Monat: April 2020

Einschränkung der Menschenrechte in Deutschland durch Regierungsmaßnahmen

Die Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, auch Europäische Menschenrechtskonvention genannt, wurde am 4. November 1950 von den Mitgliedsstaaten des Europarats unterzeichnet. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg ist verantwortlich für die Einhaltung des Abkommens in Europa. Wesentliche Bestandteile der Menschenrechtskonvention wurden in das deutsche Grundgesetz aufgenommen und sollten vor diesem Hintergrund eine besondere Geltungskraft haben. Doch die Maßnahmen der Bundesregierung in der sogenannten Corona-Krise haben erhebliche Grund- und Menschenrechte außer Kraft gesetzt.

„Die Krise ist weitgehend herbeigeredet“

Professor Stefan Homburg ist Direktor des Instituts für Öffentliche Finanzen der Leibniz Universität Hannover. In einem Interview kommentierte der Finanzwissenschaftler die Maßnahmen der Bundesregierung. Seiner Einschätzung zufolge seien die Maßnahmen nicht ausreichend wissenschaftlich begründet. „Die Krise ist weitgehend herbeigeredet“, behauptete Homburg unter Berufung auf medizinische Daten.

Berlin: “Hygiene Demo” – Der Geduldsfaden reißt langsam

Gegen Corona-Krankheit werden in Berlin weiterhin Maßnahmen durchgeführt, die langsam auf Unverständnis stoßen. Der Rosa-Luxemburg-Platz füllt sich mit Menschen und Leben. Die Polizei hat die Anweisung, dafür kein Verständnis aufzubringen. Und dann wird wird eben durchgegriffen.
Eine Dokumentation aus Berlin vom 25. April 2020.

Polizei verhaftet gezielt Demonstranten mit Plakaten in Berlin (25.04.2020)

Am 25. April gab es in Berlin zum fünften Mal eine Demonstration gegen die Maßnahmen der Bundesregierung und für den Erhalt der Grundrechte. Die Polizei verhaftete gezielt Menschen, welche Schilder in der Hand hielten. Scheinbar ist es in Berlin nicht mal mehr erlaubt friedlich mit einem Schild auf der Straße zu stehen

Warum das Grundgesetz auch Nachteile hat

Der Historiker und Publizist Ilko-Sascha Kowalczuk schrieb in einem Gastbeitrag für die Süddeutsche Zeitung, Deutschland brauche endlich eine ordentliche Verfassung. Das Grundgesetz sei eigentlich nur ein Provisorium und wurde niemals durch eine Volksabstimmung demokratisch legitimiert. Es wäre an der Zeit „endlich eine gesamtdeutsche Verfassung“ zu formulieren, sagte Kowalczuk in einem Gespräch mit dem Deutschlandfunk.

UN Agenda 2030 zur Errichtung einer totalitären Weltordnung

Am 25. September 2015 verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York eine globale Agenda, welche aus 17 Zielen und 169 Unterzielen besteht. Wikipedia zufolge lautet der offizielle Titel in Deutschland „Transformation unserer Welt: Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung“. Angeblich soll diese Agenda einer weltweiten Entwicklung auf ökonomischer, ökologischer sowie sozialer Ebene dienen.

Polizei räumt Versammlung für „Erhalt der Grundrechte“ in Berlin (18.04.2020)

In Berlin versammelten sich hunderte Menschen auf dem Rosa Luxemburg Platz unter dem Motto “Nicht ohne uns” für den Erhalt der Grundrechte. Doch statt das Recht auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten, räumte die Polizei den Platz und verhaftete mehrere Demonstranten. Die freie Journalistin Paula P`Cay war vor Ort und berichtet über die Auflösung der Versammlung.

Darum wird die Bevölkerung absichtlich in Angst versetzt

Die Bundesregierung und regierungstreu Massenmedien verbreiten derzeit Angst und Schrecken. Doch warum machen sie das? Die Diplom-Soziologin und Körperpsychotherapeutin Christiane Borowy geht davon aus, dass die Bevölkerung kontrollierbarer ist, wenn man sie in Angst versetzt. „Ein ängstlicher Mensch ist lenkbar“, sagte Borowy in einem Gespräch mit der freien Journalistin Paula P´Cay.

„Strategische Kommunikation“ der Europäischen Union (EU)

Im März 2015 gründete die Europäische Union (EU) eine Task Force, welche die Aufgabe hat, die Politik der EU „effektiv zu kommunizieren und zu bewerben“ sowie angebliche „Desinformationsaktivitäten von außen vorherzusagen, diese anzusprechen und darauf zu reagieren“.

„Krisen wie diese bräuchten eine Weltregierung“

Der französische Autor, Wirtschaftswissenschaftler und Kulturphilosoph Jacques Attali schrieb während der Schweinegrippe im Jahr 2009 in einem Artikel für die französischsprachige Tageszeitung L’Express, dass sich die Menschheit nur dann signifikant weiterentwickelt, wenn die Menschen wirklich Angst haben. Eine globale Krise sei zur Einführung von Präventions- und Kontrollmechanismen entsprechend geeignet.