Hanau: Erhebliche Zweifel an der offiziellen Darstellung

Nach der schrecklichen Tat in Hanau bestehen erhebliche Zweifel an der offiziellen Darstellung der Ereignisse. Mutmaßliche Zeugenaussagen widersprechen der Theorie des Einzeltäters. „Ich habe gesehen, wie zwei bewaffnete Männer in die Shisha-Bar gegangen sind. Sie haben sofort geschossen, vielleicht zehn Mal. Die Leute haben geschrien und sind rausgerannt. Dann haben die Männer draußen auf die geschossen, die weggerannt sind“, zitiert die WELT den Inhaber einer Dönerbude, welche etwa 50 Meter von einem der beiden Tatorte entfernt ist. „Das ist kein Amoklauf, das ist Krieg”, sagte eine junge Frau in einer Sprachnachricht, die im Internet veröffentlicht wurde.

Anschlag in Hanau hat nichts mit „traditionellen rechtsextremen Strukturen zu tun”

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich zum Anschlag in Hanau geäußert und die Tat verurteilt. „Wir stellen uns denen, die versuchen, in Deutschland zu spalten, mit aller Kraft und Entschlossenheit entgegen”, erklärte Merkel in Berlin. Der mutmaßliche Täter, welcher offensichtlich psychisch krank war, wird von Politikern und Medien als Rechtsextremist dargestellt. Doch der Extremismus-Experte Peter Neumann sagte in einem Interview, dass es sich bei diesem Täter um keinen typischen Rechtsextremisten handelt. Angebliche handle es sich um etwas anderes, das „gar nichts mit den traditionellen rechtsextremen Strukturen zu tun” hat. Genau so war es auch beim Anschlag in Halle. „Das war kein typischer Neonazi”, erklärte Peter Neumann im Deutschlandfunk.

Die Grünen befürworten Abholzung für E-Auto-Fabrik

Der Automobilkonzern Tesla will in Grünheide eine E-Auto-Fabrik bauen und hatte bereits angefangen ein anliegendes Waldgebiet abzuholzen. Nachdem zahlreiche Bürger sich darüber empörten und auch die Umweltschutzorganisation „Rettet den Regenwald e.V.” dagegen vorging, ordnete ein zuständiges Gericht einen vorläufigen Baustopp an. Doch die Grünen befürworten den Bau der E-Auto-Fabrik und die Abholzung des Kiefernwaldes. Der Erhalt der Waldfläche hätte angeblich nichts mit Naturschutz zu tun, behauptete der Vizefraktionschef der Grünen, Oliver Krischer

„Bodo Ramelow ist nicht so harmlos, wie es häufig heißt“

Während der Linkenpolitiker Bodo Ramelow in Thüringen als bürgerliche Alternative zu Thomas Kemmerich (FDP) inszeniert wird, terrorisieren und bedrohen Ramelows Anhänger bundesweit politische Gegner. Unter anderem wurden FDP-Büros und Geschäftsstellen in Berlin, Dresden, Schwerin, Duisburg und Vreden mit Hassnachrichten und Drohungen beschmiert. In Hamburg wurden mindestens 800 FDP-Plakate beschädigt oder zerstört. „Bodo Ramelow ist nicht so harmlos, wie es häufig heißt“, sagte die FDP-Politikerin Linda Teuteberg in einem Interview.

CDU, FDP & AfD könnten sich gegen Grüne und Linke durchsetzen

Nachdem CDU, FDP und AfD sich in Thüringen auf einen Ministerpräsidenten geeinigt hatten, stimmten CDU und AfD im Stadtparlament von Velten in Brandenburg für einen Antrag, der den Zuzug in die 12.000-Einwohner-Stadt begrenzen soll, um eine „zunehmende Entfremdung” zu verhindern. Dies könnte der Anfang einer neuen bürgerlichen Politik der Mitte sein. Doch Grüne und Linke sehen ihre politische Agenda gefährdet. „Der Tabubruch ist offenbar kein Thüringer Privileg”, sagte die Landesvorsitzende der Brandenburger Linken, Anja Mayer.

Merkel hat gegen Grundgesetz und Thüringer Verfassung verstoßen

Der Staatsrechtler Karl Albrecht Schachtschneider hat sich in einem Interview zur Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten geäußert. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte nach der Wahl, dass dieser Vorgang „unverzeihlich” sei und „rückgängig gemacht” werden müsse. Schachtschneider sieht in dieser Form der Einflussnahme einen Verstoß gegen das Grundgesetz und gegen die Thüringer Verfassung. Er geht davon aus, dass Merkel gegen das demokratische Prinzip, gegen das Bundesstaatsprinzip und auch gegen das Rechtsstaatsprinzip verstoßen hat.

Desinformation & Propaganda auf Wikipedia und Psiram

Der Autor und Journalist Dirk Pohlmann hat sich in einer Sendung von Out of the Box Talk TV äußerst kritisch über Wikipedia und Psiram geäußert. Seiner Einschätzung nach handelt es sich bei diesen Webseiten um Denunzierungs- und Zersetzungsplattformen, die der gezielten Verbreitung von Desinformationen dienen. Dabei gehe es laut Pohlmann unter anderem darum, politischen Gegnern zu schaden. Besonders verdächtig sind die Verbindungen von Psiram zur Amadeu Antonio Stiftung.

Grünenpolitikerin fordert eine Erhöhung der Alkoholsteuer

Wer die Grünen wählt, muss sich nicht wundern, wenn alles teurer wird. Nach der Einführung der CO2-Steuer und zahlreichen Steuererhöhungen, soll nun auch die Alkoholsteuer maximiert werden. Diesmal allerdings nicht, um das Klima zu schützen, sondern angeblich um Alkoholismus zu bekämpfen. „Die gesundheitliche Lenkungswirkung von Alkoholsteuern wird von der Bundesregierung nicht genutzt”, meint die Grünenpolitikerin Kirsten Kappert-Gonther. Doch in Wirklichkeit werden alkoholische Getränke in Deutschland bereits um bis zu 50 Prozent des Kaufpreises besteuert.

Abholzung wegen E-Auto-Fabrik: Nicht 90 Hektar, sondern 150 Hektar!

Der US-Elektroautobauer Tesla will in Grünheide bei Berlin seine erste Fabrik in Europa errichten und hat angefangen ein großes Waldstück plattzumachen. Die Abholzung wurde von einem Gericht vorläufig gestoppt. In der allgemeinen Berichterstattung ist immer nur von 90 Hektar die Rede. Tatsächlich sind es laut Berliner Zeitung bis zu 150 Hektar Kiefernwald, die zum Jahresende abgeholzt werden sollen, um dort eine E-Auto-Fabrik zu errichten.

Bundesregierung kann Bürgerrechte einschränken und Quarantäne anordnen

Der Rechtsanwalt Tim Hendrik Walter hat sich in einem Videobericht mit der Frage beschäftigt, ob die Freiheitsrechte eines Patienten im Falle einer gefährliche Infektion entzogen bzw. eingeschränkt werden dürfen. Dabei kommt der Rechtsanwalt zu einer ganz klaren Antwort: Die Bundesregierung hat sich bereits vor Jahren die Rechtsgrundlage geschaffen, den Bürgern unter bestimmten Umständen die Freiheitsrechte zu entziehen und Quarantäne anzuordnen.