Französisches Parlament aufgelöst und Neuwahlen angekündigt
Bild: CC BY 2.0 / Wikimedia.org / Elliott Brown

Französisches Parlament aufgelöst und Neuwahlen angekündigt

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat überraschend die Auflösung des französischen Parlaments bekannt gegeben. Dieser drastische Schritt folgte als Reaktion auf die schweren Verlusten seines Bündnisses bei den Europawahlen, bei denen die Oppositionspartei Rassemblement National (RN) mit über 30 Prozent der Stimmen als klarer Sieger hervorging.

⚠️ Wahlergebnis bestätigt Umfragen:

Die Ergebnisse der Europawahlen bestätigten die französischen Wahlprognosen: Der Rassemblement National (RN) erzielte mehr als 30 Prozent der Stimmen, während Macrons Liste lediglich die Hälfte erreichte. Trotz dieser Wahlprognosen kam Macrons Entscheidung, das Parlament aufzulösen, unerwartet.

In einer kurzfristig anberaumten Fernsehansprache betonte Macron, dass rechte Parteien in Frankreich fast 40 Prozent der Stimmen erreicht hätten. Neben dem Rassemblement National (RN) erzielte auch die rechtsnationale Partei „Reconquête“ unter Marion Maréchal, Nichte von Marine Le Pen, über fünf Prozent.

Handlungsbedarf und Neuwahlen:

Macron behauptete in seiner Ansprache, dass angesichts des Aufstiegs der Rechten Handlungsbedarf bestehe. „Ich, der ich immer daran geglaubt habe, dass ein geeintes, starkes und unabhängiges Europa gut ist für Frankreich, kann mich mit dem Wahlergebnis nicht abfinden“, beschwerte sich Macron in seiner Ansprache und behauptete, dass Nationalismus für Frankreich und Europa eine Gefahr darstelle.

Zudem kündigte er an, die Nationalversammlung gemäß Artikel 12 der Verfassung noch am Abend aufzulösen und Neuwahlen auszuschreiben. Wobei erwähnt werden muss, dass das Amt des Präsidenten von den Neuwahlen nicht betroffen ist, da der Präsident in Frankreich separat gewählt wird.


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