Zunehmende Gefahr durch Extremismus in Rheinland-Pfalz
Bild: Rheinland-Pfalz / Bereitschaftspolizei

Zunehmende Gefahr durch Extremismus in Rheinland-Pfalz

Die Bedrohung durch den islamistischen Extremismus in Rheinland-Pfalz hat weiter zugenommen, wie aus dem aktuellen Verfassungsschutzbericht 2023 hervorgeht, der vom Landesinnenminister Michael Ebling (SPD) in Mainz vorgestellt wurde. Die Entwicklung in diesem Bereich ist besorgniserregend und hat eine neue Dimension erreicht, wobei extremistische Gruppen verstärkt Anschluss in nicht-extremistischen Milieus finden.


⚠️ Steigendes Personenpotenzial und Mobilisierungsfähigkeit:

Landesinnenminister Ebling warnt vor der steigenden Mobilisierungsfähigkeit dieser Gruppen, die es ihnen erleichtert, neue Anhänger zu gewinnen und ihre extremistischen Ideologien in die Gesellschaft zu tragen. Der Bericht zeige einen besorgniserregenden Anstieg des Personenpotenzials unter anderem im Bereich des Islamismus von 660 auf rund 700 Personen, was für ein solch kleines Bundesland schon relativ viel ist.

Doch hier muss erwähnt werden, dass der Verfassungsschutz eine sehr eng gefasste Definition von Islamismus verwendet. Würde man den Begriff mit der Forderung nach einem Kalifat definieren, dann gäbe es nicht einige Zehntausend Islamisten in Deutschland, sondern mehrere Millionen.

Ursachen und Auswirkungen der Bedrohungen:

Als Gründe für diese gestiegenen Bedrohungen nannte Ebling laut einem Bericht vom Spiegel internationale Ereignisse wie den Ausbruch des Gaza-Krieges und des Ukraine-Krieges. Diese Ereignisse hätten eine Verunsicherung in der Bevölkerung geschaffen, die von Extremisten ausgenutzt werde, um ihre menschenverachtenden Ideologien zu verbreiten.

Maßnahmen gegen islamistischen Extremismus:

Die Zunahme islamistisch motivierter Straftaten, wie im Bericht dargestellt, unterstreicht die Dringlichkeit, gegen den islamistischen Extremismus vorzugehen und die demokratischen Werte aktiv zu verteidigen. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass die Behörden und die Gesellschaft gemeinsam gegen diese Bedrohung vorgehen, um die Sicherheit und Stabilität in Deutschland zu gewährleisten. Doch viele Politiker ignorieren und relativieren nach wie vor das Gefahrenpotential des islamistischen Extremismus.


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