„Repressive Maßnahmen zum Schutz der offenen, vielfältigen Gesellschaft“
Bild: BMI / Bundespolizei

„Repressive Maßnahmen zum Schutz der offenen, vielfältigen Gesellschaft“

Das Bundeskabinett hat ein Strategiepapier mit dem Titel „Gemeinsam für Demokratie und gegen Extremismus“ veröffentlicht. Demnach will die Bundesregierung „repressive Maßnahmen zum Schutz der offenen, vielfältigen Gesellschaft“ durchsetzen, was erfahrungsgemäß zu weiteren Einschränkungen der Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland führen wird.


In einer Pressemitteilung gab das Bundesministerium des Inneren (BMI) bekannt, dass das Bundeskabinett eine Strategiepapier gegen vermeintlichen „Extremismus“ entworfen hat. Die Strategie der Bundesregierung beinhalte „repressive Maßnahmen zum Schutz der offenen, vielfältigen Gesellschaft“.

Begriffe wie „offen“ oder „vielfältig“ sind kryptische Codewörter, die unter anderem auf den globalistischen Vordenker und US-Milliardär George Soros sowie seine „Open Society Foundation“ („Offene Gesellschaft Stiftung“) zurückzuführen sind und die Transformation einer homogenen Gesellschaft zu einem multikulturellen sowie trans- und intersexuellen Schmelztiegel beschreiben. Der Begriff „offen“ bezieht sich in diesem Kontext auf offene Grenzen nach dem Motto „No Border, no Nation“, während der Begriff „vielfältig“ sich auf unterschiedlichste sexuelle Vorlieben bezieht, die es in Deutschland angeblich zu schützen gilt.

Staatliche und zivilgesellschaftliche Repressionen:

Wenn die Bundesregierung nun weitere „repressive Maßnahmen zum Schutz der offenen, vielfältigen Gesellschaft“ durchsetzen möchte, bedeutet dies nichts anderes, als eine verschärfte Unterdrückung andersdenkender und oppositioneller Bevölkerungsgruppen sowie Einzelpersonen.

In der Pressemeldung des BMI wird deutlich beschrieben, was die Strategie der Bundesregierung umfassen soll:

• Prävention von Extremismus und Demokratiefeindlichkeit

• Umgang mit Hass im Netz und Desinformation

• Beobachtung und Repression

 

Kommentar: Wer also diese „offene, vielfältige Gesellschaft“ kritisiert oder ablehnt, dem wird „Extremismus“ und „Demokratiefeindlichkeit“ vorgeworfen. Die bereits bestehenden „repressiven Maßnahmen“ gegen sogenannten „Hass im Netz“ sowie Desinformationen sollen laut dem Strategiepapier der Bundesregierung verschärft werden. Mit weiteren Einschränkungen der Presse- und Meinungsfreiheit ist in nächster Zeit zu rechnen.


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