Bundeswehr: Aus Corona-Impfpflicht wird „nachdrückliche Empfehlung“
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Bundeswehr: Aus Corona-Impfpflicht wird „nachdrückliche Empfehlung“

Die Bundeswehr hat laut Bundesverteidigungsministerium die Pflicht zur Corona-Impfung abgeschafft. „Soldatinnen und Soldaten müssen künftig keine Corona-Impfung mehr vorweisen,“ erklärte eine Sprecherin des Ministeriums. Nach einer fachlichen Überprüfung und der Abstimmung des Wehrmedizinischen Beirates werde die Covid-19-Impfung nun lediglich als „nachdrückliche Empfehlung“ ausgesprochen.


⚠️ Duldungspflicht wird aufgehoben:

Seit dem 24. November 2021 waren Corona-Impfungen Teil des Basisimpfschemas der Bundeswehr und unterlagen einer sogenannten Duldungspflicht. Soldatinnen und Soldaten, die sich nicht impfen ließen, mussten mit Disziplinarmaßnahmen rechnen.

„Beschlossen wurde eine Abkehr von der sogenannten Duldungspflicht hin zu einem freiwilligen Impfangebot,“ teilte das Verteidigungsministerium laut Tagesschau mit. Andere Impfungen, wie gegen Hepatitis, Masern, Röteln, Mumps und Influenza, bleiben jedoch weiterhin verpflichtend.

Rechtsstreit vor dem Bundesverwaltungsgericht:

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig befasste sich erneut mit der Corona-Impfpflicht bei der Bundeswehr. Ein Oberstabsbootsmann hatte gegen die Aufnahme der Covid-19-Impfung in das Basisimpfschema geklagt. Er hielt die Beibehaltung der Impfung für rechtswidrig. „Zu Beginn der mündlichen Verhandlung kam dann die überraschende Mitteilung des Bundesverteidigungsministeriums“, zitierte die Tagesschau den Vorsitzenden des 1. Wehrdienstsenats, Richard Häußler.

Auswirkungen auf den Rechtsstreit:

Durch die Aufhebung der Impfpflicht hat sich der aktuelle Rechtsstreit nach Angaben des Bundesverwaltungsgerichts „erledigt“. Häußler betonte, dass der Senat vor knapp zwei Jahren das Vorgehen des Ministeriums als rechtmäßig erklärt hatte.

„Entschädigungsansprüche wie Schmerzensgeld und Schadenersatz seien daher voraussichtlich erfolglos,“ sagte Häußler. Unklar seien lediglich noch mögliche Rehabilitationsansprüche. Das Gericht hatte das Verteidigungsministerium damals aufgefordert, die Aufrechterhaltung der Impfung angesichts sich ändernder Umstände regelmäßig zu überprüfen.


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