Category Archive : Zensur

Die Mehrheit hat Angst öffentlich ihre Meinung zu sagen

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Bildnachweis: CC BY 2.0: opyh / flickr.com


Eine repräsentativ durchgeführte Befragung offenbart den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland. Etwa Zweidrittel der Befragten meinten, man „müsse im öffentlichen Raum sehr aufpassen, was man sagt“.

 

Creative Commons (CC0) – StartupStockPhotos (pixabay.com)

Nur 18 Prozent der Umfrageteilnehmer haben keine Bedenken, sich öffentlich frei zu äußern. Selbst im Internet trauen sich nur 17 Prozent der Befragten ihre Meinung zu sagen.

 

Besonders „Flüchtinge” und Islam sind absolute Tabuthemen. „Es gäbe viele ungeschriebene Gesetze dazu, welche Meinungen akzeptabel sind und welche tabu“, heißt es in einem Artikel der WELT.

 

Vor diesem Hintergrund fordert eine Petition an die Bundesregierung das Recht auf „freie Meinungsäußerung“ im Internet. „Wir fordern Sie auf, sich für eine vollumfängliche Meinungsfreiheit im Internet einzusetzen und stark zu machen“, heißt es auf der Webseite „Civil Petition“. Das Recht auf freie Meinungsäußerung nach Artikel 5 des Grundgesetzes müsse auch im Internet gelten. Die Meinungsfreiheit sei ein zentraler Bestandteil einer Demokratie und müsse unter allen Umständen geschützt werden.

So viel müssen Beitragszahler für ihre „eigene Gehirnwäsche“ zahlen

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Bildnachweis: CC0 1.0 / pxhere.com


Eine Gebührentabelle der ARD zeigt, wie die Rundfunkgebühren über mehrere Jahrzehnte zunehmend in die Höhe getrieben wurden. Während die Hörfunk- und Fernsehgebühr Anfang der 50er Jahre noch insgesamt bei 7 D-Mark lag (umgerechnet ca. 3,5 Euro), beträgt der heutige Rundfunkbeitrag 17,50 Euro. Eine Preissteigerung von grob gerechnet ca. 500 Prozent.

 

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Laut einer Studie hat der ARD-ZDF-Beitragsservice allein im Jahr 2015 über 8,4 Milliarden Euro durch Rundfunkbeiträge eingenommen. Doch das ist dem ARD-Vorsitzenden Ulrich Wilhelm nicht genug. Er will zusätzlich weitere 3 Milliarden Euro. Der “GEZ”-Beitragsservice hat große Schwierigkeiten die Rundfunkbeiträge einzutreiben. Die Einkommensberichte der letzten Jahre offenbart das Ausmaß. Allein im Jahr 2016 befanden sich 4,56 der 44,87 Millionen Beitragskonten in Mahnverfahren.

 

Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht hat die öffentlich-rechtlichen Sender ARD und ZDF auf Twitter als „Regierungsfunk” bezeichnet. In einem Beitrag kritisiert die Abgeordnete, dass die Bürger im Jahr 2017 gezwungen wurden etwa 8 Milliarden Euro in Form von Rundfunkbeiträgen an den Beitragsservice zu zahlen.

 

„Weniger Leistung, höhere Gebühren? Im Jahr 2017 zahlten die Bürger bereits 8 Milliarden Euro für #GEZ #Rundfunkgebühren. Dafür dass CDU, CSU und SPD ihre politische Linie ausstrahlen können”, schrieb Sahra Wagenknecht auf Twitter.

 

Obwohl der Beitragsservice keine Behörde und der Rundfunkbeitrag keine Steuer ist, werden Millionen Haushalte zur Zahlung gezwungen. Bei einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA kam bereits im Jahr 2016 herraus, dass fast 70 Prozent der befragten Personen die Abschaffung des Rundfunkbeitrages befürwortet haben.

 

Viele Bürger fühlen sich nicht ausreichend durch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk informiert. Immer mehr Menschen lehnen das Prinzip der Zwangsfinanzierung durch den ARD-ZDF-Beitragsservice ab. Schließlich wird die Bevölkerung mit Zwangsmaßnahmen und Repressionen zu Zahlung gezwungen. Auch dann, wenn Bürger kein eigenes Radio oder Fernsehgerät besitzen.

So werden Wahlen in Deutschland manipuliert

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ES IST 5 VOR 12 #saveMeinungsfreiheit

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Kanal von NuoViso wieder verfügbar auf Youtube

Bildnachweis: nuoviso.tv


Auf Facebook äußerte sich der Betreiber von NuoViso zur Freischaltung:

“EILMELDUNG! UNSER NUOVISO-HAUPTKANAL WURDE SOEBEN VON YOUTUBE WIEDERHERGESTELLT! EUER PROTEST HAT GEWIRKT! DANKE FÜR EURE SOLIDARITÄT! WIR VERNEIGEN UNS VOR ALLEN UNTERSTÜTZERN, DIE IN DEN SCHWEREN STUNDEN ZU UNS GEHALTEN HABEN!”

 

Nachricht von Youtube zur Entsperrung:
“Bei der Überprüfung deines YouTube-Kontos haben wir festgestellt, dass es nicht gegen unsere Nutzungsbedingungen verstößt. Daher haben wir die Sperrung des Kontos aufgehoben. Das bedeutet, dass dein Konto nun wieder aktiviert und einsatzfähig ist.”

Datenkraken übernehmen die Kontrolle über die öffentliche Meinung

Bildnachweis: CC0 - geralt / 20091 (pixabay.com)


Das Informationsmonopol der Massenmedien wurde durch die Erfindung des Internets gebrochen. Doch Großkonzerne arbeiten in Zusammenarbeit mit Regierungen daran, die Meinungshoheit zurück zu gewinnen. Selbstverständlich zum Nachteil der sogenannten Presse- und Meinungsfreiheit.

 

CC0 – geralt (pixabay.com)

Riesige Datenkraken sammeln nicht nur alle möglichen Informationen über sämtliche Internetnutzer, sondern sie entscheiden auch welche Informationen und Meinungen im Internet verbreitet oder unterdrückt werden.

 

Fast alle modernen Webseiten haben Spionagesoftware dieser Großunternehmen eingebunden. So wissen Google, Youtube, Facebook und Twitter immer ganz genau was private Internetnutzer im Internet treiben. Sie verfolgen jeden Klick, jede abgerufene Webseite, jedes angeschaute Video, jeden gelesenen Artikel und jeden geschrieben Kommentar.

 

Sie entscheiden über digitale Existenzen von Milliarden Menschen:

Über die Algorithmen dieser Datenkraken wird genau gesteuert, welche Informationen für die Internetnutzer verfügbar sind und welche nicht. Welche Meinungen unterdrückt und welche verbreitet werden. Systematisch werden Seiten, Kanäle, Gruppen, Beiträge, Videos und Kommentare gelöscht, gesperrt, demonetarisiert und in der Erreichbarkeit eingeschränkt. Ein aktuelles Beispiel für solche Repressionen ist die Sperrung von #NuoViso auf Youtube.

 

CC BY-SA 2.0 –
deepak pal
(flickr.com)

Auf diese Weise gewinnen die Datenkraken immer mehr Kontrolle über die öffentliche Meinung. Sie beeinflussen “demokratische Wahlen” und erzeugen Stimmungen in der Bevölkerung zu Gunsten der herrschenden Machtelite.

 

Unabhängiger und kritischer Journalismus abseits der Massenmedien wird somit kaum noch möglich. Schließlich entscheiden die Algorithmen von Google, Youtube, Facebook und Twitter über die Reichweite und Auffindbarkeit. Dies macht eine freie Meinungsbildung im Internet immer schwieriger.

Zensurmaßnahmen gegen NuoViso auf Youtube

Bildnachweis: nuoviso.tv


NuoViso TV ist ein deutschsprachiges Medienportal aus der sogenannten “Alternativen Medien”-Szene und produziert und veröffentlichen seit 2005 kontroverse und kritische Videobeiträge. Obwohl die Inhalte von NuoViso TV im Rahmen des Grundgesetzes von der Presse- und Meinungsfreiheit gedeckt sind und strafrechtlich völlig unrelevant, geht Youtube massiv gegen den Kanal vor.

 

Der Kanalbetreiber äußert sich auf Nuoviso.TV zur Sperrung des Youtube-Kanals:

“Mit Bestürzen mussten wir feststellen, dass der YouTube-Kanal von NuoViso mit knapp 170.000 Abonnenten gelöscht wurde. Als Grund nannte uns YouTube lediglich „Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen“. Natürlich haben wir umgehend Beschwerde eingelegt, doch wir hegen nur gedämpften Optimismus auf Erfolg.”

 

Auch viele andere Medienmacher und Journalisten sind von solchen Zensurmaßnahmen betroffen, obwohl die Inhalte in den meisten Fällen nicht gegen Gesetze der Bundesrepublik Deutschland (BRD) verstoßen. Ganz im Gegenteil: Die BRD garantiert laut Grundgesetz sogar die Presse- und Meinungsfreiheit (Artikel 5).

 

Die “Sozialen Netzwerke” begründen ihr Vorgehen gegen die Meinungsfreiheit mit angeblichen Verstößen gegen die eigenen Nutzungsbedingungen. Doch offensichtlich verstoßen diese Nutzungsbedingungen gegen das Grundgesetz der Bundesrepublik (BRD).

 

Inzwischen ist Hauptkanal von #Nuoviso auf Youtube wieder online! Bei einer Überprüfung des YouTube-Kontos wurde festgestellt, dass offensichtlich doch keine Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen vorliegen. Warum also wurde der Kanal gesperrt? Zensur?

Facebook geht massiv gegen kontroverse Meldungen vor

Bildnachweis: Creative Commons (CC0) - pixabay.com


Obwohl das Grundgesetz allen Bürgern der Bundesrepublik (BRD) das Recht auf freie Meinungsäußerung und Pressefreiheit garantiert (Zitat: “Eine Zensur findet nicht statt“), kommt es vermehrt zu Verletzungen dieser Grundrechte in “Sozialen Netzwerken“.

 

Creative Commons (CC0) – geralt (pixabay.com)

Auch die Redaktion von News 23 hat massiv mit Sanktionen auf Facebook zu kämpfen, obwohl journalistische Standards so gut es geht eingehalten werden und die Meldungen in keiner Weise gegen die Facebook-Richtlinien verstoßen.

 

Einschränkungen der Pressefreiheit in “Sozialen Netzwerken” machen die Pressearbeit immer schwieriger. Kritische Nachrichten abseits des Mainstreams werden auf Facebook nicht gerne gesehen. Erst kürzlich wurde die Seite von News 23 mit einem Schattenbann belegt, wodurch die Beiträge nicht mehr allen Abonnenten angezeigt werden. Darüber hinaus kann der Seiten-Redakteur für 7 Tage keine Beiträge teilen, bewerten und kommentieren. Dies schränkt die Reichweite zusätzlich ein.

 

CC0 1.0 Universal (CC0 1.0) –
freestocks.org (flickr.com)

Eine Umfrage im Auftrag des Centre for International Governance Innovation (CIGI) hat ergeben, dass zwei Drittel der Internetnutzer soziale Medien wie Facebook, Twitter und ähnliche Plattformen nicht nicht für vertrauenswürdig halten. Die Gründe dafür sind vor allem Falschmeldungen und Sorgen um die Privatsphäre.

 

News 23 prüft seine Inhalte sorgfältig und engagiert sich gegen Falschmeldungen. Trotzdem kommt es immer wieder zu Sanktionen gegen das Unternehmen. Wenn Sie den Zensurmaßnahmen von Facebook etwas entgegensetzen möchten, tragen Sie sich in unserem kostenlosen Newsletter ein.


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