So werden „Freie Medien“ kaputt gemacht

Pressefreiheit bezeichnet das Recht von Einrichtungen des Rundfunks und anderer Medien auf ungehinderte Ausübung ihrer Tätigkeit und das Recht auf eine staatlich unzensierte Veröffentlichung von Nachrichten und Meinungen, heißt es im Grundgesetzartikel 5. Doch diese vom Grundgesetz garantierte Meinungs- und Pressefreiheit existiert zum Teil nur auf dem Papier. In Wirklichkeit werden unabhängige und freie Medien in der Bundesrepublik zunehmend unterdrückt und bekämpft.

Pressefreiheit bezeichnet das Recht von Einrichtungen des Rundfunks und anderer Medien auf ungehinderte Ausübung ihrer Tätigkeit und das Recht auf eine staatlich unzensierte Veröffentlichung von Nachrichten und Meinungen, heißt es im Grundgesetzartikel 5. Doch diese vom Grundgesetz garantierte Meinungs- und Pressefreiheit existiert zum Teil nur auf dem Papier. In Wirklichkeit werden unabhängige und freie Medien in der Bundesrepublik zunehmend unterdrückt und bekämpft.

Correctiv verbreitet „Fake News“ über News 23

Das Recherchezentrum Correctiv hat sich in einem Artikel mit einem Beitrag von News 23 beschäftigt. In dem Beitrag geht es darum, dass sich die Barden-württembergische Polizei und Bundeswehr in einer Großübung auf eine großflächige Terrorlage vorbereiten. Vor diesem Hintergrund wird in dem Beitrag geschlussfolgert, dass Sicherheitsbehörden offensichtlich mit einer bundesweiten Terrorwelle rechnen. Bei dieser Annahme würde es sich laut Correctiv angeblich um „Fake News“ handeln. Doch in Wirklichkeit ist das Recherchezentrum Correctiv selbst ein professioneller Verbreiter von Falschmeldungen.

Das Recherchezentrum Correctiv hat sich in einem Artikel mit einem Beitrag von News 23 beschäftigt. In dem Beitrag geht es darum, dass sich die Barden-württembergische Polizei und Bundeswehr in einer Großübung auf eine großflächige Terrorlage vorbereiten. Vor diesem Hintergrund wird in dem Beitrag geschlussfolgert, dass Sicherheitsbehörden offensichtlich mit einer bundesweiten Terrorwelle rechnen. Bei dieser Annahme würde es sich laut Correctiv angeblich um „Fake News“ handeln. Doch in Wirklichkeit ist das Recherchezentrum Correctiv selbst ein professioneller Verbreiter von Falschmeldungen.

Facebook sperrt Redakteur von News 23 (N23.TV)

Noch bevor das berüchtigte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) am 1. Oktober 2017 in Kraft getreten ist, äußerten zahlreiche Internetnutzer ihre Bedenken. Man befürchtete, dass nicht nur sogenannte Hasskommentare von dem Gesetz betroffen sein werden, sondern auch strafrechtlich irrelevante Meinungen und Beiträge, die vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt sind.

Noch bevor das berüchtigte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) am 1. Oktober 2017 in Kraft getreten ist, äußerten zahlreiche Internetnutzer ihre Bedenken. Man befürchtete, dass nicht nur sogenannte Hasskommentare von dem Gesetz betroffen sein werden, sondern auch strafrechtlich irrelevante Meinungen und Beiträge, die vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt sind.

Mangelnde Meinungsfreiheit an Hochschulen und Universitäten

Der Kölner Jurist und Präsident des Deutschen Hochschul-Verbandes, Professor Bernhard Kempen, hat auf einer Konferenz die mangelnde Meinungsfreiheit an Hochschulen kritisiert. Viele Studenten, wissenschaftliche Mitarbeiter und Professoren hätten, laut Kempen, eine Haltung, die letztlich diskursverweigernd sei. Die Bereitschaft, andere unbequeme Meinungen zu diffamieren und zu tabuisieren, sei weit über die Studierendenschaft hinaus verbreitet, meint der DHV-Präsident.

Der Kölner Jurist und Präsident des Deutschen Hochschul-Verbandes, Professor Bernhard Kempen, hat auf einer Konferenz die mangelnde Meinungsfreiheit an Hochschulen kritisiert. Viele Studenten, wissenschaftliche Mitarbeiter und Professoren hätten, laut Kempen, eine Haltung, die letztlich diskursverweigernd sei. Die Bereitschaft, andere unbequeme Meinungen zu diffamieren und zu tabuisieren, sei weit über die Studierendenschaft hinaus verbreitet, meint der DHV-Präsident.

Die Mehrheit hat Angst öffentlich ihre Meinung zu sagen

Eine Umfrage vom Allensbach Institut kam im Mai 2019 zu dem Ergebnis, dass die absolute Mehrheit der befragten Personen Angst hat, öffentlich ihre Meinung zu sagen. Demnach wagt nur noch jeder Fünfte in der Öffentlichkeit seine Meinung frei zu äußern.

Eine Umfrage vom Allensbach Institut kam im Mai 2019 zu dem Ergebnis, dass die absolute Mehrheit der befragten Personen Angst hat, öffentlich ihre Meinung zu sagen. Demnach wagt nur noch jeder Fünfte in der Öffentlichkeit seine Meinung frei zu äußern.

So viel müssen Beitragszahler für ihre „eigene Gehirnwäsche“ zahlen

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) wurde in Deutschland nach Ende des Zweiten Weltkriegs im Zuge der sogenannten “Demokratisierung” von den West-Alliierten eingeführt. Während die Hörfunkgebühr im Jahr 1953 noch 2 D-Mark und die Fernsehgebühr 5 D-Mark betrug, verlangt der Rundfunk-Beitragsservice im Jahr 2019 bereits 17,50 Euro. Diese Form der Zwangsfinanzierung macht den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu einem gewaltigen Propagand-Aapparat unter Kontrolle der herrschenden Klasse.

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) wurde in Deutschland nach Ende des Zweiten Weltkriegs im Zuge der sogenannten “Demokratisierung” von den West-Alliierten eingeführt. Während die Hörfunkgebühr im Jahr 1953 noch 2 D-Mark und die Fernsehgebühr 5 D-Mark betrug, verlangt der Rundfunk-Beitragsservice im Jahr 2019 bereits 17,50 Euro. Diese Form der Zwangsfinanzierung macht den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu einem gewaltigen Propagand-Aapparat unter Kontrolle der herrschenden Klasse.

So werden Wahlen in Deutschland manipuliert

Franz Josef Strauß war von 1961 bis 1988 Vorsitzender der CSU. Bereits 1972 kritisierte er, dass Massenmedien mit Propaganda gezielt die Wahlen in Deutschland manipulieren. “Die Beeinflussung der öffentlichen Meinung durch einen großen Teil der Massenmedien” würde den Karakter von freien Wahlen gefährden.

Franz Josef Strauß war von 1961 bis 1988 Vorsitzender der CSU. Bereits 1972 kritisierte er, dass Massenmedien mit Propaganda gezielt die Wahlen in Deutschland manipulieren. “Die Beeinflussung der öffentlichen Meinung durch einen großen Teil der Massenmedien” würde den Karakter von freien Wahlen gefährden.