Category Archive : Zensur

Sanktionen gegen RT Deutsch auf Youtube

Soziale Netzwerke wie Youtube und Facebook gehen immer massiver gegen Medien vor, welche nicht transatlantisch eingebettet sind und eine kritische Berichterstattung durchführen. Neben vielen anderen Videokanälen wie Nuoviso TV, wurde nun auch RT Deutsch zum Opfer von Sanktionen.

 

Public Domain (CC0)

Die neuen Richtlinien von Youtube gelten vor allem in Bezug auf “sexuelle, schädliche oder gefährliche, hasserfüllte, gewalttätige oder grausam Inhalte” sowie Drohungen, Urheberrecht und Datenschutz. Sie sind so formuliert, dass sie im Prinzip willkürlich gegen fast jeden beliebigen Nutzer angewendet werden können. Folgende Inhalte dürfen nicht auf der Plattform veröffentlicht werden, um bei den Zuschauern Schock oder Ekel hervorzurufen:

Filmmaterial, Audioinhalte oder Bilder, die Verkehrsunfälle, Naturkatastrophen, Kriegsfolgen, Folgen von Terroranschlägen, Straßenkämpfe, körperliche Angriffe, sexuelle Übergriffe, Zerstörung, Folter, Leichen, Proteste oder Krawalle, Raubüberfälle, medizinische Behandlungen oder andere Szenarien dieser Art zeigen.

Angeblich wäre diese äußerst rigorose Regelung für Nachrichtenportale entschärft durch den Hinweis, dies gelte “ohne entsprechenden Kontext für die Zuschauer”, heißt es in einem Artikel von RT Deutsch. Doch inwieweit die zu den Videos hinzugefügte Begleitinformationen dieser Forderung nach einem “richtigen” Kontext genügen oder nicht, liege einzig und allein in Ermessen der YouTube-Algorithmen und Administratoren.

 

In der Wirtschaftslehre bezeichnet der Begriff Sanktion alle Versuche der Einflussnahme auf das Verhalten anderer Wirtschaftsteilnehmer mittels wirtschaftlicher Instrumente. Diese versuchte Einflussnahme erfolgt über eine Veränderung der Kosten/Nutzen-Relationen alternativer Verhaltensweisen. Somit stellen Sanktionen auf Youtube für viele professionelle Kanalbetreiber auch ein wirtschaftliches Problem dar.

 

News 23 hat ebenfalls mit massiven Sanktionen auf Youtube und Facebook zu kämpfen. So wurde die Reichweite bis auf ein Minimum reduziert. Selbst Beiträge die sehr oft geteilt werden, erreichen nur noch eine sehr geringe Anzahl von Personen. Daher empfehlen wir unseren Lesern und Zuschauern den Newsletter zu abonnieren. Für den Fall, dass News 23 irgendwann mal ganz aus den Sozialen Netzwerken verschwindet.

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Medienstaatsvertrag bedroht „Alternative Medien“

Bis September 2020 muss die europäische Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD-Richtlinie) in deutsches Recht übertragen werden, berichtet der Spiegel. Angeblich würde sich die Situation für viele Webvideomacher verbessern.

 

Creative Commons (CC0) – Ehrecke (pixabay.com)

Durch die geplante Neureglung des Medienstaatsvertrags werden voraussichtlich einige Kanalbetreiber auf Youtube als Rundfunk eingestuft und somit gezwungen sein, eine kostenpflichtige Lizenz zu beantragen, um weiterhin senden zu dürfen.

 

Es wird bereits versucht die Medienmacher zu beruhigen. Angeblich wären nur Kanäle betroffen, die mit ihrem Programm im Durchschnitt mehr als 20.000 gleichzeitige Nutzer erreichen. Doch die Neureglung enthält weit mehr Änderungen als nur die geplante Lizenzpflicht.

 

Die Betreiber von Kanälen sollen sich in Zukunft anmelden müssen, sodass diese zur Verantwortung gezogen werden können, wenn sie etwa gegen Gesetze verstoßen. Das kann teuer werden oder sogar zur Abschaltung des Angebots führen.

 

Creative Commons (CC0) – meineresterampe (pixabay.com)

Der Direktor der Landesanstalt für Medien NRW, Tobias Schmid, hat vorgeschlagen, dass Netzsperren für Kanalbetreiber und Medienanbieter verhängt werden, wenn diese sich den deutschen Regulierern widersetzen.

 

Des weiteren sollen Angebote “die in einem besonderem Maße die Meinungs- und Angebotsvielfalt fördern” bevorzugt hervorgehobenen werden. Das bedeutet, dass zum Beispiel der öffentlich-rechtliche Rundfunk im Internet auf Plattformen wie Youtube in den Suchergebnissen weiter oben platziert wird, während „Freie Medien“ in der Auffindbarkeit unterdrückt werden.

 

Im Großen und Ganzen ist es offensichtlich worum es bei dem geplanten Medien-Staatsvertrag geht. „Alternative Medien“, welche nicht zum Medienkartell des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gehören, sollen finanziell unter Druck gesetzt, erpressbar gemacht und in ihrer Reichweite eingeschränkt werden.

 

Scheinbar werden bereits jetzt schon solche Repressionen gegen „Freie Medien“ im Internet angewendet. So äußerte sich Frank Höfer, Kanalbetreiber von Nuoviso TV, kürzlich in einer Sendung über Einschränkungen der Reichweite auf Youtube. Demnach wurde die Erreichbarkeit der Videos von Nuoviso stark eingeschränkt.

 

Auch News 23 hat permanent mit solchen Repressionen zu kämpfen. Daher empfehlen wir unseren Zuschauern sich für den Fall einer Kanalsperrung in unserem Newsletter einzutragen und News 23 auch alternativen Seiten wie Bitchute und VK zu abonnieren.

 

Liste der Ersatzkanäle und Seiten:

 

» News 23 auf Facebook:
https://facebook.com/NewsX23

 

» Backup auf Facebook:
https://facebook.com/n23.tv

 

» News 23 auf VK:
https://vk.com/n23tv

 

» News 23 auf Twitter:
https://twitter.com/n23_tv

 

» News 23 auf Youtube:
https://youtube.com/NewsX23

 

» Backup auf Youtube:
https://youtube.com/NewsX33

 

» News 23 auf Bitchute:
https://bitchute.com/channel/news-23

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„Sie haben das Recht zu wissen, was die Regierung tut“

Zahlreiche Zeitungen und Verbände haben sich in Australien an einer Kampagne beteiligt mit dem Titel “Your Right to Know” bzw. “Ihr Recht zu wissen”. Dabei handelt es sich um einen Appell an die australische Regierung von Premierminister Scott Morrison, welche die Pressefreiheit besser schützen soll.

 

Creative Commons (CC0) – meineresterampe (pixabay.com)

“Sie haben das Recht zu wissen, was die von Ihnen gewählte Regierung in Ihrem Namen tut”, berichtet der Sender Channel 9. Angeblich werden Menschen in Australien bestraft, die ihre Meinung sagen und Journalismus kriminalisiert.

 

Doch auch die deutsche Bundesregierung nimmt das Recht auf Pressefreiheit bzw. Informationsfreiheit nicht so genau. In einer Antwort des Bundesjustizministeriums auf eine Kleine Anfrage kam heraus, dass die Bundesregierung riesige Honorare an externe Anwaltskanzleien zahlt, damit diese unbequeme Presseanfragen abwehren.

 

Demnach erhalten Anwälte bis zu 380 Euro pro Stunde, damit die Regierung nicht selbst unangenehme Presseanfragen beantworten muss. Mehrere hunderttausend Euro wurden in diesem Zusammenhang bereits ausgegeben. „Es ist skandalös, dass Bundesbehörden Medienanwälte mit Stundensätzen von bis zu 380 Euro reich machen, um für sie unbequeme Fragen von Journalistinnen und Journalisten abzuwehren”, sagte der Bundesvorsitzende des Deutschen Journalisten-Verbands (DJV), Frank Überall.

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So werden „Freie Medien“ kaputt gemacht

Die Bundesregierung arbeitet mit Großkonzernen und privaten Unternehmen zusammen, nicht um das Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit zu gewährleisten, sondern um unangenehme Meinungsäußerungen und kritische Berichterstattung zu unterbinden.

 

Creative Commons (CC0) – pixabay.com

So wurde im September 2017 das Netzwerkdurchsetzungsgesetz erlassen, welches bereits seit Oktober 2017 aktiv angewendet wird. Dieses Gesetz verpflichtet Großkonzerne wie Facebook und Youtube dazu, gemeldete Inhalte unverzüglich zu prüfen und angeblich „offensichtlich rechtswidrige“ Inhalte innerhalb von 24 Stunden zu löschen.

 

Normalerweise obliegt es einem Gericht darüber zu entscheiden, ob eine Meinungsäußerung oder Berichterstattung vom Grundrecht auf Meinungs- und Pressefreiheit gedeckt ist. Doch seit dem Jahr 2017 entscheiden private Unternehmen, wie das Recherchenetzwerk Correctiv, was gesagt und geschrieben werden darf und was nicht. Beziehungsweise, ob bestimmte Inhalte in den sozialen Netzwerken auffindbar sind.

 

Creative Commons (CC0) – Ehrecke (pixabay.com)

Wenn Correctiv behauptet, dass ein Presseartikel oder ein Videobericht Falschinformationen enthält, wird die Verbreitung eingeschränkt und die Reichweite auf Facebook oder Youtube reduziert.

 

Auf diese Art und Weise werden „Freie Medien“ abseits des Mainstreams, welche eine kritische Berichterstattung in Bezug auf die Regierungspolitik durchführen, systematisch kaputt gemacht. Während Massenmedien wie ARD, ZDF, RTL oder der Spiegel von solchen Sanktionen offensichtlich nicht betroffen sind. Obwohl diese Massenmedien zu den größten Verbreitern von Falschmeldungen zählen.

 

CC0 1.0 / rawpixel.com

Correctiv und Facebook wollen Tichys Einblick finanziell schaden, heißt es in einem Artikel des liberal-konservativen Meinungsmagazins Tichys Einblick. Auch gegen News 23 wurden massive Sanktionen auf Facebook und Youtube verhängt, wodurch die Reichweite stark eingebrochen ist.

 

Solche Maßnahmen können zum Bankrott von Medienunternehmen führen, welche auf Werbeeinnahmen zur Finanzierung ihrer Tätigkeit angewiesen sind. Dies hat die Folge, dass viele Medien ihre Tätigkeit einstellen oder nicht mehr allzu kritisch über die Politik der Bundesregierung berichten.

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Correctiv verbreitet „Fake News“ über News 23

Correctiv wurde im Juni 2014 gegründet und laut Wikipedia mit drei Millionen Euro von der Anneliese-Brost-Stiftung finanziert. Seit 2017 ist das Recherchezentrum Correctiv für Facebook als sogenannter Faktenchecker tätig.

 

CC BY 2.0 /
Mike Corbett
/ flickr.com

Seitdem entscheidet Correctiv was „Fake News“ sind und was nicht. Welche Beiträge und Meinungen auf Facebook unterdrückt werden und welche nicht. Also im Prinzip ein Wahrheitsministerium wie in George Orwell 1984.

 

Im Oktober findet in Baden-Württemberg die bisher größte Anti-Terror-Übung dieser Art statt. In einem Youtube-Video des Kanals „News 23“ wird ebenfalls darüber berichtet. Im Video selbst werde angeblich behauptet, dass die baden-württembergischen Sicherheitsbehörden eine „landesweite Terrorwelle“ erwarten. Doch in Wirklichkeit wird er Begriff “erwarten” in dem benannten Video gar nicht verwendet.

 

Es endet mit dem Satz „Offensichtlich rechnen die Sicherheitsbehörden mit bürgerkriegsähnlichen Zuständen in Deutschland“. Für diese Behauptung werden keine Belege genannt, meint Correctiv. Scheinbar hat der zuständige Correctiv-Mitarbeiter das Video nicht richtig verstanden oder es fehlt ihm der logische Menschenverstand um diese Schlussfolgerung nachzuvollziehen.

 

CC BY-SA 4.0 / Polizei Berlin / wikimedia.org

In dem besagten N23-Bericht wird sich auf ein Artikel des Stadtmagazins Karlsruhe Insider berufen, in dem Einzelheit zur geplanten Großübung bekanntgegeben wurden. In diesem Artikel wird das Szenario beschrieben, auf das sich die Sicherheitsbehörden vorbereiten.

 

In dem Szenario hat es bereits in den Wochen zuvor in „ganz Deutschland Terroranschläge mit mehr als 120 Toten gegeben“. Die Polizei sei deshalb so überlastet, dass sie die Hilfe der Bundeswehr anfordern muss, berichtet Karlsruhr Insider unter Berufung auf das Innenministerium.

 

Dies führt zu der logischen Schlussfolgerung, dass die Sicherheitsbehörden sich nicht nur auf solch ein Szenario vorbereiten, sondern auch mit einer größeren Terrorwelle rechnen. Der Versuch diese Schlussfolgerung als „Fake News“ darzustellen, scheint nur eine Strategie zu sein, um freie und konkurrierende Medien, welche nicht mit 3 Millionen Euro von der Anneliese-Brost-Stiftung finanziert wurden, zu diffamieren. Wie heißt es doch so schön? Auch schlechte PR ist gute PR. Daher bedankt sich die Redaktion von News 23 recht herzlich beim Recherchezentrum Correctiv für die kostenlose Werbung.


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