Wurden zahlreiche Abschiebungen unrechtmäßig ausgesetzt?

Wurden zahlreiche Abschiebungen unrechtmäßig ausgesetzt?

Die Düsseldorfer städtische Ausländerbehörde unter der Führung von Miriam Koch (53) soll geschlampt haben. Ein vertrauliches Rathaus-Papier (Aktenzeichen „RPAU/018/2919“) rückt das Düsseldorfer Amt für Migration und Integration in ein schlechtes Licht. Das Rechnungsprüfungsamt hat bei einer umfangreichen Überprüfung festgestellt, dass die Behörde die Duldungen mangelhaft verwaltet hat. In 9075 Fällen von Abschiebungen ausreisepflichtiger Ausländer, wurde diese einfach ausgesetzt indem es Duldungen erteilte. Diese werden aber nur in bestimmten Fällen erteilt, wie z.Bsp. Krankheit, fehlende Papiere oder Kampfhandlungen in der Heimat. Wie viele Duldungen unrechtmäßig erteilt worden sind, ist bislang unklar.

Folgende Kritikpunkte wurden festgestellt: – Lückenhafte Dokumentierung von amtlichen „Entscheidungsgründen“ – Es war „nicht sichergestellt“, dass ausscheidende Mitarbeiter die Sicherheitsschlüssel für den Dokumenten-Raum zurückgeben. Auch war nicht klar, wie viele elektronische Schlüssel vergeben wurden – Erteilte „Vorsprachetermine“, die bis zu einem halben Jahr nach Ablauf ihrer Duldungsfrist lagen. – „Berechtigungskonzept“ war „nicht aktuell und nicht zweckmäßig“. Nach einem Gespräch zwischen Prüfern und Amtsleiter, soll nun an verbesserten Abläufen gearbeitet werden.

 

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Düsseldorf: Abschiebungen unrechtmäßig ausgesetzt

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Düsseldorf – Ein vertrauliches Rathaus-Papier (Aktenzeichen „RPAU/018/2919“) wirft ein schlechtes Licht auf das Düsseldorfer Amt für …

1 Comment on "Wurden zahlreiche Abschiebungen unrechtmäßig ausgesetzt?"

    ich denke es sind Zahlreiche , die hier nichts zu suchen haben ! Und die einfach in unser Land gekommen sind um besser zu leben ! Aber das ist ja bekannt , dass es in Deutschland das meiste Geld gibt ! Und wenn einer keinen Ausweis hat, wissen die schon dass sie nicht abgeschoben werden weil es ja nicht nachvollziehbar wohin sie gehören ! Viele Lügen dann auch und hier bleiben zu können ! Deutschland macht sich selbst platt , finanziell ein Desaster !!! Was Frau Merkel hier macht hat grenzt nicht grade von einem Schachzug ! Sondern stellt meines Erachtens Ihre Kompetenzen in Frage ob sie dem Gewachsen ist , was sie unserem Land hier an tut !

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