Wird die SPD in der Bedeutungslosigkeit verschwinden?

Bildnachweis: CC BY 2.0 / flickr.com / SPD Schleswig-Holstein

Wird die SPD in der Bedeutungslosigkeit verschwinden?

Die SPD hat ein neues Führungsduo: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind politisch fast unbeschriebene Blätter. Wobei man sich sicher sein kann, dass beide Gegner der GroKo sind. Das neue Spitzenduo fordert nun Nachbesserungen im Koalitionsvertrag. Unter anderem wollen sie die sofortige Anhebung des Mindestlohnes auf 12€ pro Stunde. “Die Wahlsieger haben die Fortsetzung der GroKo an Bedingungen geknüpft, die kaum zu erfüllen sein werden.“, sagte Staatsminister Michael Roth in einem Interview.

Insgesamt fordern Esken und Borjans eine „Umverteilung für die Vielen“. Sozialismus lautet das Sprichwort. Mit dem Führungswechsel ändert sich auch die politische Ausrichtung der Partei. Die SPD wird deutlich weiter nach links rücken. „Ich mag mir gar nicht vorstellen, wie Willy Brandt und Helmut Schmidt jetzt im Himmel sitzen und das Drama mit ansehen müssen.“, sagte die Witwe des ehemaligen SPD Bundeskanzlers Willi Brandt, Brigitte Seebacher-Brandt. Ebenso kritisch äußerste sich Altkanzler Gerhard Schröder: „Ich habe das Verfahren für unglücklich gehalten und das Ergebnis bestätigt meine Skepsis.“

 

CC BY 2.0 – European People’s Party (wikimedia.org)

Derweilen stellte die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer bereits klar: „Es wird keine Neuverhandlung des Koalitionsvertrages geben.” Streit scheint in diesem Zuge nun vorprogrammiert. Droht Kramp-Karrenbauer derzeit damit, dass Prestigeprojekt der SPD die Grundrente zu boykottieren. Sprich die Wähler werden dafür bestraft, dass die SPD nicht das macht was Annegret Kramp-Karrenbauer möchte. “Es ist an der SPD zu entscheiden, ob sie die Koalition fortsetzen will oder nicht.“, fügte Annegret Kramp-Karrenbauer hinzu. Eine mutige Aussage wenn man bedenkt, dass nicht nur die SPD politisch am Abgrund zu stehen scheint, sondern auch die CDU. “Der Bundeshaushalt ist beschlossen, eine Minderheitsregierung könnte im Jahr 2020 regieren“, sagte Kramp-Karrenbauers größter Rivale innerhalb der CDU dem Redaktionsnetzwerk Deutschland und feuert die Debatte damit weiter an. Er will sich nicht von der SPD erpressen lassen, aber im Gegenzug dazu auch keine erpresserischen Mittel einsetzen um die GroKo zu retten. Ein Vorwurf den man Annegret Kramp-Karrenbauer durchaus machen kann.

 

CC BY-SA 4.0 / wikimedia.org / Mashaviktoriya

Der große Nutznießer des SPD Bebens ist der Vorsitzende der Jungsozialisten Kevin Kühnert, der nun zum heimlichen starken Mann der SPD geworden ist. Esken und Bormanns gehören ebenso wie Kühnert dem linken Flügel der SPD an. “Heute einmal ein Zwerg sein, um künftig wieder Riesen sein zu können.” , sagte Kevin Kühnert als es nach der vergangenen Bundestagswahl so aussah als ob die SPD nicht an der Regierung beteiligt sein würde. Kevin Kühnert ist ebenso wie Esken und Borjans ein erbitterter Gegner der großen Koalition aus SPD und CDU. Fest steht die nächsten Wochen versprechen noch einiges an Spannung im politischen Berlin. Doch so wie es derzeit aussieht ist es nicht unwahrscheinlich, dass Deutschland bald schon Neuwahlen bevorstehen.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.


*


Menü