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Warum Norwegen und Dänemark den Rundfunkbeitrag abschaffen

Die Regierungen von Norwegen und Dänemark haben beschlossen, den Rundfunkbeitrag abzuschaffen und in Zukunft den öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit Steuergeldern zu finanzieren. Die Begründung hierfür ist bemerkenswert: Medien sind Meinungsmacher und dienen als “Kontrollorgan für die Mächtigen”.

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Dänemark wird abgeschafft und verliert durch diese Entscheidung ein Fünftel seiner Einnahmen. Doch in Zukunft soll der öffentlich-rechtliche Rundfunk mit Steuergeldern aus dem allgemeinen Staatshaushalt finanziert werden.

 

Auch Norwegen hat sich zur Abschaffung des Rundfunkbeitrags entschlossen. Bisher bezahlten die Norweger jährlich mehr als 300 Euro pro Hausstand an Rundfunk- und Fernsehgebühren. Die künftige Steuer beträgt etwa 170 Euro pro Person. Dadurch könnten die Kosten für einige Haushalte deutlich ansteigen.

 

Die Begründung der finnischen Kulturministerin Trine Skei Grande ist bemerkenswert: “Nachrichtenmedien haben einen Wert als demokratische Meinungsmacher, als Kontrollorgan für die Mächtigen und als Verwalter von Sprache, Kultur und gemeinsamer Identität.”

 

So offen würde das in Deutschland kaum ein Politiker zu geben: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist kein medialer Spiegel der Gesellschaft, wie es immer behauptet wird, sondern ein “Kontrollorgan für die Mächtigen”. Welches durch den Rundfunkbeitrag zwangsfinanziert wird.

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