Category Archive : Video

Desinformation & Propaganda auf Wikipedia und Psiram

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Die PSIRAM-Falle entschlüsselt? Im Gespräch mit Dirk Pohlmann:

www.youtube.com/watch?v=1ptjavkHBps

Bundesregierung kann Bürgerrechte einschränken und Quarantäne anordnen

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„Haben wir nicht so etwas wie ein Grundrecht auf Freiheit und dürfte jemand der kaum Symptome hat, die Station verlassen?”, fragt Rechtsanwalt Tim Hendrik Walter zu Beginn seines Videos. Das Infektionsschutzgesetz regelt seit dem 1. Januar 2001 die gesetzlichen Pflichten zur „Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten” beim Menschen.

 

Rechtsanwalt Tim Hendrik Walter (Youtube)

„Werden Kranke, Krankheitsverdächtige, Ansteckungsverdächtige oder Ausscheider festgestellt oder ergibt sich, dass ein Verstorbener krank, krankheitsverdächtig oder Ausscheider war, so trifft die zuständige Behörde die notwendigen Schutzmaßnahmen, insbesondere die in den §§ 29 bis 31 genannten, soweit und solange es zur Verhinderung der Verbreitung übertragbarer Krankheiten erforderlich ist”, heißt es im Infektionsschutzgesetz (§ 28 Schutzmaßnahmen).

 

„Kranke, Krankheitsverdächtige, Ansteckungsverdächtige und Ausscheider” können einer Beobachtung unterworfen werden. Wer einer Beobachtung nach Absatz 1 unterworfen ist, hat die erforderlichen Untersuchungen durch die Beauftragten des Gesundheitsamtes zu dulden und den Anordnungen des Gesundheitsamtes Folge zu leisten. Die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 GG), der Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 GG) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Abs. 1 GG) können eingeschränkt werden, heißt es im Infektionsschutzgesetz (§ 29 Beobachtung).

 

Weiter heißt es im Gesetzestext (§ 30 Beobachtung): „Die zuständige Behörde hat anzuordnen, dass Personen, die an Lungenpest oder an von Mensch zu Mensch übertragbarem hämorrhagischem Fieber erkrankt oder dessen verdächtig sind, unverzüglich in einem Krankenhaus oder einer für diese Krankheiten geeigneten Einrichtung abgesondert werden”. Dies bedeutet, dass die Bundesregierung und ihre Behörden unter einem geeigneten Vorwand grundlegende Freiheitsrechte der Bürger einschränken oder entziehen können.

Angela Merkel: Vorgang in Thüringen muss „rückgängig gemacht werden”

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Kramp-Karrenbauer will Bundeswehr aufrüsten und nach Afrika schicken

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Viren als Waffen der hybriden Kriegsführung

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Der Ausbruch des Coronavirus in China verbreitet derzeit ein gewisses Unbehagen. Doch viele Menschen wissen nicht, dass Viren auch als Kampfmittel der hybriden Kriegsführung genutzt werden können. Der Urheber solch eines Angriffs lässt sich nur schwer identifizieren.

 

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Der hybride Krieg ist nicht eindeutig definiert. Die Akteure bewegen sich zumindest teilweise im rechtsfreien Raum, weil die internationale Rechtslage in Bezug auf hybride Kriegsführung noch nicht ausreichend geklärt ist. Staaten wie USA oder Russland wird nachgesagt, hybride Kriegsführung als Teil ihrer Außenpolitik zu verwenden, um andere Länder unter Druck zu setzen. Hybride Kriegsführung kann sowohl wirtschaftliche und politische Aspekte beinhalten, als auch Hackerangriffe, Desinformationskampagnen sowie die Verbreitung von Viren, Bakterien oder Drogen. Nun steht die Frage im Raum, ob der Ausbruch des Coronavirus in China kein Zufall ist, sondern eine Form der hybriden Kriegsführung. Schließlich hat der Virus zu einer extremen Krisensituation in China geführt und zu einem massiven Einbruch der Wirtschaft und zu Turbulenzen an den Finanzmärkten.

Physik-Professor: Energiewende wird platzen wie eine Seifenblase

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Besonders die Versorgungssicherheit bereitet dem Professor große Sorgen. Ein Monitoringbericht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie nach § 63 i.V.m. § 51 EnWG zur Versorgungssicherheit im Bereich der leitungsgebundenen Versorgung mit Elektrizität vom Juni 2019 geht davon aus, dass die Verfügbarkeit der Energieträger für die Stromerzeugung insgesamt als gesichert einzuschätzen sei. Doch der Physiker Sigismund Kobe zweifelt diese Behauptung an.

 

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“Fachkundige sind entsetzt und schlagen Alarm“, zitiert EIFELON den Professor. Das Energiesystem ist sehr komplex, die technologischen Anforderungen unter den Bedingungen von zeitlich schwankender Stromeinspeisung wurden in der Vergangenheit „sträflichst vernachlässigt“, sagte der Professor dem Presseportal. Sigismund Kobe sieht darin den Hauptgrund für Konflikte bei der Umsetzung der Maßnahmen der Energiewende.

 

„Einer der Fehler, den die meisten Befürworter der Energiewende machen, ist es, alle erneuerbaren Energiequellen in einen Topf zu werfen, anstatt sie differenziert zu betrachten“, meint der Physiker. Mit Wasserkraft- und Biogasanlagen lasse sich Strom weitgehend nach den Bedürfnissen der Verbraucher bereitstellen, Windkraft- und Solaranlagen dagegen seien aus physikalischen Gründen dazu nicht in der Lage.

Bundeskanzlerin verhöhnt Bevölkerung in Neujahrsansprache (2020)

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Mehr als 100 „gefährliche Orte“ in Deutschland

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Auch wenn einige Politiker permanent das Gegenteil behaupten, hat sich die Sicherheitslage in Deutschland in den vergangenen Jahren verändert. Von einer angeblichen „Verrohung der Gesellschaft“ ist immer wieder die Rede. Inzwischen existieren in allen Großstädten sogenannte „gefährliche Orte“ an denen eine erhöhte Wahrscheinlichkeit besteht, Opfer einer Straftat zu werden.

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Welche Gegenden als Gefahrenorte eingestuft sind, ist nur teilweise bekannt. So veröffentlichen zum Beispiel die Landesregierungen in Bayern, Baden-Württemberg und Niedersachsen weder Anzahl noch konkreten Standpunkt dieser Orte. Einer Auswertung von Landtagsanfragen zufolge soll es bereits über 100 „gefährliche Orte“ in Deutschland geben, berichtet T-Online. Bundesländer bzw. Städte wie Berlin gehen etwas offener mit Informationen über Kriminalitätsschwerpunkte um. So wurden im Frühjahr 2019 sieben Straßen, Plätze und Gebiete als “gefährliche Orte” deklariert. Dazu gehörten der Alexanderplatz, Görlitzer Park, Warschauer Brücke, Kottbusser Tor, Teile der Hermannstraße, den Hermannplatz sowie Teile der Rigaer Straße.

Tatsächlich besteht auch in anderen Stadtteilen permanent die Möglichkeit zum Opfer einer schweren Straftat zu werden. Berlin plant bereits die Anschaffung weiteren 1.000 Überwachungskameras. Allerdings verhindern Videokameras keine Straftaten, sondern können besten Falls bei der Aufklärung helfen.

Hans-Georg Maaßen kritisiert das Framing der Massenmedien

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