Tag Archive : zwei

“Zwei Drittel aller Autos müssen verschwinden”

Grüne Politiker und “Experten” können es gar nicht abwarten, bis die Deutschen endlich wieder zu Fuß gehen müssen, mit dem Fahrrad fahren oder gezwungen sind öffentliche Verkehrsmittel zu nutzen, welche immer teurer und unsicherer werden.

 

CC0 1.0 – maxpixel.net

So auch der sogenannte “Verkehrsexperte” Heiner Monheim. In einem Spiegel-Interview forderte er eine generelle Maut auf deutschen Straßen, eine Gebühr für jeden gefahrenen Kilometer. Dies soll die Nutzung von PKWs unattraktiv und kaum bezahlbar machen.

 


“Wir brauchen in Deutschland eine intelligente Maut, deren Höhe sich nach Tageszeit, Straßentyp und aktueller Verkehrssituation richtet. Je mehr Stau, desto teurer die Nutzung der betroffenen Straße. Das würde dann dazu führen, dass die Menschen andere Routen einschlagen oder ihr Auto stehen lassen.” (Heiner Monheim)


 

Doch das geht dem “Verkehrsexperten” noch nicht weit genug. Monheim will am liebsten gleich die Mehrheit der Fahrzeuge ganz abschaffen: “Wir brauchen Mut zu einer Entmotorisierungspolitik. Zwei Drittel aller Autos müssen verschwinden und zwar nicht nur von den Straßen, sondern auch von den Parkplätzen.”

Menschenhandel, Prostitution und Scheinehen: Erneut zerschlägt die Bundespolizei zwei Schleuserringe

So wurden im Rahmen von zwei unabhängigen Ermittlungsverfahren in fünf Bundesländern insgesamt 44 Wohnungsdurchsuchungen durchgeführt und mehrere Haftbefehle vollstreckt. Über 800 Einsatz- sowie Spezialkräfte der Bundespolizei waren im Einsatz.

 

CC BY-SA 2.0 –
Maik Meid
(flickr.com)

Der Vollstreckung der gerichtlichen Beschlüsse sind zum Teil mehrjährige, akribische Ermittlungen der Bundespolizeiinspektionen Kriminalitätsbekämpfung Halle und Köln vorausgegangen. Sachleitend waren hierbei die Staatsanwaltschaften Leipzig und Aachen. Zudem erfolgte eine Zusammenarbeit mit Europol.

 

Die Ermittler in Halle gingen hierbei gegen eine 61-köpfige Tätergruppierung vor, die bandenmäßig Scheinehen zwischen EU-Bürgern und indischen sowie pakistanischen Staatsangehörige organisierten. Die eingeschleusten Ausländer zahlten der Bande für die Vermittlung von falschen oder verfälschten Eheschließungsurkunden und sonstigen Dokumenten zwischen 15.000 Euro und 22.000 Euro, umso – scheinbar legal – dauerhaft in Deutschland bleiben zu können.

 

Link zur Pressemitteilung der Bundespolizeidirektion Pirna:

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/74159/4319693.

 

Im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizeiinspektion Kriminalitätsbekämpfung Köln wurden die Beamten mit einem gänzlich anderen Phänomen konfrontiert. Den Tätern konnte hier nachgewiesen werden, Scheinfirmen zur Vermittlung von Künstlern, Artisten und Tänzern aus Afrika und Russland zu betreiben. Fingierte Arbeitsverträge und Bescheinigungen über Krankenversicherungen wurden zur Visabeantragung genutzt, um den überwiegend afrikanischen Staatsangehörigen so die Einreise nach Deutschland zu ermöglichen. Die so eingeschleusten Personen wurden anschließend durch die Beschuldigten ausgebeutet, zum Teil zur Prostitution gezwungen und unter menschenunwürdigen Bedingungen untergebracht.

 

Link zur Pressemitteilung der Bundespolizeidirektion Sankt Augustin:

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/70116/4320304.

 

Der Präsident des Bundespolizeipräsidiums, Dr. Dieter Romann, zu dem Ermittlungserfolg:

“Der hochprofessionellen Ermittlungsarbeit unserer Mitarbeiter in enger Zusammenarbeit mit den jeweiligen Staatsanwaltschaften und in einem Fall auch mit Europol ist es zu verdanken, dass heute ein erneuter Schlag gegen bandenmäßig organisierte Schleuserstrukturen gelungen ist. Es ging den Beschuldigten hier offensichtlich nicht um humanitäre Fluchthilfe, sondern ausschließlich um maximalen Profit. Das Leid der Betroffenen wurde dabei bewusst in Kauf genommen.”

 

Detaillierte Informationen zu den Ermittlungen können den beigefügten Pressemitteilungen der Bundespolizeidirektionen entnommen werden.

 

Rückfragen bitte an:

Bundespolizeipräsidium (Potsdam)
Ivo Priebe
Telefon: (0331) 9799 79410
Fax: (0331) 97 99 93 895
E-Mail: presse(at)polizei.bund.de
www.bundespolizei.de

 


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