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„Die von dem Virus ausgehende Gefahr ist weiterhin ernst“

„Die von dem Virus ausgehende Gefahr ist weiterhin ernst“

Artikel, Gesundheit, Innenpolitik

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) äußerte sich in ihrer wöchentlichen Videobotschaft zur sogenannten Corona-Krise. Angeblich sei die Gefahr, die von dem Virus ausgehe, weiterhin ernst, behauptete Merkel in ihrer Botschaft. „Nehmen Sie es ernst, denn es ist ernst“, fügte sie hinzu. Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warnte vor einer zweiten Welle. Was die Politiker dabei allerdings nicht erwähnten, ist die Tatsache, dass für die meisten Menschen eine Sars-CoV-2-Infektion keine lebensbedrohliche Erkrankung darstellt. „Auf der anderen Seite sehen wir aber, dass diese restriktiven Maßnahmen, die da sind, wirklich so sind, als hätten wir dort einen Killer-Virus. Das haben wir nicht“, sagte der Arzt Dr. Heiko Schöning in einem Interview.

Weitere Erhöhung des Rundfunkbeitrags von Ministerpräsidenten unterschrieben

Weitere Erhöhung des Rundfunkbeitrags von Ministerpräsidenten unterschrieben

Artikel, Innenpolitik, Nachrichten

Die Ministerpräsidenten der Bundesländer haben eine weitere Erhöhung des Rundfunkbeitrags unterschrieben. Wenn die Länderparlamente dem Vorhaben einstimmig zustimmen, steigt der Rundfunkbeitrag ab Januar 2021 von 17,50 Euro auf 18,36 Euro. Ohne eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags drohe angeblich in der nächsten Beitragsperiode 2021 bis 2024 eine Finanzlücke von 1,5 Milliarden Euro. Ein herkömmliches Wirtschaftsunternehmen wäre bei dieser Bilanz längst insolvent. Doch der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) wird von den Beitragszahlern weiterhin fleißig zwangsfinanziert.

Microsoft behindert strafrechtliche Verfolgung von Plünderern und Gewalttätern

Microsoft behindert strafrechtliche Verfolgung von Plünderern und Gewalttätern

Artikel, Außenpolitik, Nachrichten, Sicherheit

Das Software-Unternehmen Microsoft verweigert Ermittlern von Strafverfolgungsbehörden die Nutzung von Microsofts Gesichtserkennungssoftware. Im Zuge der Proteste von „Black Lives Matter“ kam es in zahlreichen US-Städten zu Gewaltausbrüchen und Plünderungen. Nun behindert Microsoft die Ermittlungen der Polizei. Auch Amazon und IBM verweigern, Presseberichten zufolge, eine Zusammenarbeit mit den Beamten. Angeblich könnten Gesichtserkennungssysteme zur Überwachung und Diskriminierung einzelner Bevölkerungsgruppen eingesetzt werden. Doch in Wirklichkeit soll hier offensichtlich die Aufklärung von schweren Straftaten behindert werden.

USA: 53 Prozent der Tötungsdelikte wurden 2018 von Afroamerikanern begangen

USA: 53 Prozent der Tötungsdelikte wurden 2018 von Afroamerikanern begangen

Artikel, Außenpolitik, Hintergründe

Wenn man derzeit die Berichterstattung der deutschen Massenmedien verfolgt, könnte man den Eindruck bekommen, dass Afroamerikaner in den USA die Hauptopfer von Gewalttaten sind. Doch die polizeiliche Kriminalstatistik, über die in der New York Times berichtet wurde, kommt zu einem völlig anderem Ergebnis. Demnach gingen im Jahr 2018 etwa 53 Prozent der aufgeklärten Tötungsdelikte von Afroamerikanern aus, welche nur 13 Prozent der Bevölkerung ausmachen.

„Fridays for Future“ infiltriert von Pädophilen?

„Fridays for Future“ infiltriert von Pädophilen?

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Der Hamburger Linken-Politiker Tom Radtke hat schwere Vorwürfe in Bezug auf die Klimabewegung „Fridays for Future“ geäußert. Nach einem überspitzten Twitter-Post distanzierte sich „Fridays for Future“ von dem Nachwuchspolitiker. Daraufhin drohte Radtke damit über den FFF-Ableger in Hamburg auszupacken: “Wenn ihr über mich lügt, sehe ich nicht warum ich eure dreckigen Geheimnisse (z. B. den Pädophilen bei FFF Hamburg) noch für mich behalte.”

US-Unternehmen speichert Fotos von Milliarden Menschen in Datenbank

US-Unternehmen speichert Fotos von Milliarden Menschen in Datenbank

Artikel, Außenpolitik, Sicherheit

Ein Unternehmen stellt US-Behörden eine Datenbank mit Fotos von Milliarden Menschen zur Verfügung. Die Daten wurden von Facebook, YouTube, Venmo, Instagram und “Millionen anderen Websites” heruntergeladen und mit einem Gesichtserkennungssystem verknüpft. Kritiker sehen darin nicht nur eine Urheberrechtsverletzung von gigantischem Ausmaß, sondern auch einen weiteren Schritt zu einem globalen Überwachungsstaat.

Greenpeace, Extinction Rebellion und FC St. Pauli stehen auf Liste der britischen Terrorismusbekämpfung

Greenpeace, Extinction Rebellion und FC St. Pauli stehen auf Liste der britischen Terrorismusbekämpfung

Artikel, Sicherheit

Das nationale Netzwerk zur Terrorismusbekämpfung in Großbritannien “Counter Terrorism Policing” hat, der Zeitung “Guardian” zufolge, eine Liste mit Organisationen veröffentlicht, welche teilweise als extremistisch und terroristisch eingestuft werden. Neben Gruppierungen wie “Combat 18”, “National Action” oder der kurdischen Milizen YPG, werden dort auch die Logos von Greenpeace, Extinction Rebellion und FC St. Pauli aufgelistet.

NRW: Mehr als 6.800 Messerattacken in 12 Monaten

NRW: Mehr als 6.800 Messerattacken in 12 Monaten

Artikel, Gastbeitrag, Sicherheit

Aus einem Bericht der Landesregierung von Nordreihenwestfalen (NRW) geht hervor, dass in NRW im vergangen Jahr etwa 6.800 Straftaten registriert wurden, bei denen Messer als Tatmittel zum Einsatz kamen. Entweder wurden Menschen direkt angegriffen oder bedroht. Fast 40 Prozent der Tatverdächtigen in NRW waren Ausländer bzw. besaßen keinen deutschen Pass. Allerdings liegt laut dem Bundesamt für politische Bildung (bpb) der Ausländeranteil in Deutschland „nur“ bei ca. 12 Prozent. Somit sind Ausländer im Vergleich zu ihrem Bevölkerungsanteil bei Messerattacken absolut überrepräsentiert. Doch warum ist das so?