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Schlagwort: gegen

„Vielfältige Proteste gegen rechtsoffene Kundgebungen“ in Berlin (01.08.2020)

„Vielfältige Proteste gegen rechtsoffene Kundgebungen“ in Berlin (01.08.2020)

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In Berlin gab es am 1. August mehrere Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung. Eine einschlägige Webseite rief im Vorfeld zu Gegenprotesten auf: Man wolle „Vielfältige Proteste gegen rechtsoffene Kundgebungen und Demonstrationen durch Berlin-Mitte“ organisieren, heißt es in einem Protestaufruf. Darin verwenden die Autoren 23 Mal den Begriff „rechtsoffen“. Doch was das eigentlich sein soll, wird nicht genau erklärt. Ein Kamerateam von News 23 war dort und hat die „Vielfältigen Proteste“ dokumentiert.

Bill Gates werden „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ vorgeworfen

Bill Gates werden „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ vorgeworfen

Empfehlung, Gesundheit, Hintergründe, Videos

Eine Petition an das Weiße Haus fordert Ermittlungen gegen Bill und Melinda Gates, wegen Verdacht auf „Verbrechen gegen die Menschlichkeit und medizinisches Fehlverhalten“. Bei der Betrachtung der Ereignisse im Zusammenhang mit der sogenannten „COVID-19-Pandemie“ bleiben verschiedene Fragen offen, heißt es in der Petition, die mehr als 600.000 Mal unterzeichnet wurde. Des weiteren werden Bill Gates, UNICEF und die WHO beschuldigt, kenianische Kinder absichtlich durch die Verwendung eines versteckten Wirkstoffes in Tetanus-Impfungen sterilisiert zu haben.

EU-Kommission will Zensurmaßnahmen im Internet intensivieren

EU-Kommission will Zensurmaßnahmen im Internet intensivieren

Artikel, Außenpolitik, Hintergründe, Innenpolitik, Internet

Die EU-Kommission hat in einer Presseerklärung am 10. Juni 2020 bekannt gegeben, dass man künftig noch stärker gegen sogenannte „Desinformationen“ vorgehen will. „Um Desinformation zu bekämpfen, müssen wir alle relevanten Akteure von Online-Plattformen bis hin zu Behörden mobilisieren und unabhängige Faktenprüfer und Medien unterstützen“, sagte die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Věra Jourová.

„Psychologische Kriegsführung“ gegen die eigene Bevölkerung

„Psychologische Kriegsführung“ gegen die eigene Bevölkerung

Empfehlung, Gastbeitrag, Gesellschaft, Interview, Meinung, Videos

Ein Gastbeitrag von Wikihausen: Der Diplomingenieur Torsten Miertsch äußerte sich in einem Interview mit Markus Fiedler äußerst kritisch über die Berichterstattung der Massenmedien. Er glaubt, dass es sich bei der Berichterstattung zu bestimmten Themen um eine Form der psychologischen Kriegsführung handeln würde. Es gäbe Strategien zur gezielten Zersetzung von Bevölkerungsgruppen, meint Torsten Miertsch.

Umfrage: Fast jeder Zweite würde sich NICHT gegen Sars-CoV-2 impfen lassen

Umfrage: Fast jeder Zweite würde sich NICHT gegen Sars-CoV-2 impfen lassen

Artikel, Gesellschaft, Gesundheit, Innenpolitik, Meinung

Auch wenn regierungsnahe Massenmedien immer wieder das Gegenteil suggerieren, lehnt ein großer Teil der Bevölkerung es ab, sich gegen Sars-CoV-2 impfen zu lassen und auch eine mögliche Impfpflicht wird NICHT mehrheitlich befürwortet. Das ergab eine Online-Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen PresseAgentur (dpa).

Maßnahmen zur Durchsetzung der Kontaktbeschränkungen in Berlin (02.05.2020)

Maßnahmen zur Durchsetzung der Kontaktbeschränkungen in Berlin (02.05.2020)

Nachrichten, Videos

Während der sogenannten „Corona-Krise“ wurde das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit massiv eingeschränkt. In Berlin sind derzeit nur kleine Kundgebungen mit bis zu 20 Teilnehmern unter Auflagen erlaubt. Größere Versammlungen sind faktisch verboten. Vor diesem Hintergrund verhaftete die Polizei am 2. Mai willkürlich Bürger, welche sich im Schendelpark aufgehalten haben.

Heiko Maas will härter gegen „Fake News” vorgehen

Heiko Maas will härter gegen „Fake News” vorgehen

Außenpolitik, Nachrichten, Videos, Zensur

Bundesaußenminister Heiko Maas sagte nach einer Videokonferenz des informellen EU-Außenrats, dass man künftig deutlich stärker gegen sogenannte Desinformationskampagnen vorgehen will. Im Zuge der aktuellen Krise gäbe es angeblich organisierte Kampagnen in den Sozialen Netzwerken, bei denen gezielt „Desinformationen” und „Fake News” verbreitet werden. Doch was Heiko Maas unter „Desinformationen” genau versteht, erklärte der Außenminister nicht. Auch auf die Rolle der Massenmedien als größte Verbreiter von Desinformationen ging Maas in seiner Stellungnahme nicht ein.

Merkel hat gegen Grundgesetz und Thüringer Verfassung verstoßen

Merkel hat gegen Grundgesetz und Thüringer Verfassung verstoßen

Artikel, Hintergründe, Innenpolitik

Der Staatsrechtler Karl Albrecht Schachtschneider hat sich in einem Interview zur Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten geäußert. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte nach der Wahl, dass dieser Vorgang „unverzeihlich” sei und „rückgängig gemacht” werden müsse. Schachtschneider sieht in dieser Form der Einflussnahme einen Verstoß gegen das Grundgesetz und gegen die Thüringer Verfassung. Er geht davon aus, dass Merkel gegen das demokratische Prinzip, gegen das Bundesstaatsprinzip und auch gegen das Rechtsstaatsprinzip verstoßen hat.

Bundeskanzlerin wird Nötigung und Amtsmissbrauch vorgeworfen

Bundeskanzlerin wird Nötigung und Amtsmissbrauch vorgeworfen

Artikel, Innenpolitik

Sie wollen Merkel vor Gericht sehen: Der AfD-Bundesvorstand hat beschlossen, eine rechtliche Abmahnung mit Unterlassungserklärung gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wegen Amtsmissbrauchs einzureichen. Außerdem will die AfD eine Strafanzeige nach Paragraph 106 des Strafgesetzbuches gegen Merkel wegen Nötigung des thüringischen Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) stellen. Das gab der AfD-Bundesvorstand in einer Pressemitteilung bekannt.

Nato-Großübung ist angeblich nicht gegen ein „bestimmtes Land gerichtet“

Nato-Großübung ist angeblich nicht gegen ein „bestimmtes Land gerichtet“

Artikel, Außenpolitik, Sicherheit

„Transportkolonnen in der Nacht auf deutschen Autobahnen, lange Güterzüge, die durch deutsche Bahnhöfe in den Osten rollen, Panzer auf Binnenschiffen im Ruhrgebiet.“ So kündigte die Bundeswehr das Nato-Großmanöver „Defender Europe 2020“ an. Dabei werde laut Bundeswehr die Verlegung von umfangreichen Streitkräften aus den USA nach Osteuropa geübt. Deutschland diene dabei „aufgrund seiner geo-strategischen Lage im Herzen Europas“ als logistische Drehscheibe. Insgesamt beteiligen sich an der Großübung offiziell etwa 37.000 Soldaten. Doch die meisten Soldaten stammen gar nicht aus Europa, sondern aus “Kontinental-Amerika”. „Defender Europe 2020“ sei angeblich nicht gegen „ein bestimmtes Land gerichtet“ (Russland), behauptete der Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.