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Schlagwort: deutschland

Jeder zweite islamistische Gefährder hat keinen deutschen Pass

Jeder zweite islamistische Gefährder hat keinen deutschen Pass

Artikel, Innenpolitik, Sicherheit

Sicherheitsbehörden bezeichnen Personen als „Gefährder“, denen die Durchführung von schweren Gewalttaten und Terroranschlägen zugetraut wird. Etwa 362 Gefährder und 436 „relevante Personen“ aus der islamistischen Szene in Deutschland seien den Behörden derzeit bekannt. Fast die Hälfte dieser Personen besitzt keinen deutschen Pass. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hervor.

„Wie Deutschland zur Zielscheibe eines Atomangriffs“ gemacht wird

„Wie Deutschland zur Zielscheibe eines Atomangriffs“ gemacht wird

Artikel, Außenpolitik, Hintergründe, Innenpolitik, Sicherheit

Dem Journalisten Roland Hipp zufolge werden allein auf dem Bundeswehr-Fliegerhorst im rheinland-pfälzischen Büchel mindestens 20 US-amerikanische Atombomben gelagert. Diese sollen im Kriegsfall als Bestandteil der sogenannten nuklearen Teilhabe von deutschen Bundeswehrpiloten ins Ziel geflogen werden, schrieb Roland Hipp in einem Artikel. Somit wäre Deutschland als Standort US-amerikanischer Atomwaffen eines der strategischen Hauptangriffsziele, wenn es zu einem größeren Krieg kommt.

Wer unsere Grundrechte schützen möchte, ist „gefährlich“ und „zerstört Deutschland“

Wer unsere Grundrechte schützen möchte, ist „gefährlich“ und „zerstört Deutschland“

Artikel, Gesellschaft, Innenpolitik, Meinung

Die beiden Autoren Lisa Schönhaar und Sabrina Hoffmann schrieben in einem BW24-Kommentar, dass sogenannte „Corona-Leugner“ angeblich „ignorant“ und „gefährlich“ seien. „Eure Dummheit zerstört Deutschland“, lautet die Überschrift ihres Artikels. Als Titelbild verwenden sie ein Foto, auf dem eine Frau ein Grundgesetz in den Händen hält. Wer sich also im Jahr 2020 gegen unverhältnismäßige Einschränkungen der Grundrechte in Deutschland einsetzt, ist laut Schönhaar und Hoffmann ein „Corona-Assi“.

„Angela Merkel ist die beliebteste Politikerin in Deutschland“

„Angela Merkel ist die beliebteste Politikerin in Deutschland“

Artikel, Innenpolitik, Meinung

Bei einer ominösen Umfrage sollen Angela Merkel und die CDU angeblich Spitzenwerte erreicht haben. „Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ist der Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen zufolge weiter mit Abstand die beliebteste Politikerin in Deutschland“, behauptete die WELT unter Berufung auf das ZDF-Politbarometer. Doch wie repräsentativ sind solche Umfragen wirklich?

Robert-Koch-Institut (RKI) rechnet mit Ausbreitung des West-Nil-Virus in Deutschland

Robert-Koch-Institut (RKI) rechnet mit Ausbreitung des West-Nil-Virus in Deutschland

Artikel, Gesundheit

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat in einer Verlautbarung verkündet, dass das Institut mit einer Ausbreitung des West-Nil-Virus in Deutschland rechnet. Das West-Nil-Virus ist seit 1937 bekannt und kann sowohl in tropischen als auch in gemäßigten Gebieten vorkommen. In Deutschland wurde das Virus allerdings erst im Jahr 2019 an Menschen nachgewiesen, die nicht vorher in Afrika waren. Dem Robert-Koch-Institut (RKI) zufolge würde sich das Virus angeblich durch den Klimawandel über Mücken zunehmend in Europa ausbreiten.

Corona-Meldepflicht für Haustiere in Deutschland geplant

Corona-Meldepflicht für Haustiere in Deutschland geplant

Artikel, Gesundheit, Innenpolitik, Nachrichten

Die Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hat bekanntgegeben, dass eine Corona-Meldepflicht für Haustiere in Deutschland eingeführt werden soll. Scheinbar handelt es sich hierbei um keine Satire. Die Verabschiedung der neuen Verordnung ist für den 4. Juli geplant. Es bestehe zwar (noch) keine Pflicht, Haustiere testen zu lassen, doch wenn Haustiere künftig positiv auf das Coronavirus getestet werden, müssen die Ergebnisse an die zuständigen Behörden gemeldet werden, sofern die Verordnung erfolgreich verabschiedet wird.

Einschränkung der Menschenrechte in Deutschland durch Regierungsmaßnahmen

Einschränkung der Menschenrechte in Deutschland durch Regierungsmaßnahmen

Empfehlung, Gesellschaft, Hintergründe, Innenpolitik, Videos

Die Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, auch Europäische Menschenrechtskonvention genannt, wurde am 4. November 1950 von den Mitgliedsstaaten des Europarats unterzeichnet. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg ist verantwortlich für die Einhaltung des Abkommens in Europa. Wesentliche Bestandteile der Menschenrechtskonvention wurden in das deutsche Grundgesetz aufgenommen und sollten vor diesem Hintergrund eine besondere Geltungskraft haben. Doch die Maßnahmen der Bundesregierung in der sogenannten Corona-Krise haben erhebliche Grund- und Menschenrechte außer Kraft gesetzt.

Warum das Grundgesetz auch Nachteile hat

Warum das Grundgesetz auch Nachteile hat

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Der Historiker und Publizist Ilko-Sascha Kowalczuk schrieb in einem Gastbeitrag für die Süddeutsche Zeitung, Deutschland brauche endlich eine ordentliche Verfassung. Das Grundgesetz sei eigentlich nur ein Provisorium und wurde niemals durch eine Volksabstimmung demokratisch legitimiert. Es wäre an der Zeit „endlich eine gesamtdeutsche Verfassung“ zu formulieren, sagte Kowalczuk in einem Gespräch mit dem Deutschlandfunk.

„Merkel hat Deutschland in ein Schlachtfeld verwandelt“

„Merkel hat Deutschland in ein Schlachtfeld verwandelt“

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Während viele Musiker und Künstler es nicht wagen sich kritisch über die Politik der Bundesregierung zu äußern, nimmt Andy Habermann, Sänger der Band Wutbürger, kein Blatt vor den Mund. „Merkel ist ein fremdgesteuertes Individuum, welches den wohl lebenswertesten Fleck Erde mit Kalkül in ein Schlachtfeld verwandelt hat“, sagte Habermann in einem Gespräch mit News 23.