Tag Archive : abschaffen

Warum Norwegen und Dänemark den Rundfunkbeitrag abschaffen

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Dänemark wird abgeschafft und verliert durch diese Entscheidung ein Fünftel seiner Einnahmen. Doch in Zukunft soll der öffentlich-rechtliche Rundfunk mit Steuergeldern aus dem allgemeinen Staatshaushalt finanziert werden.

 

Auch Norwegen hat sich zur Abschaffung des Rundfunkbeitrags entschlossen. Bisher bezahlten die Norweger jährlich mehr als 300 Euro pro Hausstand an Rundfunk- und Fernsehgebühren. Die künftige Steuer beträgt etwa 170 Euro pro Person. Dadurch könnten die Kosten für einige Haushalte deutlich ansteigen.

 

Die Begründung der finnischen Kulturministerin Trine Skei Grande ist bemerkenswert: “Nachrichtenmedien haben einen Wert als demokratische Meinungsmacher, als Kontrollorgan für die Mächtigen und als Verwalter von Sprache, Kultur und gemeinsamer Identität.”

 

So offen würde das in Deutschland kaum ein Politiker zu geben: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist kein medialer Spiegel der Gesellschaft, wie es immer behauptet wird, sondern ein “Kontrollorgan für die Mächtigen”. Welches durch den Rundfunkbeitrag zwangsfinanziert wird.

Deutschland und Österreich wollen Anonymität im Internet abschaffen

In Ländern wie Deutschland, der Türkei und China verwenden Internetnutzer, Journalisten und Oppositionelle verschiedene Internettechnologien, um staatliche Internetzensur zu umgehen und um sich vor politischer Verfolgung zu schützen.

 

Der deutsche Bundesrat hat eine Gesetzesvorlage beschlossen, welche Anonymisierungsdienste im Internet strafbar machen soll. Künftig soll es eine Straftat sein, eine „internetbasierte Leistung“ anzubieten, „deren Zugang und Erreichbarkeit durch besondere technische Vorkehrungen beschränkt“ ist, meldet HEISE.

 

Auch die österreichische Regierung will gegen anonyme Internetnutzer vorgehen. Betreiber von größeren Onlineforen müssen in Zukunft die Nutzer zur Abgabe ihrer Identität (Name, Adresse etc.) zwingen. Bei Verstößen drohen den Betreibern Bußgelder in Millionenhöhe.

 

Begründet werden diese Maßnahmen in Deutschland und Österreich mit der Bekämpfung von Internetkriminalität und Terrorismus. Doch viele Internetnutzer befürchten ein verstärktes Vorgehen gegen Regierungskritiker und Oppositionelle.

Berliner Verkehrssenatorin: „Wir wollen, dass die Menschen ihr Auto abschaffen“

In einer Rede zur Zukunft der Mobilität hat die Berliner Verkehrssenatorin Regine Günther den politischen Fahrplan der nächsten Jahre offenbart: „Wir wollen, dass die Menschen ihr Auto abschaffen“, berichtet der Berliner Tagesspiegel.

 

Die Berliner sollen zukünftig verstärkt öffentliche Verkehrsmittel benutzen, sich Autos mit mehreren Personen teilen oder einfach mit dem Fahrrad fahren. „Je weniger Autos auf der Straße, desto mehr Platz für jene, die wirklich auf das Auto angewiesen sind“, meint die Verkehrssenatorin Regine Günther.

 

Doch wer entscheidet, wer “wirklich auf das Auto angewiesen” ist? Etwa die Grünen? Tatsächlich plant scheinbar auch die Bundesregierung zukünftig das selbstständige Autofahren weitgehend abzuschaffen. Dies offenbarte Bundeskanzlerin bei einem Besuch eines wissenschaftlichen Zentrums in Argentinien.

 

“Wir werden in 20 Jahren nur noch mit Sondererlaubnis selbständig Auto fahren dürfen”, sagte die Angela Merkel (CDU) im Rahmen einer Diskussion über wirtschaftliche Entwicklung und Globalisierung. In dieser Hinsicht scheinen sich die Bundeskanzlerin und die Berliner Verkehrssenatorin einig zu sein.

Richard David Precht will Schulnoten und Klassen abschaffen

Nicht zuletzt hat das deutsche Bildungssystem zum wirtschaftlichen Fortschritt und Wohlstand in Deutschland beigetragen. Eine Klasseneinteilung der Schüler nach Jahrgängen soll ein gleichmäßiges Bildungsniveau gewährleisten und die Vergabe von Noten den ungefähren Bildungserfolg darstellen. Doch Kritiker wie Richard David Precht wollen dieses Prinzip abschaffen.

 

CC-BY-SA 3.0 (DE) – Amanda Berens / Verlagsgruppe Random House

Der Philosoph und Publizist Richard Precht glaubt, dass das aktuelle Schulsystem “schräg” und veraltet sei. Es benötige eine “Revolution” an den Schulen, behauptete der Publizist in einem Gespräch mit Britta Heidemann. Doch wie stellt sich Precht solch eine “Revolution” vor?

 

Tatsächlich befürwortet Precht die Abschaffung von nach Alter geordneten Schulklassen: “Ich würde etwa ab dem 12. Lebensjahr die Klassen auflösen. Die Kinder könnten dann am Anfang des Schuljahres aus einer Palette von Projekten auswählen.” Das moderne Schulsystem sollte seiner Meinung nach reformiert werden. Richard David Precht möchte das dreigliedrige Schulsystem abschaffen und in verschiedene Lernhäuser einteilen, wie bei Harry Potter in Gryffindor. Fehlt nur noch, dass die Schulkinder bei Precht das Zaubern lernen.


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