Studie belegt „Pull-Effekt“ – Sozialleistungen locken Zuwanderer

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Studie belegt „Pull-Effekt“ – Sozialleistungen locken Zuwanderer

Medien und Politiker haben immer wieder behauptet, dass das Angebot von Sozialleistungen keinen nennenswerten Einfluss auf die Zuwanderung hätte und Zuwanderern keine Motivation bieten würde, sich auf die Reise übers Mittelmeer zu begeben und somit in Gefahr zu bringen. Doch diese Behauptung wurde nun in einer aktuellen Studie von einer Forschergruppe widerlegt. Demnach haben Sozialleistungen einen „Pull-Effekt“ auf Zuwanderer und fördern die Migration.

Eine Gruppe von Wissenschaftlern hat die Zuwanderung in Dänemark untersucht. Sie fanden heraus, dass die Zuwanderung deutlich zurück ging, nachdem die dänische Regierung das Asylrecht und die Sozialleistungen verschärft hat. Demnach spielen unter anderem Sozialleistungen eine entscheidende Rolle für die Wahl des Ziellandes.

 

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Besonders viele Zuwanderer wollen nach Deutschland. Schließlich werden sie dort sogar dann geduldet, wenn ihr Asylantrag  abgelehnt wird. Duldung bedeutet nach deutschen Aufenthaltsrecht die Aussetzung der Abschiebung von ausreisepflichtigen Ausländern. § 60 a Aufenthaltsgesetz regelt wer warum den Duldungsstatus erhält. Der Aufenthalt auf deutschen Boden ist aber auch mit Duldungsstatus längst nicht rechtmäßig.

 

Nach bereits 15 Monaten beziehen die Zugewanderten dann bei bestimmten Voraussetzungen mehr Analogleistungen nach § 2 AsylbLG. Damit erhalten geduldete Ausländer Leistungen analog zum Sozialgesetzbuch (SGB XII) und bekommen somit die Leistung eines regulären Sozialhilfeempfängers inkl. den Leistungen von Mitgliedern einer gesetzlichen Krankenversicherung, ohne dass sie tatsächlich dort Mitglied werden würden (vgl. § 264 SGB V).

 

Mit wenigen Ausnahmen sind geduldete Ausländer, die dann Leistungen nach § 2 AsylbLG analog zum SGB XII erhalten, normalen Sozialhilfeempfängern gleichgestellt. Unterschiede bestehen darin, dass Teile des AsylbLG weiterhin auf diese geduldeten Ausländer Anwendung finden und dass ein Leistungsberechtigter nach dem AsylbLG im Gegensatz zum Empfänger von Arbeitslosengeld 2 nach dem SGB II (allgemeinsprachlich „Hartz-IV-Empfänger“ genannt) nicht oder nur sehr schwierig sanktioniert werden kann, wenn dieser eine zumutbare Erwerbstätigkeit nicht annimmt. Demnach sind geduldete Leistungsberechtigte nach dem AsylbLG teilweise sogar bessergestellt als Empfänger von Arbeitslosengeld II. (Quelle:Wikipedia)

 

Dieser Ausführung nach ist es dem Zuwandere doch eigentlich egal, ob er nun dauerhaftes Bleiberecht erhält oder nicht. Das Geld läuft ja nach 15 Monaten ohne Probleme, er muss auch nicht arbeiten gehen und kann auch nicht sanktioniert werden. Wenn man dann noch bedenkt, dass einige bereits über 20 Jahre geduldet werden, kann man sich in etwa ausmalen inwieweit die Sozialsysteme belastet werden bei 25 % Bevölkerungsanteil mit Migrationshintergrund in Deutschland.

 

Nach diesen Ausführungen soll noch mal jemand behauten, dass Zuwanderer nicht darauf achten wo man sich am besten sozial absichern kann. Geldleistungen gehören logischerweise dazu. Demnach locken die Sozialleistungen sehr wohl Zuwanderer an.

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