Category Archive : Sicherheit

Viren als Waffen der hybriden Kriegsführung

Der Ausbruch des Coronavirus in China verbreitet derzeit ein gewisses Unbehagen. Doch viele Menschen wissen nicht, dass Viren auch als Kampfmittel der hybriden Kriegsführung genutzt werden können. Der Urheber solch eines Angriffs lässt sich nur schwer identifizieren.

 

CC BY-SA 4.0 / wikimedia.org / Manuel Almagro Rivas

Der hybride Krieg ist nicht eindeutig definiert. Die Akteure bewegen sich zumindest teilweise im rechtsfreien Raum, weil die internationale Rechtslage in Bezug auf hybride Kriegsführung noch nicht ausreichend geklärt ist. Staaten wie USA oder Russland wird nachgesagt, hybride Kriegsführung als Teil ihrer Außenpolitik zu verwenden, um andere Länder unter Druck zu setzen. Hybride Kriegsführung kann sowohl wirtschaftliche und politische Aspekte beinhalten, als auch Hackerangriffe, Desinformationskampagnen sowie die Verbreitung von Viren, Bakterien oder Drogen. Nun steht die Frage im Raum, ob der Ausbruch des Coronavirus in China kein Zufall ist, sondern eine Form der hybriden Kriegsführung. Schließlich hat der Virus zu einer extremen Krisensituation in China geführt und zu einem massiven Einbruch der Wirtschaft und zu Turbulenzen an den Finanzmärkten.

US-Unternehmen speichert Fotos von Milliarden Menschen in Datenbank

Während in Deutschland noch diskutiert wird, ob Gesichtserkennungssysteme eingeführt werden sollen, haben die USA bereits Zugriff auf Milliarden Fotos von Menschen auf der ganzen Welt. Dies enthüllte die Zeitung New York Times in einem Bericht. Demnach hat das US-Unternehmen “Clearview AI” bereits eine riesige Datenbank angelegt, die sich nicht nur auf US-Amerikaner beschränkt.

 

Creative Commons (CC0) / piqsels.com

In der Datenbank sollen sich bereits ca. 3 Milliarden Bilder befinden. Etwa 600 Behörden in den USA und Kanada haben laut New York Times bereits Zugriff auf die Daten. Unter anderem das FBI und das US-Heimatschutzministerium. Die New York Times bezeichnet die von Clearview entwickelte App als “bahnbrechend”, die weit über alles hinausgehe, “was jemals von der Regierung der Vereinigten Staaten oder den Giganten aus dem Silicon Valley entwickelt wurde.”

 

Der dieser App zugrundeliegende Computercode enthält eine Programmieroberfläche, um sie beispielsweise mit einer Augmented-Reality-Brille kombinieren zu können; deren Benutzer könnten damit potenziell jede Person identifizieren, die sie gerade sehen, berichtet RT Deutsch unter Berufung auf die Zeitung New York Time. Die App von Clearview sei anderen Datenbanken deutlich überlegen, erklärte ein Ermittlers aus Florida. Mit Clearview könne man sogar fehlerhafte Fotos verwenden, die nicht perfekt sind.

Greenpeace, Extinction Rebellion und FC St. Pauli stehen auf Liste der britischen Terrorismusbekämpfung

Im Ausland herrscht teilweise Unverständnis darüber, dass in Deutschland Personen und Organisationen ungehindert agieren können, welche in Ländern wie USA, Russland oder der Türkei als terroristisch gelten. Doch auch politische Extremisten haben hierzulande gewissermaßen freie Hand.

 

CC BY-SA 3.0 / wikimedia.org / An-d

Auf einer Listen des “Counter Terrorism Policing” befinden unter anderem die Logos von Gruppen wie Greenpeace, Extinction Rebellion und verschiedenen Tierschutzorganisationen. In der linksextremen Szene lässt man sich davon aber nicht beeindrucken.

 

“Alles, was ich sagen kann ist, dass ich stolz bin auf mein Team und auf das, wofür es steht. Stolz auf die Werte, die wir haben. Stolz darauf, für St. Pauli zu spielen – antifaschistisch, antirassistisch, antisexistisch und antihomophob”, sagte James Lawrence (27), Abwehrspieler von FC St. Pauli.

 

“Wir stellen diese Dokumente her, um Einsatzkräften und anderen Kollegen dabei zu helfen, fundierte Entscheidungen zu treffen”, gab die britische Organisation zur Terrorismusbekämpfung bekannt und versuchte dabei die Bedeutung der Liste herunterzuspielen. “Wir betrachten diese Gruppen nicht als extremistisch, wir betrachten sie nicht als Bedrohung für die nationale Sicherheit”. “Es ist nötig, dass unsere Anti-Terrorismus-Polizei, Einsatzkräfte und Partner verstehen, zu welchen Organisationen Leute gehören, und was ihre Ziele und Aktivitäten sind – rechtmäßig oder anderweitig”, zitiert Tag24 die britische Behörde.

„Ein Krieg mit Russland wird sich in Europa abspielen“

Irgendwann wurde Marco Henrichs klar, dass wir eigentlich nicht die „heilige“ Demokratie sind, wie man es uns tagtäglich gebetsmühlenartig erzählt. „Wenn ich eine Haltung einnehme, die nicht unseren Leitmedien entspricht oder nicht politikkonform ist, komme ich zwar nicht ins Gefängnis. Aber es wird viel Energie aufgebracht, um einen mundtot zu machen“, zitieren die Nachdenkseiten den Sportler.

 

Er kenne viele Menschen in seinem Umfeld oder in der Friedensbewegung, die einfach die Wahrheit ausgesprochen haben und entweder ihre Jobs oder Sponsoren verloren haben oder anderen Repressalien ausgesetzt waren. Dies habe an seinem Demokratieverständnis gerüttelt.

 

Egal, was Henrichs an Medien konsumiert, er stellt die Berichterstattung zunächst grundsätzlich in Frage. Da mache er keinen Unterschied, ob es sich um eine „zensierte“ Tagesschau handelt oder ein alternatives Medium. So genannte Quellen in den öffentlich-rechtlichen Medien hätten sich beispielsweise zu häufig schon als eine Propagandablase entpuppt.

 

Marco Henrichs fordert von der Politik einen sofortigen Austritt aus der NATO sowie einen Abzug der amerikanischen Streitkräfte aus Deutschland. Das Bündnis mit Russland müsse wieder gestärkt und aufgenommen werden. Schließlich würde sich ein Krieg mit Russland, welcher von gewissen Kreisen angestrebt wird, in Europa abspielen. Das gesamte Interview ist auf den Nachdenkseiten zu finden.

NRW: Mehr als 6.800 Messerattacken in 12 Monaten

Messerangriffe haben in Deutschland nicht nur spürbar zugenommen, sondern auch statistisch. Täglich gibt es neue Meldungen über Messerattacken, bei denen es immer wieder zu Schwerverletzten und Todesopfern kommt. Allein in Nordreihenwestfalen (NRW) gab es in nur 12 Monaten fast 6.800 Messerattacken. Nach einer Serie von Messerangriffen hat das Bundesland im Januar 2019 begonnen die Fälle statistisch zu erfassen.

 

CC-BY 4.0 / torange.biz

Besonders in Hessen gab es einen deutlichen Anstieg solcher Straftaten. Dort haben „Körperverletzungs- und Tötungsdelikte unter Verwendung des Tatmittels Messer“ von 865 im Jahr 2013, auf über 1.212 Delikte im Jahr 2018 zugenommen. Ein extremer Anstieg von 28,6 Prozent. Wenn man verfügbare Statistiken aufschlüsselt, fällt auf, dass fast 40 Prozent der Tatverdächtigen keine deutsche Staatsbürgerschaft besitzen oder einen Migrationshintergrund haben.

 

In Thüringen hat sich seit 2013 die Anzahl der Messerdelikte um 29 Prozent erhöht. Waren es vor sechs Jahren noch 703 derartige Attacken, gab es 2018 schon 989 Straftaten, bei denen Messer verwendet wurden. Hinzu kommt eine Dunkelzahl von Straftaten, welche nicht bei der Polizei gemeldet wurden. Die Gesamtzahl der Messerdelikte dürfte demnach deutlich höher sein, als die polizeilichen Kriminalstatistiken darlegen. Einige Journalisten und Politiker gehen davon aus, dass diese massive Zunahme im Zusammenhang mit der Migrationspolitik der Bundesregierung steht.

CSU fordert härtere Maßnahmen in den Bereichen: Kriminalität, Sicherheit und Migration

Wie nicht anders zu erwarten, blockieren die „Die Grünen“ die Pläne zur Ausweitung der Liste der sicheren Herkunftsstaaten. Durch ein nicht durch den Bundesrat zustimmungsbedürftiges Gesetzt, will die CSU das Nein der Grünen umgehen. Die CSU-Landesgruppe, unter der Führung von Dobrindt, beabsichtigt eine zusätzliche Liste zu erstellen, wo alle Staaten mit einer Anerkennungsquote von unter 5 % gelistet werden, berichtet Epochtimes. Darunter fallen z.B. die Maghreb-Staaten und Georgien.

 

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Auch wird verlangt, Verstöße gegen das Einreiseverbot hart zu bestrafen. „Bei uns gilt die klare Maßgabe: Wer abgeschoben ist, muss draußen bleiben“, so Dobrindt. Des weiteren soll die Schleierfahndung nochmals erweitert werden. Im Moment wird die Schleierfahndung im Bereich von 30 km praktiziert. Dies soll nun auf 50 km erweitert werden.

 

Des weiteren wolle man schwere Straftaten altersunabhängig sanktionieren, heißt es in einem Strategiepapier. „Bei schweren Gewaltverbrechen darf für die Bestrafung allein die Einsichtsfähigkeit des Täters und die Schwere der Tat entscheidend sein – nicht eine starre Altersgrenze.“

 

Beim Thema Clankriminalität beabsichtigt die CSU eine Beweislastumkehr im Strafrecht einzufügen. So soll das von Kriminellen erworbenen Vermögen noch einfacher eingezogen werden können. Zudem sollen flächendeckend Spezialdienststellen und Schwerpunktstaatsanwaltschaften ins Leben gerufen werden und ein Clanbeauftragter im BKA eingesetzt werden. Wie das alles finanziert werden soll und wer die ganzen neuen Stellen dann besetzen soll, das ließ die CSU allerdings noch offen.

 

Die CSU plädiert weiterhin für ein „digitales Beleidigungsstrafrecht“. Cyberstalking und Cybermobbing sollen so stärker bestraft werden. Hass und Hetze seien immer noch ein häufiger Ausgangspunkt für tätliche Gewalt. Man darf gespannt sein, wer dann auslegt, was Hass und Hetze ist.

 

Auch warnt Seehofer vor einer akuten Bedrohung durch linke und rechte Extremisten. Die Redaktion ergänzt hier noch um islamistische Extremisten. In der „Bild am Sonntag“ sagte er: „Leider ist die Gefährdungslage in diesem Bereich aktuell besorgniserregend hoch“.

Korrespondentin bezeichnet US-Drohnenangriff als „Kriegserklärung an den Iran“

Zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) und dem Iran herrscht bereits seit Langem eine Art von “Kalter Krieg”. Überhaupt bestehen im Nahen-Osten enorme politische und militärische Spannungen. Der US-Drohnenangriff auf General Kassem Soleimani hat zu einer neuen Zuspitzung des Konflikts zwischen den USA und dem Iran geführt.

 

U.S. Embassy in Baghdad, Iraq

Eine „harte Vergeltung“ wird „jene Kriminellen erwartet, die ihre dreckigen Hände mit seinem Blut befleckt“ haben, zitiert die Junge Freiheit den Obersten Geistlichen Führer des Irans, Ajatollah Ali Khamenei. Der Nahost-Experte Erich Gysling vergleicht die Situation damit, als hätten die Iraner den US-Verteidigungsminister getötet. Das würde sich die US-Regierung sicher nicht gefallen lassen. Allem voraus ging der Angriff auf die US-Botschaft in Baghdad, bei dem Iraner beteiligt gewesen sein sollen. Doch warum ergreift die US-Regierung unter Präsident Donald Trump genau jetzt solch harte “Vergeltungsmaßnahmen” und provoziert somit einen Krieg mit dem Iran? Könnte es sein, dass Trump durch das derzeitige Amtsenthebungserfahrung enorm unter Druck steht und außenpolitisch Stärke zeigen muss, weil man es von ihm erwartet?

Kramp-Karrenbauer will Bundeswehr in die Sahara schicken

Deutschland werde sich überlegen müssen, “ob wir in unserem eigenen Interesse an Ort und Stelle für Stabilität sorgen wollen, und ob die Bundeswehr hier nicht an der Seite unserer Verbündeten ein robusteres Ausbildungsmandat braucht”, meinte Kramp-Karrenbauer (CDU) in der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung”.

 

CC0 / pixabay.com / JensMo

In der Sahel-Zone entstehe zunehmend eine “große Drehscheibe” für Terrorismus, organisierte Kriminalität, Migration und Menschenhandel, meint Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer (CDU). Doch warum kümmern sich die afrikanischen Staaten nicht selbst um diese Probleme? Vermutlich handelt es sich dabei nur um einen Vorwand, um den politischen und militärischen Einfluss Deutschlands in Afrika auszubauen und um Ressourcen für die deutsche Wirtschaft zu sichern.

 

“Die regional agierenden dschihadistischen Gruppierungen genießen weitgehende Bewegungsfreiheit und können deshalb, auch unter Einbeziehung der lokalen Bevölkerung, uneingeschränkt agieren”, teilte das Verteidigungsministerium auf eine Anfrage der FDP-Fraktion mit. “Weite, teilweise dünn besiedelte Räume mit geringer oder fehlender Staatlichkeit begünstigen kriminelle und terroristische Netzwerke”, heißt es laut der ARD in einem als Verschlusssache eingestuften Papier, das der Nachrichtenagentur dpa vorlag. Doch warum müssen europäische und deutsche Soldaten mehrere Tausend Kilometer nach Afrika verlegt werden, wenn die afrikanischen Staaten selbst über genug Soldaten verfügen?

CDU fordert stärkere Überwachung von Messenger-Diensten

Die CDU hat in einem Dokument klare Forderungen gestellt. Man wolle die Wehrhaftigkeit des sogenannten deutschen Rechtsstaates stärken, indem die Sicherheitsbehörden mehr Personal bekommen sollen, eine bessere Ausstattung und zeitgemäße Kompetenzen beziehungsweise Befugnisse. Doch auf die politischen Fehler, welche Kriminalität, Extremismus und Terrorismus überhaupt erst gedeihen lassen, wird in dem Papier großteils nicht eingegangen.

 

CC0 1.0 / pxhere.com

Während wir in den ersten beiden Feldern schon geliefert haben, brauchen wir im Bereich der Kompetenzen und Befugnisse dringend noch eine Anpassung auf die Höhe der Zeit“, heißt es in dem CDU-Dokument. Die Sicherheitsbehörden müssten „im Stande sein, auch dann die Vorbereitung schwerwiegender Straftaten sowie extremistischer und terroristischer Aktivitäten frühzeitig zu erkennen, wenn sich Täter Instrumente, wie etwa Messenger-Dienste, bedienen“. Die Betonung liegt auf den Begriff Messenger-Dienste.

 

Demnach geht es vor allem darum die Kommunikation der Bevölkerung stärker zu überwachen. Erst kürzlich schlug die Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) vor, dass Online-Dienste im Kampf gegen sogenannte Hasskriminalität zur Herausgabe von Passwörtern an Behörden gezwungen werden sollen. Nachdem es große Empörung gab, meinte die Justizministerin, sie könne die Aufregung nicht verstehen. „Mein Vorschlag ist ausgewogen. Und wem der Kampf gegen Hass und Hetze im Internet ernst ist, der wird hier mitgehen“, sagte Lambrecht (SPD) dem Handelsblatt.

 

Angeblich soll die Staatsanwaltschaften nur im Einzelfall und nur dann die Befugnis bekommen, Zugangsdaten von Internetplattformen herauszuverlangen, wenn ein Richter zugestimmt hat, behauptet die Justizministerin. Doch viele Bürger sehen die geplanten Maßnahmen kritisch und vertrauen nicht auf die Versprechen von Christine Lambrecht (SPD).


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