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Mangelnde Meinungsfreiheit an Hochschulen und Universitäten

Der Kölner Jurist und Präsident des Deutschen Hochschul-Verbandes, Professor Bernhard Kempen, hat auf einer Konferenz die mangelnde Meinungsfreiheit an Hochschulen kritisiert. Viele Studenten, wissenschaftliche Mitarbeiter und Professoren hätten, laut Kempen, eine Haltung, die letztlich diskursverweigernd sei. Die Bereitschaft, andere unbequeme Meinungen zu diffamieren und zu tabuisieren, sei weit über die Studierendenschaft hinaus verbreitet, meint der DHV-Präsident.

Der Philosoph Dieter Schönecker hatte in Siegen ein Seminar mit dem Titel „Philosophie und Praxis der Meinungsfreiheit“ angeboten und versucht die Theorie der Meinungsfreiheit anhand praktischer Erfahrungen zu überprüfen. Vor diesem Hintergrund wurden zahlreiche Personen aus unterschiedlichen politischen Lagern eingeladen, welche Erfahrungen mit der sogenannten Meinungsfreiheit machen. Unter den Gästen befanden sich auch Thilo Sarrazin und Marc Jongen.

 

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Das Seminar über Meinungsfreiheit konnte nur unter entsprechenden Polizeischutz durchgeführt werden. „Immer mehr Leute glauben, sich in irgendeine Gruppenidentität einzufinden und allen anderen Leuten dann verbieten, in irgendeiner Weise auch noch wissenschaftlich irgendetwas zu sagen, was mit dieser Gruppenidentität zu tun hat“, erklärte der Jurist Professor Thomas Gutmann aus Münster.

 

Eine Umfrage vom Allensbach Institut kam im Mai 2019 zu dem Ergebnis, dass die absolute Mehrheit der befragten Personen Angst hat, öffentlich ihre Meinung zu sagen. Demnach wagt nur noch jeder Fünfte in der Öffentlichkeit seine Meinung frei zu äußern. Nur 18 Prozent der Umfrageteilnehmer haben keine Bedenken, sich öffentlich frei zu äußern. Selbst im Internet trauen sich nur 17 Prozent der Befragten ihre Meinung zu sagen.

 

In dem Buch „Die Freiheit der Wissenschaft und ihre Feinde“ kritisiert der ehemalige Verfassungsrichter Friedhelm Hufen, dass einzelne Gruppen meinen, „sie wüssten, was noch erträglich ist, was noch zum Meinungsspektrum gehört und was nicht mehr dazu gehört“. Friedhelm Hufen geht davon aus, das alles zum zum wissenschaftlichen Meinungsspektrum gehört, was nicht strafrechtlich verboten ist.

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