Category Archive : Internet

Wikipedia zensiert Wissenschaftler, welche die offizielle Klimatheorie anzweifelten

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Die Begründung des zuständigen Editors auf Wikipedia ist bemerkenswert:

“The result was delete. This is because I see a consensus here that there is no value in having a list that combines the qualities of a) being a scientist, in the general sense of that word, and b) disagreeing with the scientific consensus on global warming.”

 

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Mit anderen Worten – Dieser Wikipedia-Editor behauptet: Wenn ein Wissenschaftler nicht an den menschengemachten Klimawandel glaubt, ist er automatisch kein Wissenschaftler. Doch es soll Zehntausende Wissenschaftler geben, welche der Theorie des menschengemachten Klimawandels skeptisch gegenüber stehen, berichtet Breitbart. Darunter einige bekannte Experten, wie die beiden Physiker Dr. Richard Lindzen und Dr. Will Happer. Doch die Klimaindustrie und deren Handlanger auf Wikipedia möchten nicht, dass Sie von diesen Wissenschaftlern erfahren. Schließlich ist der Klimawandel ein Milliardengeschäft.

Desinformation & Propaganda auf Wikipedia und Psiram

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Bildnachweis: Creative Commons (CC0) / pxhere.com / Goumbik


Die PSIRAM-Falle entschlüsselt? Im Gespräch mit Dirk Pohlmann:

www.youtube.com/watch?v=1ptjavkHBps

Netzwerkbetreiber unterbinden unabhängige Berichterstattung über dieses Thema

Bildnachweis: CC BY-SA 4.0 / wikmedia.org / BoyuZhang1998


Die Krise in China, welche droht sich auszuweiten, sorgt derzeit für große Beunruhigung. Doch noch beunruhigender ist, dass es kaum unabhängige Informationen gibt und man auf Regierungen und regierungsnahe Medien angewiesen ist. „Soziale Netzwerke” gehen, unter dem Vorwand Falschinformationen eindämmen zu wollen, massiv gegen Freie Medien vor. Die Redaktion von News 23 kann bestätigen, dass nicht nur “Fake News” von den Maßnahmen betroffen sind, sondern auch journalistisch saubere Berichte.

 

CC0 1.0 / pxhere.com

Um unseren Lesern einen Einblick in die aktuelle Nachrichtenlage zu bieten, haben wir in mehreren Berichten relevante Meldungen zusammengefasst. Alle Berichte haben in den „Sozialen Netzwerken” eine ungewöhnlich geringe Reichweite erzielt, obwohl in der Leserschaft derzeit ein enormes Interesse besteht. Dass die Auffindbarkeit solcher Berichte systematisch eingeschränkt wird, wurde nun vom Spiegel und Heise Online bestätigt.

 

Demnach wird alles als “Fake News” eingestuft, was nicht von offiziellen Stellen bestätigt wurde. Unsere Sammlung von aktuellen Meldungen enthält allerdings fast ausschließlich Berichte aus etablierten Medien, welche von der Redaktion in einen Kontext gebracht wurden. Offensichtlich wollen “Soziale Netzwerke” nicht nur Falschinformationen eindämmen, sondern auch eine freie Berichterstattung gänzlich unterbinden.

„Die SPD hat kein Interesse, die Probleme um die Zuwanderung anzuerkennen“

Bildnachweis: CC BY 2.0 / flickr.com / SPD Schleswig-Holstein


Viele Politiker in Deutschland wollen die Probleme der Zuwanderungspolitik nicht sehen. Dies führt zunehmend zu einem Vertrauensverlust der Wähler in die etablierten Altparteien. Migrationskritiker wie Thilo Sarrazin werden aus den Parteien gedrängt und Menschen wie Karl-Heinz Endruschat treten freiwillig aus.

 

CC BY 2.0 / flickr.com /
SPD Schleswig-Holstein

„Die gegenwärtige SPD-Führung ist offenbar teilweise in den Händen fundamental orientierter Muslime, die eine kritische Diskussion des Islam in Deutschland grundsätzlich verhindern wollen“, zitiert der Tagesspiegel den Sozialdemokraten Thilo Sarrazin. „Ich wäre auch garantiert nicht aus der SPD ausgeschlossen worden, wenn ich ein kritisches Buch nicht über den Islam, sondern über die katholische Kirche geschrieben hätte“.

 

“Die SPD hat kein Interesse, die Probleme um die Zuwanderung auch nur anzuerkennen”, meint das ehemalige SPD-Mitglied Karl-Heinz Endruschat. Statt sich offen und ehrlich mit den Problemen zu beschäftigen, wolle man laut Juso-Chef Kevin Kühnert die SPD noch weiter nach links rücken. Dies würde vermutlich den Abstieg der ehemaligen Volkspartei noch weiter beschleunigen.

Grünen-Politikerin befürwortet Haftstrafe für Hasskommentare

Bildnachweis: CC BY 2.0 / flickr.com / Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen


Auch wenn Hass ungemütlich ist, handelt es sich hierbei trotzdem um eine legitime menschliche Emotion. Doch wenn sich der Hass der Bevölkerung gegen die Verantwortlichen in der Politik richtet, werden Verbotsforderungen laut. Vor diesem Hintergrund hat die Grünen-Politikerin Renate Künast Haftstrafen für Hasskommentare ins Gespräch gebracht.

 

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Künast klagt seit Monaten vor der Zivilkammer 27 des Berliner Gerichts wegen 22 Kommentaren bei Facebook, in denen sie unter anderem als “Drecksfotze” und “altes grünes Dreckschwein” bezeichnet worden war, berichtet N-TV. Das Ziel der Klage sei es, die personenbezogenen Daten der Urheber herauszufinden und sie zu bestrafen. Tatsächlich sind im Endeffekt die Strafen deutlich härter als die meisten Hasskommentare.

 

Der Paragraf 185 des Strafgesetzbuchs sieht für Beleidigungen Geld- oder Freiheitsstrafen von bis zu einem Jahr vor. Wenn es nach Renate Künast geht, könnten Menschen, welche mehrfach im Internet ihren Emotionen freien Lauf lassen, sich schon bald im Gefängnis wiederfinden. Berichten zu Folge haben sich die Innenminister auf eine Meldepflicht für Hass-Postings in sozialen Netzwerken verständigt. Facebook, Twitter und YouTube müssen die IP-Adressen der Absender melden. Löschen alleine ist nicht mehr ausreichend.

Hass-Postings müssen mit IP ans BKA gemeldet werden

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Der Spiegel hat berichtet, dass Hakenkreuz-Postings, Morddrohungen, Volksverhetzung und andere diverse Vergehen, an das BKA gemeldet werden müssen. Hierzu müssen nicht nur Inhalt, sondern auch die IP-Adresse und Portnummer weitergeleitet werden. So soll es auch möglich sein, anonyme Hetzer zu ermitteln.

 

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Soziale Netzwerke die dem nicht nachkommen, sollen mit hohen Bußgeldern belegt werden. Einfache Beleidigungen sollen aber nur verfolgt werden, wenn der Betroffene selbst Anzeige erstattet. Die Bundesregierung rechnet mit einer massiven Flut von gemeldeten Beiträgen durch Facebook und andere Plattformbetreiber. Auch wurde wohl am Netzwerkdurchsuchungsgesetz nachgebessert. Die Länder, so hofft zumindest die Bundesregierung, sollen mit den Anklagen sogenannte Schwerpunktstaatsanwaltschaften betrauen. Die Bundesregierung stößt damit allerdings auf Bedenken. So sagt Barbara Havliza (CDU) „Das erfordert spezialisierte Ermittler. Stellen für neues Personal zu schaffen ist fast immer aufwendiger als neue Gesetze zu beschließen“. Die Zeiten, wo nur Beiträge entfernt wurden, auf die die Plattformbetreiber hingewiesen wurden, die sind nun vorbei. Twitter hat im ersten Halbjahr ca. 470.000 Beschwerden von Nutzern aus Deutschland über fragwürdige Beiträge erhalten.  Davon wurden knapp 45.000 gelöscht.

Staatsanwaltschaft: Verdacht auf Wahlfälschung in Thüringen

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Wer glaubt, dass bei den Wahlen in Deutschland alles mit rechten Dingen vor sich geht, hat in den letzten Jahren nicht richtig aufgepasst. Immer wieder kam es zu Unstimmigkeiten bei Stimmenauszählungen und teilweise auch zur Manipulation von Briefwahlen.

 

Zum Beispiel gab es mehrere Fälle von möglicher Wahlfälschung um Ostern 2019 in Bremerhaven. Nach Angaben des Sprechers der Staatsanwaltschaft Bremen, Frank Passade, lagen acht Fälle mit einem Anfangsverdacht auf Wahlfälschung vor. In diesem Zusammenhang wurden über 200 Zeugen vernommen.

 

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Marco Verch
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Bei einer Kommunalwahl in Geiselhöringer im Jahr 2014 musste eine Nachwahl durchgeführt werden, weil ein erheblicher Verdacht auf Wahlfälschung vorlag. Mitarbeiter eines CSU-Kandidaten standen unter Verdacht die Briefwahlstimmzettel von mehr als 400 Erntehelfern ausgefüllt oder diese bei der Stimmabgabe beeinflusst zu haben.

 

Die Liste solcher “Einzelfälle” ist sehr lang. Leider ist es schwer eine Manipulation von Wahlen nachzuweisen. Das wohl aktuellste Beispiel für Verdacht auf Wahlfälschung ist ein Fall aus Thüringen. So wurden nach der Thüringer Landtagswahl Vorwürfe laut, wonach die FDP auf die Auszählung der Stimmen Einfluss genommen haben soll.

 

Der FDP-Landesgeneralsekretär Robert-Martin Montag soll FDP-nahe Wahlhelfer in einer Rundmail dazu angehalten haben, strittige Stimmen der FDP zu verbuchen. Die Staatsanwaltschaft Erfurt hat ein Prüfverfahren eingeleitet, wegen Verdacht auf Wahlfälschung.

 

“Die Wahlfälschung war der Sargnagel der Diktatur”, heißt ein Bericht des MDR über Kommunalwahlen von 1989. Viele Bürger hatten damals das Vertrauen in den Staat nach einer massiven Wahlfälschung verloren. Die Geschichte scheint sich zu wiederholen.

So werden „Freie Medien“ kaputt gemacht

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Bildnachweis: CC0 1.0 / rawpixel/ pxhere.com


Die Bundesregierung arbeitet mit Großkonzernen und privaten Unternehmen zusammen, nicht um das Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit zu gewährleisten, sondern um unangenehme Meinungsäußerungen und kritische Berichterstattung zu unterbinden.

 

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So wurde im September 2017 das Netzwerkdurchsetzungsgesetz erlassen, welches bereits seit Oktober 2017 aktiv angewendet wird. Dieses Gesetz verpflichtet Großkonzerne wie Facebook und Youtube dazu, gemeldete Inhalte unverzüglich zu prüfen und angeblich „offensichtlich rechtswidrige“ Inhalte innerhalb von 24 Stunden zu löschen.

 

Normalerweise obliegt es einem Gericht darüber zu entscheiden, ob eine Meinungsäußerung oder Berichterstattung vom Grundrecht auf Meinungs- und Pressefreiheit gedeckt ist. Doch seit dem Jahr 2017 entscheiden private Unternehmen, wie das Recherchenetzwerk Correctiv, was gesagt und geschrieben werden darf und was nicht. Beziehungsweise, ob bestimmte Inhalte in den sozialen Netzwerken auffindbar sind.

 

Creative Commons (CC0) – Ehrecke (pixabay.com)

Wenn Correctiv behauptet, dass ein Presseartikel oder ein Videobericht Falschinformationen enthält, wird die Verbreitung eingeschränkt und die Reichweite auf Facebook oder Youtube reduziert.

 

Auf diese Art und Weise werden „Freie Medien“ abseits des Mainstreams, welche eine kritische Berichterstattung in Bezug auf die Regierungspolitik durchführen, systematisch kaputt gemacht. Während Massenmedien wie ARD, ZDF, RTL oder der Spiegel von solchen Sanktionen offensichtlich nicht betroffen sind. Obwohl diese Massenmedien zu den größten Verbreitern von Falschmeldungen zählen.

 

CC0 1.0 / rawpixel.com

Correctiv und Facebook wollen Tichys Einblick finanziell schaden, heißt es in einem Artikel des liberal-konservativen Meinungsmagazins Tichys Einblick. Auch gegen News 23 wurden massive Sanktionen auf Facebook und Youtube verhängt, wodurch die Reichweite stark eingebrochen ist.

 

Solche Maßnahmen können zum Bankrott von Medienunternehmen führen, welche auf Werbeeinnahmen zur Finanzierung ihrer Tätigkeit angewiesen sind. Dies hat die Folge, dass viele Medien ihre Tätigkeit einstellen oder nicht mehr allzu kritisch über die Politik der Bundesregierung berichten.

Facebook sperrt Redakteur von News 23 (N23.TV)

Bildnachweis: CC BY 2.0 / Kārlis Dambrāns / flickr.com


Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) finde kaum Anwendung, behauptete das Presseportal “Zeit Online” noch im März 2019. Doch in Wirklichkeit haben bereits viele Nutzer Erfahrung mit diesem Zensurgesetz gemacht. Netzwerkbetreiber sind durch die neue Gesetzgebung dazu verpflichtet innerhalb kurzer Zeit alle gemeldeten Beiträge und Kommentare zu prüfen und zu löschen.

 

Dieses Mal erwischte es sogar den Redakteur von News 23. In der N23-Gruppe auf Facebook schrieb er in einem Kommentar, dass die Franzosen gegen zu hohe Steuern demonstrieren, während die Deutschen freiwillig eine weitere Steuererhöhung fordern. Diese Aussage unterlegte er mit einem Zitat von Napoleon Bonaparte, der gesagt haben soll, dass es kein gutmütigeres, aber auch kein leichtgläubigeres Volk gäbe als das deutsche.

 

Daraufhin sperrte Facebook den Kommentar, sowie fast alle Funktionen, welche einem Nutzer auf Facebook die Kommunikation ermöglichen. Angeblich wäre dieser Kommentar ein Angriff auf die nationalen Herkunft bzw. ethnische Zugehörigkeit. Nun besteht der Verdacht, dass die Sperrung des N23-Redakteurs nur ein Vorwand gewesen ist, um die Medienarbeit von News 23 auf Facebook zu behindern. Auch der Versuch einen neuen Redakteur auf Facebook einzusetzen wurde blockiert.

 

Vor diesem Hintergrund fordert eine Petition an die Bundesregierung das Recht auf „freie Meinungsäußerung“ im Internet. „Wir fordern Sie auf, sich für eine vollumfängliche Meinungsfreiheit im Internet einzusetzen und stark zu machen“, heißt es auf der Webseite „Civil Petition“. Das Recht auf freie Meinungsäußerung müsse auch im Internet gelten.

 

Wenn Ihnen unsere Medienarbeit gefällt, dann helfen Sie uns solche Zensurmaßnahmen zu umgehen, indem Sie sich in unseren Newsletter eintragen und News 23 auf den folgenden Seiten abonnieren.

News 23 auf Facebook: https://www.facebook.com/NewsX23

Notfallseite auf Facebook: https://www.facebook.com/n23.tv

N23-Gruppe auf Facebook: https://www.facebook.com/groups/News23/

News 23 auf Youtube: https://www.youtube.com/NewsX23

Notfallkanal auf Youtube: https://www.youtube.com/user/NewsX33/

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News 23 auf Twitter: https://twitter.com/n23_tv


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