Category Archive : Hintergründe

Viren als Waffen der hybriden Kriegsführung

Der Ausbruch des Coronavirus in China verbreitet derzeit ein gewisses Unbehagen. Doch viele Menschen wissen nicht, dass Viren auch als Kampfmittel der hybriden Kriegsführung genutzt werden können. Der Urheber solch eines Angriffs lässt sich nur schwer identifizieren.

 

CC BY-SA 4.0 / wikimedia.org / Manuel Almagro Rivas

Der hybride Krieg ist nicht eindeutig definiert. Die Akteure bewegen sich zumindest teilweise im rechtsfreien Raum, weil die internationale Rechtslage in Bezug auf hybride Kriegsführung noch nicht ausreichend geklärt ist. Staaten wie USA oder Russland wird nachgesagt, hybride Kriegsführung als Teil ihrer Außenpolitik zu verwenden, um andere Länder unter Druck zu setzen. Hybride Kriegsführung kann sowohl wirtschaftliche und politische Aspekte beinhalten, als auch Hackerangriffe, Desinformationskampagnen sowie die Verbreitung von Viren, Bakterien oder Drogen. Nun steht die Frage im Raum, ob der Ausbruch des Coronavirus in China kein Zufall ist, sondern eine Form der hybriden Kriegsführung. Schließlich hat der Virus zu einer extremen Krisensituation in China geführt und zu einem massiven Einbruch der Wirtschaft und zu Turbulenzen an den Finanzmärkten.

WHO warnte bereits 2019 vor weltweiter Pandemie mit bis zu 80 Millionen Toten

Um die Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern, wurden laut mehreren Berichten in China etwa 13 Großstädte, in denen ca. 43 Millionen Menschen leben, abgeriegelt. Justia Patents zufolge besitzt das US-Institut Pilbright bereits seit 2018 ein Patent auf eine abgeschwächte Form des Virus. Dies erinnert stark an den Ebolavirus, welcher vor einiger Zeit in Afrika ausgebrochen ist. Auch in diesem Fall soll der Erreger bereits am 26. Oktober 2009 in den USA patentiert worden sein (US20120251502).

 

CC BY-SA 4.0 / wikimedia.org / SISTEMA 12

Besonders auffällig ist es, dass sogenannte Experten nur einige Monate vor dem Ausbruch des Coronavirus vor solch einem Ernstfall gewarnt haben. Mitglieder des Global Preparedness Monitoring Board (GPMB) haben laut Focus in einem Bericht behaupteten, dass es erneut zu einer Pandemie kommen könnte wie im Jahr 1918 bei der ein Drittel der Weltbevölkerung erkrankte und ca. 50 Millionen Menschen starben. Angeblich würde uns heute eine ähnliche Pandemie drohen. Nur kurze Zeit später kam es in China zum Ausbruch des Coronavirus.

 

In den Medien ist zu diesem Zeitpunkt (25.01.2020) von etwa 1.300 Infizierten und 41 Toten die Rede. Doch Experten des Imperial College London gehen davon aus, dass allein in der chinesischen Stadt Wuhan bis zum 18. Januar bereits bei etwa 4.000 Menschen Symptome aufgetreten sind. Dem Bericht der WHO zufolge könnte solch ein Virus weltweit bis zu mehrere Millionen Menschen töten. Besonders seltsam ist es, dass das US-Institut Pilbright bereits seit 2018 ein Patent auf eine abgeschwächte Form des Virus besitzt.

Studie belegt „Pull-Effekt“ – Sozialleistungen locken Zuwanderer

Eine Gruppe von Wissenschaftlern hat die Zuwanderung in Dänemark untersucht. Sie fanden heraus, dass die Zuwanderung deutlich zurück ging, nachdem die dänische Regierung das Asylrecht und die Sozialleistungen verschärft hat. Demnach spielen unter anderem Sozialleistungen eine entscheidende Rolle für die Wahl des Ziellandes.

 

CC BY 2.0 / flickr.com /
Glory Cycles

Besonders viele Zuwanderer wollen nach Deutschland. Schließlich werden sie dort sogar dann geduldet, wenn ihr Asylantrag  abgelehnt wird. Duldung bedeutet nach deutschen Aufenthaltsrecht die Aussetzung der Abschiebung von ausreisepflichtigen Ausländern. § 60 a Aufenthaltsgesetz regelt wer warum den Duldungsstatus erhält. Der Aufenthalt auf deutschen Boden ist aber auch mit Duldungsstatus längst nicht rechtmäßig.

 

Nach bereits 15 Monaten beziehen die Zugewanderten dann bei bestimmten Voraussetzungen mehr Analogleistungen nach § 2 AsylbLG. Damit erhalten geduldete Ausländer Leistungen analog zum Sozialgesetzbuch (SGB XII) und bekommen somit die Leistung eines regulären Sozialhilfeempfängers inkl. den Leistungen von Mitgliedern einer gesetzlichen Krankenversicherung, ohne dass sie tatsächlich dort Mitglied werden würden (vgl. § 264 SGB V).

 

Mit wenigen Ausnahmen sind geduldete Ausländer, die dann Leistungen nach § 2 AsylbLG analog zum SGB XII erhalten, normalen Sozialhilfeempfängern gleichgestellt. Unterschiede bestehen darin, dass Teile des AsylbLG weiterhin auf diese geduldeten Ausländer Anwendung finden und dass ein Leistungsberechtigter nach dem AsylbLG im Gegensatz zum Empfänger von Arbeitslosengeld 2 nach dem SGB II (allgemeinsprachlich „Hartz-IV-Empfänger“ genannt) nicht oder nur sehr schwierig sanktioniert werden kann, wenn dieser eine zumutbare Erwerbstätigkeit nicht annimmt. Demnach sind geduldete Leistungsberechtigte nach dem AsylbLG teilweise sogar bessergestellt als Empfänger von Arbeitslosengeld II. (Quelle:Wikipedia)

 

Dieser Ausführung nach ist es dem Zuwandere doch eigentlich egal, ob er nun dauerhaftes Bleiberecht erhält oder nicht. Das Geld läuft ja nach 15 Monaten ohne Probleme, er muss auch nicht arbeiten gehen und kann auch nicht sanktioniert werden. Wenn man dann noch bedenkt, dass einige bereits über 20 Jahre geduldet werden, kann man sich in etwa ausmalen inwieweit die Sozialsysteme belastet werden bei 25 % Bevölkerungsanteil mit Migrationshintergrund in Deutschland.

 

Nach diesen Ausführungen soll noch mal jemand behauten, dass Zuwanderer nicht darauf achten wo man sich am besten sozial absichern kann. Geldleistungen gehören logischerweise dazu. Demnach locken die Sozialleistungen sehr wohl Zuwanderer an.

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Breitscheidplatz: Bundestagsparteien behindern Aufklärung

Sicherheitspolitisches Symposium im Deutschen Bundestag:
https://www.youtube.com/watch?v=CTgzvdN1bJo

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Ehemaliger Bundespolizist äußert sich zur Migrationspolitik

Sicherheitspolitisches Symposium im Deutschen Bundestag:
https://www.youtube.com/watch?v=CTgzvdN1bJo

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E-Autos sind „brandgefährlich“ und fördern Kinderarbeit

Lithium-Ionen-Batterien sind nicht nur problematisch, weil das verwendete Kobalt unter anderem aus Minen der zentralafrikanischen Republik Kongo stammt und unter menschenunwürdigen und umweltschädlichen Verhältnissen abgebaut wird, sondern auch, weil die Batterien an sich ein Sicherheitsproblem darstellen.

 

CC BY 3.0 – Dirk Ingo Franke (wikimedia.org)

Wenn die Batterien aus irgendeinem Grund beschädigt werden, kann es passieren, dass sie sich durch thermische Reaktionen selbst in Brand stecken. Selbst Tage nach einem Unfall besteht weiterhin Brandgefahr, berichtet der Merkur.

 

Die einzige Möglichkeit, solch eine Selbstentzündung effektiv zu verhindern, ist die anhaltende Kühlung der Batterien. Dazu werden ganze E-Autos für mehrere Tage in mit Wasser gefluteten Containern aufbewahrt, um die thermischen Reaktionen, welche zum Brand führen, zu unterbinden.

 

Zum Einen sind E-Autos buchstäblich brandgefährlich und zum Anderen ist die Herstellung bzw. der damit zusammenhängende Abbau von Kobalt extrem problematisch. In vielen Minen müssen Minderjährige bis zu 12 Stunden am Tag für einen durchschnittlichen Lohn von ein bis zwei Dollar arbeiten und der Abbau soll teilweise sehr umweltschädlich sein. Warum also wird von der Politik behauptet, dass Elektromobilität eine umweltfreundliche Alternative ist?

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Medienstaatsvertrag bedroht „Alternative Medien“

Bis September 2020 muss die europäische Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD-Richtlinie) in deutsches Recht übertragen werden, berichtet der Spiegel. Angeblich würde sich die Situation für viele Webvideomacher verbessern.

 

Creative Commons (CC0) – Ehrecke (pixabay.com)

Durch die geplante Neureglung des Medienstaatsvertrags werden voraussichtlich einige Kanalbetreiber auf Youtube als Rundfunk eingestuft und somit gezwungen sein, eine kostenpflichtige Lizenz zu beantragen, um weiterhin senden zu dürfen.

 

Es wird bereits versucht die Medienmacher zu beruhigen. Angeblich wären nur Kanäle betroffen, die mit ihrem Programm im Durchschnitt mehr als 20.000 gleichzeitige Nutzer erreichen. Doch die Neureglung enthält weit mehr Änderungen als nur die geplante Lizenzpflicht.

 

Die Betreiber von Kanälen sollen sich in Zukunft anmelden müssen, sodass diese zur Verantwortung gezogen werden können, wenn sie etwa gegen Gesetze verstoßen. Das kann teuer werden oder sogar zur Abschaltung des Angebots führen.

 

Creative Commons (CC0) – meineresterampe (pixabay.com)

Der Direktor der Landesanstalt für Medien NRW, Tobias Schmid, hat vorgeschlagen, dass Netzsperren für Kanalbetreiber und Medienanbieter verhängt werden, wenn diese sich den deutschen Regulierern widersetzen.

 

Des weiteren sollen Angebote “die in einem besonderem Maße die Meinungs- und Angebotsvielfalt fördern” bevorzugt hervorgehobenen werden. Das bedeutet, dass zum Beispiel der öffentlich-rechtliche Rundfunk im Internet auf Plattformen wie Youtube in den Suchergebnissen weiter oben platziert wird, während „Freie Medien“ in der Auffindbarkeit unterdrückt werden.

 

Im Großen und Ganzen ist es offensichtlich worum es bei dem geplanten Medien-Staatsvertrag geht. „Alternative Medien“, welche nicht zum Medienkartell des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gehören, sollen finanziell unter Druck gesetzt, erpressbar gemacht und in ihrer Reichweite eingeschränkt werden.

 

Scheinbar werden bereits jetzt schon solche Repressionen gegen „Freie Medien“ im Internet angewendet. So äußerte sich Frank Höfer, Kanalbetreiber von Nuoviso TV, kürzlich in einer Sendung über Einschränkungen der Reichweite auf Youtube. Demnach wurde die Erreichbarkeit der Videos von Nuoviso stark eingeschränkt.

 

Auch News 23 hat permanent mit solchen Repressionen zu kämpfen. Daher empfehlen wir unseren Zuschauern sich für den Fall einer Kanalsperrung in unserem Newsletter einzutragen und News 23 auch alternativen Seiten wie Bitchute und VK zu abonnieren.

 

Liste der Ersatzkanäle und Seiten:

 

» News 23 auf Facebook:
https://facebook.com/NewsX23

 

» Backup auf Facebook:
https://facebook.com/n23.tv

 

» News 23 auf VK:
https://vk.com/n23tv

 

» News 23 auf Twitter:
https://twitter.com/n23_tv

 

» News 23 auf Youtube:
https://youtube.com/NewsX23

 

» Backup auf Youtube:
https://youtube.com/NewsX33

 

» News 23 auf Bitchute:
https://bitchute.com/channel/news-23

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„Sie haben das Recht zu wissen, was die Regierung tut“

Zahlreiche Zeitungen und Verbände haben sich in Australien an einer Kampagne beteiligt mit dem Titel “Your Right to Know” bzw. “Ihr Recht zu wissen”. Dabei handelt es sich um einen Appell an die australische Regierung von Premierminister Scott Morrison, welche die Pressefreiheit besser schützen soll.

 

Creative Commons (CC0) – meineresterampe (pixabay.com)

“Sie haben das Recht zu wissen, was die von Ihnen gewählte Regierung in Ihrem Namen tut”, berichtet der Sender Channel 9. Angeblich werden Menschen in Australien bestraft, die ihre Meinung sagen und Journalismus kriminalisiert.

 

Doch auch die deutsche Bundesregierung nimmt das Recht auf Pressefreiheit bzw. Informationsfreiheit nicht so genau. In einer Antwort des Bundesjustizministeriums auf eine Kleine Anfrage kam heraus, dass die Bundesregierung riesige Honorare an externe Anwaltskanzleien zahlt, damit diese unbequeme Presseanfragen abwehren.

 

Demnach erhalten Anwälte bis zu 380 Euro pro Stunde, damit die Regierung nicht selbst unangenehme Presseanfragen beantworten muss. Mehrere hunderttausend Euro wurden in diesem Zusammenhang bereits ausgegeben. „Es ist skandalös, dass Bundesbehörden Medienanwälte mit Stundensätzen von bis zu 380 Euro reich machen, um für sie unbequeme Fragen von Journalistinnen und Journalisten abzuwehren”, sagte der Bundesvorsitzende des Deutschen Journalisten-Verbands (DJV), Frank Überall.

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So werden „Freie Medien“ kaputt gemacht

Die Bundesregierung arbeitet mit Großkonzernen und privaten Unternehmen zusammen, nicht um das Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit zu gewährleisten, sondern um unangenehme Meinungsäußerungen und kritische Berichterstattung zu unterbinden.

 

Creative Commons (CC0) – pixabay.com

So wurde im September 2017 das Netzwerkdurchsetzungsgesetz erlassen, welches bereits seit Oktober 2017 aktiv angewendet wird. Dieses Gesetz verpflichtet Großkonzerne wie Facebook und Youtube dazu, gemeldete Inhalte unverzüglich zu prüfen und angeblich „offensichtlich rechtswidrige“ Inhalte innerhalb von 24 Stunden zu löschen.

 

Normalerweise obliegt es einem Gericht darüber zu entscheiden, ob eine Meinungsäußerung oder Berichterstattung vom Grundrecht auf Meinungs- und Pressefreiheit gedeckt ist. Doch seit dem Jahr 2017 entscheiden private Unternehmen, wie das Recherchenetzwerk Correctiv, was gesagt und geschrieben werden darf und was nicht. Beziehungsweise, ob bestimmte Inhalte in den sozialen Netzwerken auffindbar sind.

 

Creative Commons (CC0) – Ehrecke (pixabay.com)

Wenn Correctiv behauptet, dass ein Presseartikel oder ein Videobericht Falschinformationen enthält, wird die Verbreitung eingeschränkt und die Reichweite auf Facebook oder Youtube reduziert.

 

Auf diese Art und Weise werden „Freie Medien“ abseits des Mainstreams, welche eine kritische Berichterstattung in Bezug auf die Regierungspolitik durchführen, systematisch kaputt gemacht. Während Massenmedien wie ARD, ZDF, RTL oder der Spiegel von solchen Sanktionen offensichtlich nicht betroffen sind. Obwohl diese Massenmedien zu den größten Verbreitern von Falschmeldungen zählen.

 

CC0 1.0 / rawpixel.com

Correctiv und Facebook wollen Tichys Einblick finanziell schaden, heißt es in einem Artikel des liberal-konservativen Meinungsmagazins Tichys Einblick. Auch gegen News 23 wurden massive Sanktionen auf Facebook und Youtube verhängt, wodurch die Reichweite stark eingebrochen ist.

 

Solche Maßnahmen können zum Bankrott von Medienunternehmen führen, welche auf Werbeeinnahmen zur Finanzierung ihrer Tätigkeit angewiesen sind. Dies hat die Folge, dass viele Medien ihre Tätigkeit einstellen oder nicht mehr allzu kritisch über die Politik der Bundesregierung berichten.


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