Category Archive : Hintergründe

Medienanstalt versucht von NEWS 23 bis zu 50.000 Euro zu erpressen!

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Ein geschäftsmäßiges Angebot nach § 5 Telemediengesetz (TMG) ist in Deutschland verpflichtet den vollständigen Namen des Anbieters sowie die Anschrift unter der dieser niedergelassen ist (§ 5 Abs. 1 Nr. 1 TMG) in einem Impressum anzugeben. Außerdem muss das Impressum die UmsatzsteuerIdentifikationsnummer (§ 5 Abs. 1 Nr. 6 TMG) enthalten.

 

NEWS 23 / FREIE MEDIEN

Da es sich bei WWW.N23.TV definitiv um kein geschäftsmäßiges Angebot handelt, sondern um eine private Webseite ohne kommerzielle Interessen und offensichtlich mit Whois-Eintrag in Kanada, unterliegt die Webseite nicht dem deutschen Telemediengesetz. NEWS 23 fordert die entsprechende Medienanstalt aus Deutschland entschlossen dazu auf, derartige Unterstellungen zu unterlassen. Auch die Androhung eines Bußgeldes von bis zu 50.000 Euro ist völlig absurd und deshalb ausgeschlossen. „Bei euch habe ich noch nie bezahlen müssen, aber ich bekam immer unabhängige Nachrichten. Danke dafür”, kommentierte ein Zuschauer auf Youtube diese an den Haaren herbeigezogenen Vorwürfe.

 

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EU-Hilfsgelder flossen direkt in die türkische Wirtschaft

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Nun will der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan die Europäische Union (EU) zur Zahlung weiterer Hilfsgelder zwingen. Schließlich hat die Türkei unter anderem vom Bargeldprogramm (ESSN) der EU sehr profitiert. Der österreichische Standard berichtete unter Berufung auf das Welternährungsprogramm (WFP), dass bisher gezahlte 1,3 Milliarden Euro direkt in die türkische Wirtschaft geflossen sind.

 

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Ein großer Teil der in der Türkei lebenden Migranten, bei denen es sich hauptsächlich um syrische Flüchtlinge handelt, hat seit 2017 EU-Hilfsgelder in Höhe von insgesamt 1,3 Milliarden Euro erhalten. Die Finanzleistungen wurden mit Hilfe von Geldkarten ausgezahlt. Die Migranten bezahlten damit unter anderem Nahrungsmittel, Miete und andere Dinge. Das ganze Geld sei praktisch in die türkische Wirtschaft geflossen, heißt es im Standard. Die Türkei hat somit massiv von den Flüchtlingen, zu deren Vertreibung sie mit ihrer aggressiven Außenpolitik beigetragen hat, wirtschaftlich profitiert. Gerüchten zufolge benötigt die türkische Regierung nun mehr Geld, um ihren Angriffskrieg in Syrien zu finanzieren. Vor diesem Hintergrund forderte Erdoğan, dass in Zukunft direkt an die türkische Regierung gezahlt werden soll.

Die systematische Destabilisierung des Nahen Ostens

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Laut US-Regierung entführten am 11. September 2001 arabische Attentäter mehrere Flugzeuge und steuerten sie in die Türme des World Trade Centers (WTC) in New York. Bis zu 3.000 Menschen sollen bei diesem Anschlag ums Leben gekommen sein. Der damalige US-Präsident George W. Bush reagierte mit äußerster Härte auf diesen Angriff.

 

Wesley Clark war als Vier-Sterne-General von 1997 bis 2000 der Oberbefehlshaber der Nato-Streitkräfte in Europa (SACEUR). In einer Rede vom 3. Oktober 2007 äußerte er sich zum Angriff auf das World Trade Center (WTC) und die darauf folgende Reaktion der US-Regierung. Wesley Clark sagte, dass einige eiskalte, hartgesottene Menschen die US-Außenpolitik an sich gerissen hätten.

 

Als der General 10 Tage nach dem 11. September im Pentagon eintraf, habe ihn ein Offizier vom „Vereinigten Generalstab“ (Joint Chiefs of Staff) in sein Büro gebeten und gesagt: „Ich möchte Ihnen sagen, Sir, wir beabsichtigen, den Irak anzugreifen.“ Doch der Irak war überhaupt nicht an den Anschlägen vom 11. September beteiligt.

 

„Wollen sie Saddam in Zusammenhang mit 9/11 bringen?“, fragte Clark den Offizier. „Nein (…) Ich schätze, sie wissen nicht, was sie mit dem Terrorismus tun sollen, aber sie können Länder angreifen und sie wollen dabei stark aussehen“, zitierte Clark den Pentagon-Mitarbeiter.

 

Wesley Clark fuhr mit seiner Rede fort und behauptete, dass der Offizier ein Strategiedokument besaß, in dem es darum ging, dass in den kommenden Jahren 7 Länder angegriffen werden sollten. Zu den Ländern gehörten laut Clark unter anderem Libyen, Libanon, Iran, Irak und eben Syrien. Tatsächlich wurden einige diese Länder in den nachfolgenden Jahren angegriffen oder destabilisiert.

 

Die große Destabilisierung des Nahen Ostens begann spätestens mit dem zweiten Afghanistankrieg im Jahr 2001. Die Attentäter, welche für die Anschläge vom 11. September 2001 verantwortlich sein sollen, gehörten angeblich zum islamistischen Terrornetzwerk al-Qaida mit Sitz in Afghanistan. Weil die Taliban-Regierung sich weigerte den al-Qaida-Führer Osama bin Laden auszuliefern, begannen die USA mit ihren Verbündeten am 7. Oktober 2001 mit der Bombardierung Afghanistans. Osama bin Laden kämpfte im ersten Afghanistankrieg zum Vorteil der USA gegen die Sowjetarmee. Später machte man ihn für die Anschläge vom 11. September 2001 verantwortlich.

 

Am 20. März 2003 starteten die USA einen Angriffskrieg gegen den Irak. Angeblich hätte es sich dabei um einen Präventivschlag gehandelt, weil der Irak Massenvernichtungswaffen besäßen hätte. Dies konnte niemals zweifelsfrei nachgewiesen werden. Das Resultat waren hunderttausende Tote und der Grundstein für den späteren Aufstieg des „Islamischen Staates” und des Krieges in Syrien. Die amerikanische 9/11-Kommission stellte später fest, dass der Irak nichts mit den Angriffen zu tun hatte. 15 der 19 Attentäter kamen aus Saudi-Arabien.

 

Ab dem 17. Februar 2011 kam es in Libyen im Zuge des sogenannten Arabischen Frühlings zu Protesten gegen die libysche Regierung. Der Arabische Frühling war eine von westlichen Geheimdiensten gesteuerte Aufstandsbewegung zur Destabilisierung arabischer Länder. Die libysche Regierung ging massiv gegen diese Proteste vor. Am 19. März 2011 starteten die USA mit ihren Nato-Partnern die Bombardierung Libyens unter dem Vorwand, die Zivilbevölkerung schützen zu wollen. Dies führte zu einer massiven Destabilisierung und endete mit einem politischen und wirtschaftlichen Zusammenbruch. Seit dem wird Libyen als Transitland vieler afrikanischer Flüchtlinge und Migranten auf dem Weg nach Europa genutzt.

 

Ebenfalls im Jahr 2011 begann schließlich der Krieg in Syrien. Angeblich friedliche Proteste entwickelten sich schnell zu einem brutalen Krieg gegen die syrische Regierung, welcher massiv von den USA und anderen Nato-Staaten angeheizt wurde. Laut der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht sei es das Ziel gewesen, die Regierung von Bashar al-Assad zu stürzen, weil diese dem Bau einer Pipeline im Wege stand. Zu diesem Zweck wurden terroristische Gruppe aufgebaut und bewaffnet.

 

Der ehemalige russische Abgeordnete Robert Schlegel sagte am 25. April 2013 beim Europarat in Straßburg, dass der Krieg in Syrien ein Angriffskrieg sei, der als Bürgerkrieg getarnt wurde. Und genau so ist es gewesen. Es muss aber auch erwähnt werden, dass nicht nur Nato-Staaten daran teilnahmen, sondern auch Länder wie Saudi-Arabien, Katar und Israel. Dabei nutze man die Türkei als Transitland zur Einschleusung ausländischer Kämpfer und Waffenlieferungen an Terrormilizen in Syrien. Die deutsche Bundesregierung beteiligte sich an diesem Krieg mit Aufklärungsflugzeuge der Bundeswehr, stationierte Patriot-Raketen in der Türkei, finanzierte islamistische Gruppen und setzte massive Sanktionen gegen Syrien durch, welche bis heute in Kraft sind und das Land weiterhin destabilisieren.

 

Erst kürzlich berichtete Reuters unter Berufung auf Insider, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Gegenwart der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zugegeben hat, dass es sich beim Syrienkrieg um einen versuchten Regime Change gehandelt habe, der vom Ausland angetrieben wurde. „Es habe sich gezeigt, dass ein von außen initiierter Wechsel der Regierung nicht möglich sei. Der Krieg habe nur zu einer Radikalisierung geführt“, heißt es in einer Meldung von Reuters.

 

Die Außenpolitik der USA und ihrer Nato-Partner hat seit dem 11. September 2001 zu einer massiven Destabilisierung des Nahen Ostens und weiter Teile Afrikas geführt. Die anhaltenden Flüchtlingsströme sind eine direkte Konsequenz dieser Politik. Die hier zusammengefassten Informationen stellen lediglich ein Teil dieser Entwicklung dar. In Wirklichkeit ist das Ausmaß der Destabilisierung deutlich umfangreicher. Ob die US-Regierung unter Präsident Donald Trump einen Wendepunkt darstellt, wie es sich viele Anhänger erhoffen, wird sich noch herausstellen.

Diese Zitate belegen den Versuch einer feindlichen Übernahme Europas

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Die Außenpolitik der türkischen Regierung ist in den vergangenen Jahren deutlich aggressiver geworden. Wer nicht nach ihrer Pfeife tanzt, wird massiv unter Druck gesetzt. Derzeit leben in Deutschland etwa 3-4 Millionen türkischstämmige Menschen. Viele von ihnen haben die Partei (AKP) des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gewählt und stehen hinter ihrem Führer.

 

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In einer Rede erklärte Erdogan, dass die Türkei deutliche größer sei als ihre Grenzen. Dort, wo Türken leben, da sei auch die Türkei, behauptete der türkische Präsident und erhebt somit Anspruch auf die Territorien anderer Länder. Dass sich dieser Anspruch nicht nur auf Nachbarländer beschränkt, sondern auch auf Europa, erklärte Erdogan nach dem Verfassungsreferendum. „Was sie auch tun, es ist umsonst. Die Zukunft Europas werden unsere fünf Millionen Brüder formen, die sich aus der Türkei dort angesiedelt haben“, zitiert der Focus den türkischen Präsidenten.

 

Die regierungsnahe türkische Tageszeitung „Yeni Söz” schrieb nach einem Auftrittsverbot türkischer Politiker in Europa: „Wenn wir heute früh anfangen, könnten wir Europa in drei Tagen erobern.” Dabei handelte es sich wahrlich um keinen Scherz, sondern um eine Drohung. Erdogan setzte noch einen drauf und sagte: „Bald ist kein Europäer mehr sicher auf den Straßen.“

 

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Opposition 24 / Demo in Frankfurt

Nicht nur in Deutschland leben sehr viele Türken, sondern auch in Österreich. „Sag es, und wir töten, sag es, und wir sterben”, zitierte der Standart Erdogans Unterstützer nach einer Demonstration in Wien. Tatsächlich handelt es sich bei Erdogans Anhängern in Europa um eine „fünfte Kolonne”, die nur darauf wartet aktiv zu werden.

 

„Der Islam ist die Hauptreligion in Europa. Vor einem halben Jahrhundert kamen in Europa junge und mutige Menschen aus allen Ecken Anatoliens, und dank ihnen sind gewölbte Moscheen ausgebaut, die sicher vor Schaden geschützt werden. Wir werden auch weiterhin gegen alle kämpfen, die nach unseren Moscheen ihre Hände ausstrecken“, soll der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu bei einem Treffen mit den türkischen Gastarbeitern in Zürich gesagt haben.

 

„Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.“ (Recep Tayyip Erdogan)

 

Türken in Europa, welche nicht hinter der türkischen Regierung stehen und tatsächlich eine Bereicherung darstellen, werden unterdrückt und trauen sich nicht ihre Meinung öffentlich zu sagen. Denn auch der türkische Geheimdienst und seine Handlanger sind schon lange in Europa aktiv. Wer sich kritisch äußert, hat schwere Konsequenzen zu befürchten.

Feministen wollen natürliche Familienstruktur abschaffen

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Eine Schwangerschaft soll nicht länger der traditionellen Familie vorbehalten sein, meint Sophie Lewis. Stattdessen sollen Schwangerschaften zu einem Beruf werden, mit dem Geld verdienen kann. Sie wünscht sich eine Zukunft, in der Frauen nicht mehr die natürliche Rolle der „Mutter“ übernehmen, sondern nur noch als Gebärmaschinen fungieren.

 

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Wer in Zukunft ein Kind bekommen möchte, soll keine traditionelle Familie gründen, sondern sich an eine Leihmutter wenden. Die Leihmutterschaft soll ein regulärer Beruf werden. Menschen sollen sich künftig nicht mehr in privaten Familieneinheiten umeinander kümmern, sondern in größeren Pflegesystemen.

 

Auch Menschen, die ihre Familiensituationen als relativ „glücklich“ bezeichnen, sollten sich diesem Projekt anschließen und die natürliche Familienstruktur abreißen, meint die Feministin Sophie Lewis.

 

Feministen betrachten die traditionelle Familie als etwas minderwertiges. Herkömmliche Familien schaffen angeblich die Infrastruktur für den Kapitalismus, geben Reichtum und Eigentum an Stammbäume weiter und konzentrieren sie in den Händen der wenigen, die an der Spitze unserer Klassenhierarchie stehen, behauptet Sophie Lewis. Daher müsse man die Familie, wie man sie kennt, abschaffen.

„Der Weg zu Angriffskriegen ist mit Kriegspropaganda gepflastert“

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Das Grundgesetz ist keine ordentliche Verfassung, sondern Besatzungsrecht

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Schon die Bezeichnung Grundgesetz offenbart, dass es sich beim Grundgesetz um keine normale Verfassung handelt. Der am 23. Mai 1949 erlassene Gesetzestext wurde vom Parlamentarische Rat im Auftrag der drei westlichen Besatzungsmächte ausgearbeitet. Im Prinzip ist das Grundgesetz ein Besatzungsrecht, das bisher nicht durch eine ordentliche Verfassung ersetzt oder durch einen Volksentscheid angenommen wurde.

 

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Dabei hat man ganz bewusst auf die Bezeichnung „Verfassung“ verzichtet, um den provisorischen Charakter des Grundgesetzes und der damit zusammenhängenden Bundesrepublik Deutschland (BRD) zu betonen. Bei der BRD handelte es sich um keinen Staat, wie man ihn sich vielleicht vorstellt.

 

Der SPD-Politiker Carlo Schmid gilt als einer der Väter des Grundgesetzes und war am Entstehungsprozess beteiligt. In einer Grundsatzrede stelle er klar, worum es sich beim Grundgesetz und der BRD handelt: „Wir haben nicht die Verfassung Deutschlands oder Westdeutschlands zu machen. Wir haben keinen Staat zu errichten. Wir haben etwas zu schaffen, das uns die Möglichkeit gibt, gewisser Verhältnisse Herr zu werden, besser Herr zu werden, als wir das bisher konnten.“

 

Demnach handelt es sich bei der BRD um eine von den Besatzungsmächten eingesetzt Verwaltung, die bis heute das „wiedervereinigte Wirtschaftsgebiet“ treuhänderisch verwaltet. Auch das Grundgesetz ist ein von den Besatzern in Auftrag gegebenes Besatzungsrecht. Das belegt unter anderem der Grundgesetzartikel 120. „Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten und die sonstigen inneren und äußeren Kriegsfolgelasten“, heißt es dort. Und tatsächlich sind bis zum heutigen Tage nach wie vor zehntausende Soldaten der westlichen Besatzungsmächte in Deutschland stationiert.

 

Dass es sich beim Grundgesetz um ein Provisorium handelt, offenbart der Grundgesetzartikel 146: „Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“

 

Allerdings sollte mit diesem Artikel äußerst vorsichtig umgegangen werden. Schließlich gibt es Bestrebungen das „Deutsche Volk“ als verfassungsmäßiges Staatsvolk abzuschaffen und durch ein Bekenntnis zur Einwanderungsgesellschaft zu ersetzen. Rot-Grün forderte unter anderem, dass Abgeordnete in NRW bei ihrer Vereidigung nicht mehr auf das „Deutsche Volk“ schwören sollen, sondern auf die „nordrhein-westfälischen Bevölkerung“ mit einem Ausländeranteil von etwa 10 Prozent (ca. 2,3 Millionen). Erst kürzlich forderten die Grünen die Formulierung „Vielfalt in Einheit“ als Staatsziel in das Grundgesetz aufzunehmen.

Kritische Berichterstattung wird zunehmend schwieriger gemacht

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Die Bundesregierung setzt Soziale Netzwerke und Suchmaschinen extrem unter Druck. Unter dem Vorwand illegale Inhalte und Hasskommentare bekämpfen zu wollen, werden regelmäßig repressive Gesetze verabschiedet. Wie Kritiker bei der Verabschiedung des Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) befürchteten, wird dabei nicht nur gegen strafbare Inhalte vorgegangen, sondern auch gegen Inhalte, welche absolut legitim sind.

 

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Zum Beispiel werden Berichte von unabhängigen Medien über das Thema Coronavirus in vielen Fällen systematisch unterdrückt. Netzwerke wie Facebook zeigen die Beiträge einfach nicht oder kaum im NewsFeed an. Die Berichte existieren zwar auf der Plattform, können aber nicht ohne weiteres gefunden werden. Solche Maßnahmen werden als Schattenbann bezeichnet.

 

Selbst eine Seite mit Zehntausenden Abonnenten erreicht dann kaum noch Leser. Dies kann zum Einbruch der Werbeeinnahmen führen und bringt kleine Medienunternehmen schnell in eine schwierige Lage. Etablierte Massenmedien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks werden hingegen für ihre regierungsnahe Berichterstattung mit mehreren Milliarden Euro unterstützt. Das Resultat ist eine zunehmende Gleichschaltung der Medienlandschaft.

Wie man sich auf eine Pandemie vorbereiten kann

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Die Epidemie in China droht zu einer weltweiten Pandemie zu werden. Laut WHO und Bill Gates könnte es im aller schlimmsten Fall bis zu mehrere Millionen Tote geben. In einigen europäischen Ländern wurden bereits Infizierte festgestellt. Besonders stark betroffen ist Italien. Dort wurden ganze Städte abgeriegelt. Daher gilt jetzt Ruhe zu bewahren und die richtigen Maßnahmen durchzuführen und sich auf den Ernstfall vorzubereiten.

 

Bei der Vorbereitung auf eine Krisensituation muss man bestimmte Dinge beachten. Sollten in Deutschland, wie in China und Italien, ganze Städte abgeriegelt und teilweise Ausgangssperren verhängt werden, ist es überaus wichtig, rechtzeitig eine gewisse Krisenvorsorge durchzuführen. Besonders wichtig ist das Anlegen von Lebensmittel- und Wasservorräten, sowie das Horten von relevanten Gebrauchsgegenständen und Schutzausrüstung.

 

1. Lebensmittel- und Wasservorräte
Sollte es in Deutschland wirklich zu einer Krisensituation kommen, ist es äußerst notwendig, dass sich Bürger rechtzeitig einen Lebensmittelvorrat für 4-8 Wochen anlegen. Dabei sollte besonders auf Langzeitnahrung zurückgegriffen werden. Auch ausreichende Wasservorräte sollten angelegt werden. Die Bundesregierung hat eine Checkliste veröffentlicht, an der man sich orientieren kann.

 

2. Notwendige Gebrauchsgegenstände
Nicht nur Lebensmittelvorräte sollten angelegt werden. Auch ganz gewöhnliche Gebrauchsgegenstände wie Feuerzeuge, Kerzen, Toilettenpapiert oder Seife werden in bestimmten Krisensituationen benötigt. Besonders empfehlenswert sind Gaskocher, um auch bei einem möglichen Stromausfall kochen zu können. Hierbei muss jeder individuell überlegen, welche Gegenstände erforderlich sind.

 

3. Schutzausrüstung
Im Falle einer Pandemie ist es wichtig eine bestimmte Schutzausrüstung und Hygieneartikel zu besitzen. Dazu zählen vor allem Atemschutzmasken FFP3, Schutzbrillen, Gummihandschuhe und Desinfektionsmittel. Auch hier gilt, besser etwas mehr als zu wenig.

 

4. Schutzmaßmnahmen

Sollte die Ausbreitung von Sars-CoV-2 in Deutschland bzw. Europa einen ähnlichen Verlauf nehmen wie in China, raten Gesundheitsexperten dazu, persönliche Kontakte zu vermeiden, wenn diese nicht notwendig sind. Möglichst oft die Hände zu waschen und nicht ins Gesicht zu fassen. Darüber hinaus sollten Dinge im Haushalt, welche man öfters mit den Händen berührt, regelmäßig desinfiziert und gereinigt werden.

 

Im Internet gibt es zahlreiche Artikel und Videos, welche sich mit Krisenvorsorge beschäftigen. Sollte sich Sars-CoV-2 in einigen Monaten erledigt haben, kann man die angelegten Lebensmittelvorräte verbrauchen oder für andere mögliche Krisensituationen, wie einem großflächigen Stromausfall, aufbewahren. Besonders empfehlenswert ist der Austausch mit erfahrenen „Preppern”. Hierfür gibt es unter anderem Gruppen auf Facebook. Am wichtigsten ist es, grundsätzlich die Ruhe zu bewahren und klar bei Verstand zu bleiben. Angst und Panik sind absolut kontraproduktiv.


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