Category Archive : Hintergründe

Studie belegt „Pull-Effekt“ – Sozialleistungen locken Zuwanderer

Eine Gruppe von Wissenschaftlern hat die Zuwanderung in Dänemark untersucht. Sie fanden heraus, dass die Zuwanderung deutlich zurück ging, nachdem die dänische Regierung das Asylrecht und die Sozialleistungen verschärft hat. Demnach spielen unter anderem Sozialleistungen eine entscheidende Rolle für die Wahl des Ziellandes.

 

CC BY 2.0 / flickr.com /
Glory Cycles

Besonders viele Zuwanderer wollen nach Deutschland. Schließlich werden sie dort sogar dann geduldet, wenn ihr Asylantrag  abgelehnt wird. Duldung bedeutet nach deutschen Aufenthaltsrecht die Aussetzung der Abschiebung von ausreisepflichtigen Ausländern. § 60 a Aufenthaltsgesetz regelt wer warum den Duldungsstatus erhält. Der Aufenthalt auf deutschen Boden ist aber auch mit Duldungsstatus längst nicht rechtmäßig.

 

Nach bereits 15 Monaten beziehen die Zugewanderten dann bei bestimmten Voraussetzungen mehr Analogleistungen nach § 2 AsylbLG. Damit erhalten geduldete Ausländer Leistungen analog zum Sozialgesetzbuch (SGB XII) und bekommen somit die Leistung eines regulären Sozialhilfeempfängers inkl. den Leistungen von Mitgliedern einer gesetzlichen Krankenversicherung, ohne dass sie tatsächlich dort Mitglied werden würden (vgl. § 264 SGB V).

 

Mit wenigen Ausnahmen sind geduldete Ausländer, die dann Leistungen nach § 2 AsylbLG analog zum SGB XII erhalten, normalen Sozialhilfeempfängern gleichgestellt. Unterschiede bestehen darin, dass Teile des AsylbLG weiterhin auf diese geduldeten Ausländer Anwendung finden und dass ein Leistungsberechtigter nach dem AsylbLG im Gegensatz zum Empfänger von Arbeitslosengeld 2 nach dem SGB II (allgemeinsprachlich „Hartz-IV-Empfänger“ genannt) nicht oder nur sehr schwierig sanktioniert werden kann, wenn dieser eine zumutbare Erwerbstätigkeit nicht annimmt. Demnach sind geduldete Leistungsberechtigte nach dem AsylbLG teilweise sogar bessergestellt als Empfänger von Arbeitslosengeld II. (Quelle:Wikipedia)

 

Dieser Ausführung nach ist es dem Zuwandere doch eigentlich egal, ob er nun dauerhaftes Bleiberecht erhält oder nicht. Das Geld läuft ja nach 15 Monaten ohne Probleme, er muss auch nicht arbeiten gehen und kann auch nicht sanktioniert werden. Wenn man dann noch bedenkt, dass einige bereits über 20 Jahre geduldet werden, kann man sich in etwa ausmalen inwieweit die Sozialsysteme belastet werden bei 25 % Bevölkerungsanteil mit Migrationshintergrund in Deutschland.

 

Nach diesen Ausführungen soll noch mal jemand behauten, dass Zuwanderer nicht darauf achten wo man sich am besten sozial absichern kann. Geldleistungen gehören logischerweise dazu. Demnach locken die Sozialleistungen sehr wohl Zuwanderer an.

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Breitscheidplatz: Bundestagsparteien behindern Aufklärung

Sicherheitspolitisches Symposium im Deutschen Bundestag:
https://www.youtube.com/watch?v=CTgzvdN1bJo

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Ehemaliger Bundespolizist äußert sich zur Migrationspolitik

Sicherheitspolitisches Symposium im Deutschen Bundestag:
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E-Autos sind „brandgefährlich“ und fördern Kinderarbeit

Lithium-Ionen-Batterien sind nicht nur problematisch, weil das verwendete Kobalt unter anderem aus Minen der zentralafrikanischen Republik Kongo stammt und unter menschenunwürdigen und umweltschädlichen Verhältnissen abgebaut wird, sondern auch, weil die Batterien an sich ein Sicherheitsproblem darstellen.

 

CC BY 3.0 – Dirk Ingo Franke (wikimedia.org)

Wenn die Batterien aus irgendeinem Grund beschädigt werden, kann es passieren, dass sie sich durch thermische Reaktionen selbst in Brand stecken. Selbst Tage nach einem Unfall besteht weiterhin Brandgefahr, berichtet der Merkur.

 

Die einzige Möglichkeit, solch eine Selbstentzündung effektiv zu verhindern, ist die anhaltende Kühlung der Batterien. Dazu werden ganze E-Autos für mehrere Tage in mit Wasser gefluteten Containern aufbewahrt, um die thermischen Reaktionen, welche zum Brand führen, zu unterbinden.

 

Zum Einen sind E-Autos buchstäblich brandgefährlich und zum Anderen ist die Herstellung bzw. der damit zusammenhängende Abbau von Kobalt extrem problematisch. In vielen Minen müssen Minderjährige bis zu 12 Stunden am Tag für einen durchschnittlichen Lohn von ein bis zwei Dollar arbeiten und der Abbau soll teilweise sehr umweltschädlich sein. Warum also wird von der Politik behauptet, dass Elektromobilität eine umweltfreundliche Alternative ist?

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Medienstaatsvertrag bedroht „Alternative Medien“

Bis September 2020 muss die europäische Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD-Richtlinie) in deutsches Recht übertragen werden, berichtet der Spiegel. Angeblich würde sich die Situation für viele Webvideomacher verbessern.

 

Creative Commons (CC0) – Ehrecke (pixabay.com)

Durch die geplante Neureglung des Medienstaatsvertrags werden voraussichtlich einige Kanalbetreiber auf Youtube als Rundfunk eingestuft und somit gezwungen sein, eine kostenpflichtige Lizenz zu beantragen, um weiterhin senden zu dürfen.

 

Es wird bereits versucht die Medienmacher zu beruhigen. Angeblich wären nur Kanäle betroffen, die mit ihrem Programm im Durchschnitt mehr als 20.000 gleichzeitige Nutzer erreichen. Doch die Neureglung enthält weit mehr Änderungen als nur die geplante Lizenzpflicht.

 

Die Betreiber von Kanälen sollen sich in Zukunft anmelden müssen, sodass diese zur Verantwortung gezogen werden können, wenn sie etwa gegen Gesetze verstoßen. Das kann teuer werden oder sogar zur Abschaltung des Angebots führen.

 

Creative Commons (CC0) – meineresterampe (pixabay.com)

Der Direktor der Landesanstalt für Medien NRW, Tobias Schmid, hat vorgeschlagen, dass Netzsperren für Kanalbetreiber und Medienanbieter verhängt werden, wenn diese sich den deutschen Regulierern widersetzen.

 

Des weiteren sollen Angebote “die in einem besonderem Maße die Meinungs- und Angebotsvielfalt fördern” bevorzugt hervorgehobenen werden. Das bedeutet, dass zum Beispiel der öffentlich-rechtliche Rundfunk im Internet auf Plattformen wie Youtube in den Suchergebnissen weiter oben platziert wird, während „Freie Medien“ in der Auffindbarkeit unterdrückt werden.

 

Im Großen und Ganzen ist es offensichtlich worum es bei dem geplanten Medien-Staatsvertrag geht. „Alternative Medien“, welche nicht zum Medienkartell des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gehören, sollen finanziell unter Druck gesetzt, erpressbar gemacht und in ihrer Reichweite eingeschränkt werden.

 

Scheinbar werden bereits jetzt schon solche Repressionen gegen „Freie Medien“ im Internet angewendet. So äußerte sich Frank Höfer, Kanalbetreiber von Nuoviso TV, kürzlich in einer Sendung über Einschränkungen der Reichweite auf Youtube. Demnach wurde die Erreichbarkeit der Videos von Nuoviso stark eingeschränkt.

 

Auch News 23 hat permanent mit solchen Repressionen zu kämpfen. Daher empfehlen wir unseren Zuschauern sich für den Fall einer Kanalsperrung in unserem Newsletter einzutragen und News 23 auch alternativen Seiten wie Bitchute und VK zu abonnieren.

 

Liste der Ersatzkanäle und Seiten:

 

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