Category Archive : Gesellschaft

“Privaten Autobesitz wird es 2030 nicht mehr geben”

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Tatsächlich gibt es in der Politik zunehmend Bestrebungen den privaten Autobesitz drastisch einzuschränken. Dipl.-Ing. Gerhard Greiner schlägt vor, stattdessen auf Car-Sharing, Roller, Scooter und Fahrräder zurückgreifen.

 

In einem Interview fordert der sogenannte “Verkehrsexperte” Heiner Monheim die Abschaffung von zwei Drittel der Autos in Deutschland. Dies will er erreichen, indem die Kosten dermaßen in die Höhe getrieben werden, bis sich kaum jemand noch ein Auto leisten kann.

 


Wir brauchen Mut zu einer Entmotorisierungspolitik. Zwei Drittel aller Autos müssen verschwinden und zwar nicht nur von den Straßen, sondern auch von den Parkplätzen.” (Heiner Monheim)


 

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will den privaten Autobesitz einschränken. Bereits im Jahr 2017 sagte Merkel bei einem Besuch im argentinischen Wissenschaftszentrum Polo Científico: „Wir werden in 20 Jahren nur noch mit Sondererlaubnis selbstständig Auto fahren dürfen.“

“Man muss den Leuten sagen, dass apokalyptische Zustände auf sie zukommen”

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Eine regelrechte Klimahysterie überzieht die Bundesrepublik. Die Grünen-Politikerin Lisa Badum warnt vor “apokalyptischen Zuständen” wie in Subsahara-Afrika, auf den Pazifikinseln und in Südostasien. “Auch Europa wird keine Insel der Seligen bleiben”, meint die Grünen-Sprecherin.

 

Lisa Badum will in den nächsten 10 Jahren Verbrennungsmotoren abschaffen um das Klima zu retten: “Ein neues Auto fährt 10 oder 15 Jahre, da muss man einfach sagen, ab diesem oder jenem Punkt gibt es keine Verbrenner mehr. Anders geht es nicht. Selbst 2030 ist schon total moderat.”

 

Der sogenannte “Verkehrsexperte” Heiner Monheim geht sogar noch weiter. Er will den privaten Autobesitz massiv einschränken: “Wir brauchen Mut zu einer Entmotorisierungspolitik. Zwei Drittel aller Autos müssen verschwinden und zwar nicht nur von den Straßen, sondern auch von den Parkplätzen.”

 

Doch das reicht der Grünen-Politikerin Lisa Badum noch nicht. Sie will auch Kohle und Ölheizungen verbieten: “Natürlich brauchen wir ein Aus des Verbrenners 2030, sowie den Kohleausstieg bis spätestens 2030 oder ein Verbot von Ölheizungen.” Dies soll durch eine umfassende CO2-Steuer erzwungen werden.

„Genug GEZahlt“ – Bürgerinitiative zur Abschaffung des Rundfunkbeitrags

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Das Finanzierungsmodell des öffentlich-rechtlichen Rundfunks seht zunehmend in der Kritik. Mehrere Millionen Haushalte zahlen den Rundfunkbeitrag aus unterschiedlichen Gründen nicht.

 

sachsen.genug-gezahlt.tv

Genug GEZahlt! in Sachsen e.V.“ will den Rundfunkbeitrag gleich ganz abschaffen. Sender wie ARD und ZDF sollen keine Gebühren mehr bekommen und ihre Sonderrechte verlieren.

 

“Mit der Gründung des Vereins ‚Genug GEZahlt! in Sachsen‘ gibt es in Verbindung mit der Gesetzesvorlage der AfD erstmals eine Möglichkeit, sich gegen die Gehirnwäsche des öffentlich-rechtlichen Rundfunks mit einer groß angelegten Unterschriftenaktion zu wehren“, zitiert Epochtimes die Vorsitzende des Vereins, Karin Wilke.

 

Die Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der bisherigen Form, soll durch eine Änderung der sächsischen Verfassung bewirkt werden. Unterstützer können einen Volksantrag zur Gesetzesänderung im Internet herunterladen und unterzeichnen.

Zunehmende Vorbehalte gegenüber Asylbewerbern

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Während in den Medien permanent das Bild eines multikulturellen Deutschlands propagiert wird, haben viele Bürger Vorbehalte. In einer Umfrage konnten die befragten Personen fünf Behauptungen zustimmen oder widersprechen.

 

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Demnach stimmte jeder Zweite zu, dass der Ausländeranteil in Deutschland zu hoch sei, viele Asylbewerber in ihrem Heimatland gar nicht verfolgt werden und / oder dass die Bundesregierung der Bevölkerung die tatsächlichen Hintergründe verschweigt.

 

Angeblich wären “rechtspopulistische Einstellungen” in der Bevölkerung in den letzten Jahren “normaler geworden“, behaupten die Autoren der Studie. Doch in Wirklichkeit waren diese Meinungen innerhalb der Bevölkerung schon immer relativ normal.

 

Was aber früher nicht normal war, ist die Reaktion der etablierten Politik und der Medien auf solche Meinungen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vertrat vor 9 Jahren selbst solch eine Auffassung: “Der Ansatz für Multikulti ist gescheitert, absolut gescheitert!”

 

Für die Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung wurden zwischen September 2018 und Februar 2019 insgesamt 2.005 repräsentativ ausgewählte Personen befragt. Doch wie repräsentativ ist diese Umfrage wirklich?

So besteuert die Bundesregierung unsere Rentner

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Das Bundesfinanzministerium gab auf Anfrage des Abgeordneten Frank Schäffler bekannt, dass 4,4 Millionen Rentner und Rentner-Ehepaare im Jahr 2018 etwa 33 Milliarden Euro Einkommenssteuer an das Finanzamt gezahlt haben.

 

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Unter den 4,4 Millionen Rentnern befinden sich etwa 600.000 Rentner, welche neben ihrer Rente keine weiteren Einkünfte haben. Trotzdem müssen sie auf ihre Rente Einkommenssteuer zahlen, obwohl das Einkommen, von dem sie ihre Rentenbeiträge bezahlt haben, bereits versteuert wurde.

 

Laut Bundesregierung stammt etwa 10 Prozent des gesamten Aufkommens der Einkommensteuer von Senioren. Seit 2005 werden die Renten schrittweise immer stärker besteuert.

Jeder Dritte hält Politiker für Marionetten

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Das Vertrauen der Bürger in die Bundesregierung hält sich in Grenzen. Bei einer Umfrage gaben 32,7 Prozent der Befragten an, dass viele Politiker und andere Führungspersönlichkeiten lediglich Handlanger von Hintergrundmächten seien.

 

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45,7 Prozent gehen davon aus, dass geheime Organisationen großen Einfluss auf politische Entscheidungen hätten. Vermutlich sogar deutlich größeren Einfluss, als es die Bundestagswahlen.

 

24,2 Prozent sind der Meinung, dass Politik und Medien unter einer Decke stecken. Deswegen verlassen sich 50,4 Prozent der befragten Personen mehr auf ihr eigenes Gefühl, als auf sogenannte “Experten”. Für die Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung wurden zwischen September 2018 und Februar 2019 insgesamt 2.005 repräsentativ ausgewählte Personen befragt.

Würzburg: Kriminelle Gruppen machen die Straßen unsicher

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Viele Bürger haben das Gefühl, dass deutsche Großstädte immer gefährlicher werden. Dies wird auch gewissermaßen durch die polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) bestätigt. Ein aktuelles Beispiel ist die Stadt Würzburg in Bayern.

 

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Gegen 51 Tatverdächtige wird ermittelt, im Zusammenhang mit 70 Übergriffen in der Öffentlichkeit. Die Personen haben gruppenweise zahlreiche Passanten angegriffen aber auch teilweise sich gegenseitig.

 

Den Beschuldigten wird Körperverletzung, Bedrohung und Raub vorgeworfen. Die Verdächtigen hätten von ihren Opfern zum Beispiel Geld und Zigaretten gefordert und dabei mit Gewalt gedroht oder auch angewendet, heißt es im Focus unter Berufung auf einen Polizeisprecher.

Krisenvorsorge wegen Blackout-Gefahr in Deutschland

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Aufgrund der Energiewende werden die Strukturen der Energieerzeugung immer komplexer. Der Chef des Netzbetreibers Berlin Energie geht davon aus, dass das Risiko von Stromausfällen wie in Berlin-Köpenick Ende Februar zunehmen könnte. 31.000 Haushalte waren damals von der Stromversorgung abgeschnitten.

 

Die Infrastruktur in Deutschland ist sehr sensibel. Ein längerer Stromausfall kann in unterschiedlicher Hinsicht ein enormes Sicherheitsrisiko darstellen. Supermärkte, Banken, Krankenhäuser, Flughäfen, Zugverkehr und zum Beispiel Verkehrsampeln sind auf dauerhafte Stromversorgung angewiesen.

 

Sollte es zu einem längeren und flächendeckenden Stromausfall in Deutschland kommen, müssen die Bürger auch mit Plünderungen und zunehmender Kriminalität rechnen. Deswegen empfiehlt auch das Bundesamt für Bevölkerungsschutz den Bürgern ausreichend Notvorräte anzulegen.

 

„Bürger werden angehalten, sich einen individuellen Vorrat an Lebensmitteln für einen Zeitraum von zehn Tagen anzulegen“, heißt es in einem Zivilschutzkonzept des Bundes.

Mehrheit der Deutschen würde den USA nicht militärisch beistehen

Bildnachweis: Public Domain (PD) - Spc. Daisy Zimmer (usar.army.mil)


Yougov hat 7.982 Personen aus Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Dänemark, Norwegen und den USA ab 18 Jahren mittels standardisierter Online-Interviews repräsentativ befragt, ob sie die USA im Nato-Bündnisfall unterstützen würden.

 

41 Prozent der befragten Personen aus Deutschland haben eine militärische Unterstützung der USA im Falle eines Angriffes abgelehnt, während etwa 54 Prozent der befragten Amerikaner Deutschland unterstützen würden.

 

Bemerkenswert sind die Umfrageergebnisse aus Finnland. Dort würden nur 9 Prozent der Befragten den USA Hilfe leisten, wenn es zu einem Angriff auf die USA käme. Scheinbar sind die USA nicht sehr beliebt.


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