Category Archive : Gesellschaft

ARD-Kommentatorin will Parlamente stürmen und besetzen

Bildnachweis: ARD / Wort zum Sonntag / Annette Behnken


Der linke „Tiefe Staate” in Deutschland ist sich im Kampf gegen politische Gegner für nichts mehr zu schade. Nachdem der Aufstieg der AfD nicht durch massive Repressionen aufgehalten werden konnte und auch die Manipulation von Wahlen nicht geholfen hat, will man nun offensichtlich die Parlamente stürmen.

 

Berlin / Bundestag

„Wir müssen die Parlamente stürmen, in denen Neofaschisten sitzen und uns in Schreckstarre verfallen lassen genauso wie das Corona-Virus“, sagte Annette Behnken im ARD. Mit dem Begriff „Schreckstarre” meint die Theologin offensichtlich, dass die Parlamente besetzt werden sollen. Annette Behnken ist eine evangelische Pastorin, Fernsehmoderatorin und Sprecherin von Morgenandachten bei den Radiosendern NDR Kultur und NDR Info sowie bei dem Fernsehsender ARD in der kirchlichen Sendereihe „Wort zum Sonntag”.

 

Nachdem es massive Kritik an der Äußerung von Behnken gegeben hat, versuchte sie umgehend alles zu relativieren. Angeblich sei sie als Europäerin und Christin von der parlamentarischen Demokratie überzeugt und habe in ihrem Wort zum Sonntag an die höchsten Werte europäischer Demokratie appelliert. Doch in Wirklich liegt hier der Verdacht einer Straftat vor. „Wer, wie die radikalisierte Pastorin Behnke beim ARD-“Wort zum Sonntag”, offen zum Sturm auf die Parlamente aufruft, ist mental schon bei § 105 StGB (Nötigung von Verfassungsorganen) angekommen.“ Dies sei nicht mehr harmlos, schrieb ein Nutzer auf Twitter.

 

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Feministen wollen natürliche Familienstruktur abschaffen

Bildnachweis: Creative Commons (CC0) / pikrepo.com


Eine Schwangerschaft soll nicht länger der traditionellen Familie vorbehalten sein, meint Sophie Lewis. Stattdessen sollen Schwangerschaften zu einem Beruf werden, mit dem Geld verdienen kann. Sie wünscht sich eine Zukunft, in der Frauen nicht mehr die natürliche Rolle der „Mutter“ übernehmen, sondern nur noch als Gebärmaschinen fungieren.

 

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Wer in Zukunft ein Kind bekommen möchte, soll keine traditionelle Familie gründen, sondern sich an eine Leihmutter wenden. Die Leihmutterschaft soll ein regulärer Beruf werden. Menschen sollen sich künftig nicht mehr in privaten Familieneinheiten umeinander kümmern, sondern in größeren Pflegesystemen.

 

Auch Menschen, die ihre Familiensituationen als relativ „glücklich“ bezeichnen, sollten sich diesem Projekt anschließen und die natürliche Familienstruktur abreißen, meint die Feministin Sophie Lewis.

 

Feministen betrachten die traditionelle Familie als etwas minderwertiges. Herkömmliche Familien schaffen angeblich die Infrastruktur für den Kapitalismus, geben Reichtum und Eigentum an Stammbäume weiter und konzentrieren sie in den Händen der wenigen, die an der Spitze unserer Klassenhierarchie stehen, behauptet Sophie Lewis. Daher müsse man die Familie, wie man sie kennt, abschaffen.

Wenn „Demokraten“ über Erschießungen und Zwangsarbeit disktutieren

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Bildnachweis: CC-by-sa 4.0 / wikimedia.org / DerHexer


Auf einer Podiumsdiskussion unter dem Titel „Das Land verändern: für einen sozial-ökologischen Systemwechsel“, sagte die linke Kleinfunktionärin Sandra Luft, dass eine Energiewende auch nötig sei „nach ’ner Revolution“, welche historisch betrachtet immer blutig und gewaltsam verlaufen.

 

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DIE LINKE. Sachsen (Symbolbild)

„Und auch wenn wir das ein Prozent der Reichen erschossen haben, ist es immer noch so, dass wir heizen wollen, wir wollen uns fortbewegen“, fügte Sandra hinzu. Wie die WELT berichtet, soll es danach Gelächter und Beifall gegeben haben. Hierbei handelte es sich scheinbar um keinen Scherz. Sie bekräftigte ihre Aussage mit den Worten „Na ja, ist so“.

 

Der Parteichef der Linken, Bernd Riexinger, welcher ebenfalls auf der Podiumsdiskussion anwesend war, distanzierte sich nicht glaubwürdig von dem Gedankenspiel der Frau. Ganz im Gegenteil. Er brachte sogar die Möglichkeit einer Einführung von Zwangsarbeit ins Spiel: „Ich wollt‘ noch sagen, wir erschießen sie nicht, wir setzen sie schon für nützliche Arbeit ein“, sagte Riexinger vor versammelten Publikum und spielte damit auf die Einführung von Zwangsarbeit an, wie man sie aus den Arbeitslagern der Kommunisten kennt.

 

Warum erregen solche Aussagen von Linken keine öffentliche Empörung? Warum fordert niemand, dass die Linkspartei verboten oder vom Verfassungsschutz überwacht wird? Ganz einfach: Die Linkspartei ist zu einem nützlichen Handlanger im Kampf gegen die AfD und anderer Regierungsgegner mutiert.

Ramelows Anhänger machen FDP-Politikern das Leben zur Hölle

Bildnachweis: FDP-Bürgerbüro / Berlin-Prenzlauer


Unter anderem wurden FDP-Büros und Geschäftsstellen in Berlin, Dresden, Schwerin, Duisburg und Vreden mit Hassnachrichten beschmiert und teilweise beschädigt. In Hamburg wurden mindestens 800 FDP-Plakate zerstört. Die FDP-Politikerin Karoline Preisler ist mit ihrer Tochter aus ihrem Haus in Mecklenburg-Vorpommern geflohen, weil es mit Feuerwerkskörpern beschossen wurde.

 

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Markus Spiske

Nicht nur FDP-Politiker werden derzeit massiv unter Druck gesetzt, sondern auch deren Familien. Der vorübergehend gewählte Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) muss von der Polizei geschützt werden. Auch seine Familie wird scheinbar bedroht. Kemmerichs Kinder haben, laut N-TV, bei ihrem Aufenthalt in der Schule Begleitschutz erhalten. Kemmerichs Frau wurde auf der Straße bespuckt.

 

Der FDP-Vize Wolfgang Kubicki soll bereits hunderte Hassmails bekommen haben, in denen er unter anderem als „faschistische Drecksau” beschimpft wird. „Hier sollten wir als Demokraten, über Parteigrenzen hinweg, ein Zeichen gegen Hass und Hetze setzen”, sagte die FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg. Tatsächlich bekommt die FDP in diesen Tagen zu spüren, was die AfD bereits seit Jahren durch macht.

„Für viele in Thüringen ist Ramelow schlimmer als Höcke“

Bildnachweis: CC BY-SA 3.0 / wikimedia.org / Sandro Halank


Die Thüringer Wahl des Ministerpräsidenten hat in Deutschland ein politisches Erdbeben ausgelöst. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gab auf einer Pressekonferenz höchstpersönlich die Anweisung, dass die Wahl rückgängig „gemacht werden muss”. Doch viele Thüringer sehen in der Linkspartei eine größere Gefahr für die Demokratie als durch die AfD.

 

CC BY 2.0 / flickr.com / Christliches Medienmagazin pro

„Für viele Wähler der CDU in Thüringen ist Ramelow schlimmer als Höcke“, sagte die Korrespondentin Melanie Amann. Das scheint tatsächlich so zu sein. Was für eine Gefahr von der Linkspartei ausgeht, wurde direkt nach der Wahl in Thüringen deutlich. Sofort kam es zu einer Reihe von politisch motivierten Drohungen und Angriffen.

 

Der vorübergehend gewählte Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) muss von der Polizei geschützt werden. Auch seine Familie wird scheinbar bedroht. Kemmerichs Kinder haben laut N-TV Begleitschutz bei ihrem Aufenthalt in der Schule erhalten. Kemmerichs Frau wurde auf der Straße bespuckt. Unbekannte haben zudem die FDP-Landesgeschäftsstelle mit “Fight Nazis! Fck FDP!” beschmiert. Solche Vorgänge gehören „schon fast zum politischen Alltag“, heißt es im Tagesspiegel.

 

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Die Polizei hat im Dezember 2019 Ermittlungen eingeleitet wegen massiven Drohungen gegen die baden-württembergische FDP-Bundestagsabgeordnete Judith Skudelny. Auf Facebook hat sie einen Drohbrief veröffentlicht, den sie erhalten hat. Darin befand sich eine Patronenhülse und Äußerungen, die auf einen linksextremen Hintergrund hinweisen. Doch der linke Terror von Ramelows Genossen geht noch viel weiter. So versuchten am 14. Januar etwa 20 Personen ein Lokal in Leipzig zu stürmen, weil sich dort angeblich AfD- und NPD-Mitglieder aufgehalten hätten. Nur die Polizei konnte Schlimmeres verhindern.

 

Ende Dezember 2019 haben unbekannte Täter im Zuge einer Anschlagsserie die Schaufensterscheibe eines AfD-Parteibüros in Neuwied bei Koblenz mit einem Sprengsatz zerstört. Der Sachschaden werde laut einem Sprecher der Polizei auf rund 2500 Euro geschätzt. Die AfD spricht von einem “Sprengstoffanschlag” auf das Büro.

 

Carport in Dresden-Reick / 30. Dezember 2019

In der Nacht zum Montag dem 30. Dezember 2019 ist gegen 1 Uhr ein Carport in Dresden-Reick in Flammen aufgegangen. Das darunter geparkte Auto eines AfD-Politikers ist komplett niedergebrannt. Der mutmaßliche Brandanschlag reiht sich in einer langen Kette von Angriffen auf die AfD ein. Bereits Ende November gab es einen Farbangriff auf das anliegende Gebäude in der Kurt-Beyer-Straße.

 

Nachdem es in Leipzig Connewitz in der Silvesternacht zu brutalen Angriffen auf Sicherheitskräfte gekommen ist, bei denen ein Polizist sehr schwer verletzt wurde und nur mit Glück überlebte, äußerte sich Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zu den Ereignissen. „Diese Tat zeigt: Menschenverachtende Gewalt geht auch von Linksextremisten aus“, zitiert die Welt den Innenminister.

Umfrage: 27 Prozent der befragten Polizisten sehen Gefahr der Islamisierung

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte im März 2018 bei einem Treffen mit dem schwedischen Ministerpräsidenten Stefan Löfven in Berlin: “Muslime gehören auch zu Deutschland, und genauso gehört ihre Religion damit zu Deutschland, also auch der Islam.” Bereits im Mai 2012 behauptete der CSU-Politiker Markus Söder in einer Rede: “Der Islam ist ein Bestandteil Bayerns.”

 

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Doch viele Polizisten in Hessen sehen offensichtlich in der zunehmenden Islamisierung Deutschlands eine “Gefahr”. Das ergab eine aktuelle Umfrage der hessischen Landesregierung. Die Mehrheit der Polizisten hingegen traute sich scheinbar nicht der Bundeskanzlerin zu widersprechen. 66,1 Prozent der Befragten stimmten der Aussage zu, dass Einwanderer das Land bunter oder vielfältiger machen.

 

Der Umfrage zufolge sind 80 Prozent zufrieden mit ihrer Polizeiarbeit und 90 Prozent identifizieren sich sehr stark mit ihrer Tätigkeit. 44 Prozent fühlen sich belastet durch Rassismusvorwürfe. Daher ist es kein Wunder, dass nicht mehr als 27 Prozent der befragten Polizisten sich trauten offen ihre Meinung über den Islam zu sagen.

Fast jeder Zweite Asylbewerber hat keine Ausweispapiere

Bildnachweis: CC BY-SA 4.0 / wikimedia.org / Bwag


Zu Beginn der Asylkrise haben die Aufnahmeeinrichtungen nicht mal die Fingerabdrücke der Asylbewerber aufgenommen. Dies führte dazu, dass zahlreiche Personen unter verschiedenen Namen mehrere Asylanträge stellen konnten. Dies habe sich nun geändert, behauptete der BAMF-Chef Hans-Eckhard Sommer. Angeblich würde man nun die Angaben mit verschiedenen IT-Verfahren, beispielsweise Spracherkennung oder Auslesen von Handy-Daten, überprüfen.

 

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Ob diese Methoden zuverlässig sind, ist zweifelhaft. “Wir müssen daher möglichst früh nach Ankunft der Asylbewerber deren Handys auslesen”, zitiert die Rheinischen Post den Behördenleiter. “Nach einigen Tagen Aufenthalt in Deutschland bekommen wir oft nicht mehr die mitgebrachten Geräte vorgelegt”, fügte er hinzu. Das klingt, als würden sich viele Asylbewerber nach der Ankunft neue Geräte kaufen, um eine Identitätsfeststellung zu verhindern.

 

Allein in Niedersachsen wurden im Jahr 2017 etwa 880 Missbrauchsfälle bekannt, bei denen Asylbewerber mehrere Asylanträge unter verschiedenen Identitäten gestellt haben, um mehrfach Sozialleistungen zu kassieren. Das Nennt man Sozialleistungsbetrug oder auch Asylmissbrauch. Der Schaden geht in die Millionen.

Bundespräsident Steinmeier als geistiger Brandstifter

Bildnachweis: CC BY-SA 3.0 / wikimedia.org / Armin Kübelbeck (Symbolbild)


Deutschlands Umgang mit der eigenen Geschichte ist weltweit einzigartig. Selbst 75 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg benehmen sich deutsche Politiker immer noch als hätten sie gerade erst den Krieg verloren und als wären sie höchstpersönlich verantwortlich für begangene Verbrechen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier geht sogar noch weiter und behauptet, dass die Geister von früher immer noch da wären.

 

CC BY-SA 3.0 / wikimedia.org / Armin Kübelbeck

“Die bösen Geister zeigen sich heute in neuem Gewand. Mehr noch: Sie präsentieren ihr antisemitisches, ihr völkisches, ihr autoritäres Denken als Antwort für die Zukunft, als neue Lösung für die Probleme unserer Zeit”, behauptete Steinmeier in seiner Rede in Yad Vashem. „Das Böse ist noch immer vorhanden“, sagte er einige Tage später in Auschwitz und nimmt somit die Deutschen in ewige Geiselhaft.

 

Der Bundespräsident gilt als Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland und soll die „Einheit des Staates“ verkörpern. Doch Frank-Walter Steinmeier macht im Prinzip genau das Gegenteil und bezeichnet deutsche Bürger, welche sich als ein Volk begreifen, als “böse Geister” mit völkischem Denken. Was macht man mit bösen Geistern? Richtig: Man vertreibt sie.

 

„Unsere Zeit ist nicht dieselbe Zeit. Es sind nicht dieselben Worte. Es sind nicht dieselben Täter. Aber es ist dasselbe Böse“, sagte Steinmeier in der Gedenkstätte Yad Vashem. Dies stellt eine moralische Legitimation für Extremisten dar, welche nur darauf warten ihren “Kampf gegen Rechts” mit noch härteren Mitteln zu führen. Politische Angriffe und Anschläge sind derzeit in Deutschland an der Tagesordnung. Nicht zuletzt weil Politiker wie Steinmeier den geistigen Sprengstoff dafür liefern. „Man muss Positionen und Personal der Rechtspopulisten attackieren, weil sie gestrig, intolerant, rechtsaußen und gefährlich sind“, schrieb der SPD-Bundespolitiker Ralf Stegner auf Twitter.

Umfrage: 40 Prozent der Befragten haben Vorbehalte in Bezug auf Zuwanderer

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Im Zuge der sogenannten “Flüchtlingskrise” kamen mehrere Millionen Menschen nach Deutschland. Des weiteren will die Bundesregierung aktiv “Fachkräfte” im Ausland werben. Doch viele Bundesbürger sehen die Migrationspolitik der Regierung sehr kritisch. Das ergab eine aktuelle Umfrage der Antidiskriminierungsstelle des Bundes.

 

Creative Commons (CC0) / pixabay.com / ColorandoDaDanci

Demnach hatten 40 Prozent der Befragten Bedenken eine Wohnung an Zuwanderer zu vermieten. Besonders groß waren die Bedenken bei der Vermietung eines Zimmers in der eigenen Wohnung. Demnach hatte etwa die Hälfte der Umfrageteilnehmer deutliche Vorbehalte. Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes ist sich sicher: Diese Vorbehalte seien angeblich “rassistisch” motiviert.

 

Für die angeblich repräsentative Umfrage wurden ca. 1000 deutschsprachige Personen über 16 Jahre zu ihren Erfahrungen auf dem Wohnungsmarkt befragt. Demnach hat jeder dritte Wohnungssuchende mit Migrationshintergrund (35 Prozent) von rassistischer Diskriminierung berichtet. “Oft reicht schon ein fremd klingender Name aus, um gar nicht erst zur Wohnungsbesichtigung eingeladen zu werden”, behauptet Bernhard Franke, kommissarischer Leiter der Antidiskriminierungsstelle des Bundes. Auch offen rassistische Wohnungsanzeigen würden immer noch zum Alltag gehören.


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