CDU, FDP & AfD könnten sich gegen Grüne und Linke durchsetzen – News 23

CDU, FDP & AfD könnten sich gegen Grüne und Linke durchsetzen

Nachdem CDU, FDP und AfD sich in Thüringen auf einen Ministerpräsidenten geeinigt hatten, stimmten CDU und AfD im Stadtparlament von Velten in Brandenburg für einen Antrag, der den Zuzug in die 12.000-Einwohner-Stadt begrenzen soll, um eine „zunehmende Entfremdung” zu verhindern. Dies könnte der Anfang einer neuen bürgerlichen Politik der Mitte sein. Doch Grüne und Linke sehen ihre politische Agenda gefährdet. „Der Tabubruch ist offenbar kein Thüringer Privileg”, sagte die Landesvorsitzende der Brandenburger Linken, Anja Mayer.

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Während Grüne und Linke gemeinsam mit Linksextremisten gegen Rechts marschieren, finden Teile der CDU, FDP und AfD langsam zueinander. Von einem Tabubruch ist in diesen Tagen die Rede. Die Wahl in Thüringen sein ein „Pakt mit dem Faschismus” gewesen, behauptete die Vorsitzende der Linken in Thüringen. Mit einem enormen Aufwand versucht man eine bürgerliche Mehrheit in Deutschland verhindern.

 

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Markus Spiske

Im Stadtparlament von Velten in Brandenburg haben CDU und AfD für einen Antrag gestimmt, der den Zuzug in die Stadt begrenzen soll. Der Bau von Wohnprojekten mit mehr als 50 Einheiten per Moratorium wurde gestoppt und auch der geplante Anschluss an das Berliner S-Bahn-Netz soll nicht weiter verfolgt werden, berichtet N-TV.

 

„Darin einen Tabubruch zu sehen, halte ich für absolute Hysterie”, sagte der Landesgeschäftsführer der Brandenburger CDU, Gordon Hoffmann. Angeblich hätte es keine Kooperation mit der AfD gegeben. Doch in der Sache war man sich trotzdem einig.

 

„Die AfD hat ganz klar rassistisch argumentiert, sie hat ganz klar gesagt, dass ihr zu viele Ausländer in die Stadt ziehen”, behauptete der Fraktionschef der Veltener Linken, Alexander Moser-Haas. Der Antragsteller Pro Velten meint, dass die Linke die Situation nutze, um zu polemisieren. Die Abstimmung habe “nichts mit den Verhältnissen in Thüringen zu tun”, zitiert N-TV den Chef der Stadtverordnetenversammlung, Marcel Siegert. Doch viele Bürger wünschen sich, dass CDU, FDP & AfD eine bürgerliche Mehrheit bilden und sich gegen die Grünen und Linken durchsetzen.

One comment

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Wolfgang Ebel

Das waere ein moegliches chemisches ” Gemisch ” welches vielleicht nicht all zu toxisch waere. Man muss allerdings sehr aufpassen dass nicht mal Spurenelemente von merculanum, rothenium, cembolum, habecum und baerlauch drin sind. Auch lindnerblaetter sind nicht unbedingt noetig. Im Ernst . . . einen denkbare Alternative. Schlechter als die derzeitige wuerde sie sicher nicht sein.

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