Hintergründe

„Was die Deutschen sich gefallen lassen, ist unfassbar“

Die stellvertretende Sprecherin der Bundesregierung, Martina Fietz, zeigte sich besorgt über die humanitäre Lage an Europas Außengrenze zur Türkei. „Wir beobachten die Entwicklung mit Sorge“, sagte die Sprecherin in Berlin. Im August setzten nach Angaben des UNHCR 8103 Menschen aus der Türkei zu den griechischen Ägäis-Inseln über. Erst kürzlich hatte der türkische Präsident Erdogan erneut mit einer Grenzöffnung gedroht: „Entweder Sie teilen diese Last oder wir müssen die Tore öffnen“, sagte Erdogan in einer Ansprache.

„Die vereinigten sozialistischen Staaten von Europa”

Die Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat in einer Podiumsdiskussion mit dem Philosophen Prof. Dr. Richard David Precht von den “vereinigten sozialistischen Staaten von Europa” gesprochen. In dem dazugehörigen Konzeptpapier stehen Sachen drin, “die ich wirklich inspirierend” finde, sagte die Politikerin in diesem Zusammenhang.

So viel müssen Beitragszahler für ihre „eigene Gehirnwäsche“ zahlen

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) wurde in Deutschland nach Ende des Zweiten Weltkriegs im Zuge der sogenannten “Demokratisierung” von den West-Alliierten eingeführt. Während die Hörfunkgebühr im Jahr 1953 noch 2 D-Mark und die Fernsehgebühr 5 D-Mark betrug, verlangt der Rundfunk-Beitragsservice im Jahr 2019 bereits 17,50 Euro. Diese Form der Zwangsfinanzierung macht den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu einem gewaltigen Propagand-Aapparat unter Kontrolle der herrschenden Klasse.

Datenschützer, Wissenschaftler und Mediziner warnen vor 5G-Strahlung

Die Bundesregierung will in Deutschland bis zum Jahr 2025 ein hochleistungsfähiges 5G-Mobilfunknetz aufbauen. In Hamburg hat der Mobilfunkanbieter Vodafone bereits einen 5G-Funkmast errichtet. Auch im Rheinischen Revier und in der ostdeutschen Lausitz soll es Testgebiete geben. Die Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) will 5G-Mobilfunk sogar auf „jedem Acker, jedem Wald und an jeder Milchkanne“ verfügbar machen. Doch Datenschützer, Wissenschaftler und Mediziner warnen vor dem flächendeckenden Ausbau der 5G-Technologie.

Das Märchen vom Abzug der US-Streitkräfte aus Deutschland

Transatlantische Massenmedien gerieten in helle Panik, nachdem sich der US-Botschafter Richard Grenell über mangelnde Rüstungsausgaben der Bundesregierung beschwert hat. “US-Botschafter droht Deutschland mit Truppenabzug”, meldet der Spiegel. “USA drohen mit Truppenabzug – SPD spricht von Erpressung”, titelt der Stern. Doch würden die USA wirklich ihre Truppe aus Deutschland abziehen und wäre dies tatsächlich so schlimm?