Außenpolitik

Kriminalität in Göteborg besorgt Volvo-Chef

Der Chef des schwedischen Automobilherstellers Volvo, Håkan Samuelsson beklagte sich in einem Gespräch mit der Tageszeitung Svenska Dagbladet über mangelnde Sicherheit im öffentlichen Raum. Er habe große Schwierigkeiten ausländische Spezialisten zu finden wegen der hohen Kriminalitätsrate in der Stadt Göteborg.

Angela Merkel warnt vor „Abgrenzung, Ausgrenzung” und „Abschottung”

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bei der Eröffnung der James-Simon-Galerie in Berlin vor „Abgrenzung, Ausgrenzung” und „Abschottung” gewarnt: „Die Geschichte lehrt uns, dass sich Kulturen, Ethnien und Staaten schon seit Jahrtausenden im gegenseitigen Austausch entwickelt haben“, meint die Bundeskanzlerin. Angeblich wäre Abgrenzung der Nährboden für „Vorurteile” und „Feindbilder”.

Gericht verlangt Rückführung der Angehörigen von IS-Kämpfern

Hamburg (ots) – Erstmals hat ein deutsches Gericht entschieden, dass die Bundesregierung verpflichtet ist, Angehörige von IS-Kämpfern nach Deutschland zurück zu holen. Dies geht nach Informationen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung aus einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin aus dieser Woche hervor. Mit diesem Beschluss wird das Auswärtige Amt aufgefordert, nun unverzüglich die Identität dreier minderjähriger Kinder im syrischen Flüchtlingslager al-Haul feststellen zu lassen und danach diesen und ihrer Mutter die Rückreise nach Deutschland zu ermöglichen. In der im Eilverfahren getroffenen Entscheidung heißt es, die aus Niedersachsen stammende Mutter und die Kinder könnten sich “unmittelbar” auf die im Grundgesetz verankerte “staatliche Schutzpflicht berufen.”

Bundeswehr kehrt von Großübung aus Polen zurück

Vom 24. Mai bis 14. Juni fand die Nato-Übung “Noble Jump 2019” in Polen statt. Zu Lande, zu Wasser und über den Luftweg wurden deutsche, niederländische und norwegische Truppen nach Polen verlegt. Laut der Schweriner Volkszeitung haben sich etwa 2500 Soldaten, rund 600 Fahrzeuge sowie 70 Panzer und gepanzerte Wagen aus Deutschland an dem Manöver beteiligt.