Autor: News 23

Edeka-Markt in Glienicker stellt Verkauf von Feuerwerkskörpern ein

Auch die Betreiberin der beiden Edeka-Märkte in Oranienburg, Mad-len Turban, überlegt mittelfristig aus dem Geschäft mit den Feuerwerkskörpern auszusteigen. “Wenn ich könnte, würde ich das tun”, sagte sie am Montag der Zeitung MOZ. “Ich bin selbst kein Fan von Böllern und Raketen.” Auch Rewe könnte in Zukunft den Verkauf von Feuerwerkskörpern einstellen. “Ich verfolge die Debatte um den Feuerwerksverkauf zum Jahresende. Wir bieten die Ware aber weiterhin an und warten ab, wie sich Rewe als Gruppe dazu künftig positioniert”, erklärte der Inhaber des Rewe-Markts in Oranienburg, Andreas Lück.

 

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Knecht Ruprecht (17) in Rickenbach mit Messer angegriffen

Das 17-jährige Opfer wurde vom Rettungsdienst zu einer ambulanten Behandlung ins Krankenhaus gebracht. Der minderjährige Täter hat die Tat gestanden, wurde aber am Sonntag von der Polizei wieder entlassen und befindet sich auf freiem Fuß. Bei der Tatwache handelt es sich um ein aufklappbares Taschenmesser.

 

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Wurden zahlreiche Abschiebungen unrechtmäßig ausgesetzt?

Folgende Kritikpunkte wurden festgestellt: – Lückenhafte Dokumentierung von amtlichen „Entscheidungsgründen“ – Es war „nicht sichergestellt“, dass ausscheidende Mitarbeiter die Sicherheitsschlüssel für den Dokumenten-Raum zurückgeben. Auch war nicht klar, wie viele elektronische Schlüssel vergeben wurden – Erteilte „Vorsprachetermine“, die bis zu einem halben Jahr nach Ablauf ihrer Duldungsfrist lagen. – „Berechtigungskonzept“ war „nicht aktuell und nicht zweckmäßig“. Nach einem Gespräch zwischen Prüfern und Amtsleiter, soll nun an verbesserten Abläufen gearbeitet werden.

 

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Düsseldorf: Abschiebungen unrechtmäßig ausgesetzt

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Düsseldorf – Ein vertrauliches Rathaus-Papier (Aktenzeichen „RPAU/018/2919“) wirft ein schlechtes Licht auf das Düsseldorfer Amt für …

Tschechien lehnt EU-Plan zur Verteilung von Migranten ab

Die Nachrichtenagentur Politico berichtet, dass Horst Seehofer (CSU) ein vierseitiges Dokument an andere EU-Staaten verschickt hat, in welchen die Idee einer automatischen Umverteilung von Asylbewerbern niedergeschrieben ist. Wenn es nach dem Willen von Horst Seehofer geht, dann sollen die Flüchtlinge noch außerhalb der EU registriert werden und dann auf die Mitgliederstaaten verteilt wird. Natürlich nach berechnetem Verteilerschlüssel. Für den Fall, dass ein Migrant für die Durchreise zugelassen wird, muss das Land, welchen er zugeordnet wurde, ihn akzeptieren und sich um das weiter Verfahren kümmern.

 

Andrej Babiš äußert sich wie folgt dazu: „Wir lehnen illegale Migration grundsätzlich ab. Wir lehnen es auch ab, dass Schmuggler entscheiden, wer in Europa leben wird. Wir lehnen Quoten ab. Ich verstehe nicht, warum es ständig jemanden gibt, der dieses Thema an den Verhandlungstisch bringt. Ich hoffe, dass es innerhalb der neuen Europäischen Kommission aufhören wird“.

 

Auch der tschechische Innenminister Jan Hamáček meldete sich zu Wort: „Tschechien werde seine Haltung zur illegalen Migration mit seinen Partnern der Visegrad-Gruppe abstimmen“. Die Quotenregelung, wie von Deutschland vorgeschlagen, lehnt er grundsätzlich ab. Die Visegrad-Staaten, Tschechien, Polen, Ungarn und die Slowakei, stehen der von Angela Merkel seit 2015 vertretenen Haltung zur Flüchtlingspolitik, kritisch gegenüber. Dafür ernteten sie natürlich viel Kritik und mussten sich oft in Vergangenheit als Rechtsextreme betiteln lassen.

London-Attentäter war verurteilter Terrorist und wurde vorzeitig entlassen

Der britische Premier Boris Johnson sagte der BBC, er sei immer dagegen gewesen, dass Schwer- und Gewaltverbrecher vorzeitig aus dem Gefängnis entlassen würden, insbesondere wenn es sich um Terroristen handle. „Es ist sehr wichtig, dass wir solche Gepflogenheiten hinter uns lassen und dass wir die angemessenen Strafen für gefährliche Kriminelle durchsetzen, besonders für Terroristen.“

 

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