News 23

Sanktionen gegen RT Deutsch auf Youtube

Am 6. November wurden auf Youtube gegen RT Deutsch vorübergehend Sanktionen verhängt. Die Funktion zum Hochladen und Streamen von Videos wurde zeitweise gesperrt. Youtube begründete die Sperrung mit einem vor zwei Jahren veröffentlichten Video von RT, welches jetzt angeblich gegen die am 21. August 2019 erlassenen Richtlinien verstößt.

Sicherheitsbericht #02 – Aktuelle Meldungen (07.11.2019)

In diesem Sicherheitsbericht werden verschiedene Meldungen der letzten Tage zusammengefasst. Bei den gesammelten “Einzelfällen” handelt es sich teilweise um besonders schwere Gewalttaten im öffentlichen Raum, bei denen sowohl Messer als auch Macheten, eine Axt, ein Hammer und Schusswaffen zum Einsatz kamen. Verschiedene Sicherheitsexperten gehen von einer zunehmenden Gefährdung der öffentlichen Sicherheit aus. „Die Sicherheitsbehörden sind überlastet und überfordert mit den Sicherheitsproblemen des Landes“, sagte der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Dr. Hans-Georg Maaßen, in einem Interview mit Steffen Meltzer.

200 Millionen: „Klimaflüchtlinge müssen anerkannt werden“

Die Asyl- und Kimaaktivistin Carola Rackete ist der Meinung, dass Deutschland noch nicht genug Zuwanderer aufgenommen hat. In einem Interview forderte sie mehr Schiffe für den Transport von Migranten nach Europa und dass sogenannte „Klimaflüchtlinge“ anerkannt werden müssen. Die Umweltorganisation GreenPeace rechnet bereits mit 200 Millionen „Klimaflüchtlingen“ bis zum Jahr 2040.

Petition fordert sofortige Amtsenthebung der Bundeskanzlerin

Eine Petition im Internet fordert die sofortige Amtsenthebung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Darin wird die Europapolitik in Bezug auf Russland und die „unkontrollierte Asylpolitik“ als „unverantwortlich“ bezeichnet. Die Bundesregierung müsse solch weitreichenden Veränderungen transparent gestalten und die Bevölkerung bei diesbezüglichen Entscheidungen mit einbeziehen, heißt es in der Petition.