Blog

AUFRUF – Abrüstung statt Weltkrieg
 

Die Bundesregierung wird von der NATO zur Verdoppelung der Rüstungsausgaben gedrängt. Doch eine Initiative mit dem Titel “Abrüsten statt aufrüsten” setzt sich gegen dieses Vorhaben ein und hat bereits über 10.000 Unterschriften gesammelt. Auch zahlreiche bekannte Persönlichkeiten beteiligen sich an der Aktion, um die Kriegsvorbereitungen zu stoppen.

 

Die NATO möchte nicht nur eine massive Aufrüstung in Europa vorantreiben, sondern auch allgemeine Durchmarsch-Rechte durchsetzen. Streitkräfte sollen ungehindert an die Ostfront verlegt werden können, ohne dass einzelne Länder den Truppentransporten zustimmen müssen, verlangt der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

 

Das geht dem Chef der Münchener Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger noch nicht weit genug. Er fordert die „Lockerung“ des parlamentarischen Vorbehalts für Bundeswehr-Einsätze. Das deutsche Parlament soll in Zukunft weniger Mitspracherecht haben, meint Ischinger.

 

“Der Parlamentsvorbehalt bremst Verfahren und kostet uns in Europa Vertrauen. Jedes Zeichen zur Lockerung wäre wünschenswert”, erklärte Wolfgang Ischinger dem Redaktionsnetzwerks Deutschland.

 

Die massive Aufrüstung, die Außenkraftsetzung der Gesetze und die Lockerung des Parlamentsvorbehalts stellen ein großes Problem dar und offenbaren die Agenda der NATO. Eigenen Angaben zur Folge richten sich diese Maßnahmen vor allem gegen Russland.

 

CC BY 3.0 – 640px-Leopard_2A5 SONAZ (Wikimedia.org)