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Selbstermächtigungsinitiative zur Befreiung vom Rundfunk(zwangs)beitrag

Bildnachweis: Creative Commons (CC0) - Pxhere.com


Der ARD-ZDF Beitragsservice ist eine von den öffentlich-rechtlichen Landesrundfunkanstalten, dem Zweiten Deutschen Fernsehen (ZDF) und dem Deutschlandradio gemeinsam betriebene nicht rechtsfähige Gemeinschaftseinrichtung, die seit dem 1. Januar 2013 den Rundfunkbeitrag einzieht.

 

Doch dieser Zwangsbeitrag stößt in der Bevölkerung auf Widerstand. Der Beitragsservice hat große Schwierigkeiten die Rundfunkbeiträge einzutreiben. Die Einkommensberichte der letzten Jahre offenbart das Ausmaß. Allein im Jahr 2016 befanden sich 4,56 der 44,87 Millionen Beitragskonten in Mahnverfahren.

 

Es gibt immer mehr Bürgerinitiativen gegen den umstrittenen Rundfunkbeitrag:

 


“Die friedliche Selbstermächtigungsinitiative »rundfunk-frei« ist politisch und konfessionell unabhängig. Sie ist ein bewusstseinserweiternder und humanistischer Impulsgeber, die eigene unbegrenzte kreative Kraft zu entfalten, um ein Leben frei von einem Rundfunkbeitragszwang in unserer Gesellschaft zu verwirklichen.”


(Selbstbeschreibung der Bürgerinitiative)

 

Mehrere Zehntausend Personen haben sich bereits der Kampagne angeschlossen. Der Grund dafür ist ganz einfach: Sie empfinden den aktuellen Abgabemechanismus des öffentlich-rechtlichen Rundfunksystems als ungerecht.

 

Obwohl der Beitragsservice keine Behörde und der Rundfunkbeitrag keine Steuer ist, werden Millionen Haushalte zur Zahlung gezwungen. Bei einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA kam bereits im Jahr 2016 herraus, dass fast 70 Prozent der befragten Personen die Abschaffung des Rundfunkbeitrages befürwortet haben.

Greta Thunberg bewirbt Atomkraft und bekommt massive Kritik

Bildnachweis: CC BY-SA 4.0 - Jan Ainali (wikimedia.org)


In einer Mitteilung auf Facebook hat Greta Thunberg, welche von der Grünen-Politikerin Karin Göring-Eckardt bereits als Prophetin bezeichnet wurde, offenbart welches Geistes Kind sie wirklich ist: “Atomenergie ein kleiner Teil einer sehr grossen neuen kohlenstofffreien Energie-Lösung.”

 

Ausgerechnet die Umweltaktivistin Greta Thunberg befürwortet Atomkraft? Die Reaktion der Leser lies nicht lange auf sich warten. Nachdem Greta massive Kritik für ihre Aussage bekam, schrieb sie die Meldung auf Facebook um und ruderte zurück.

 

Nun ist Greta doch gegen Atomkraft aber macht trotzdem Werbung dafür: “Ich bin gegen Atomenergie, aber laut IPCC kann sie ein kleiner Teil einer sehr grossen neuen kohlenstofffreien Energie-Lösung sein.”

Wagenknecht bezeichnet ZDF und ARD als “Regierungsfunk“

Bildnachweis: CC BY-SA 2.0 - Sahra Wagenknecht (Flickr.com)



“Weniger Leistung, höhere Gebühren? Im Jahr 2017 zahlten die Bürger bereits 8 Milliarden Euro für #GEZ #Rundfunkgebühren. Dafür dass CDU, CSU und SPD ihre politische Linie ausstrahlen können. Vielfalt sieht anders aus. Bürgermedien statt Regierungsrundfunk!”

(Sahra Wagenknecht auf Twitter)


 

Der “GEZ”-Beitragsservice hat große Schwierigkeiten die Rundfunkbeiträge einzutreiben. Die Einkommensberichte der letzten Jahre offenbart das Ausmaß. Allein im Jahr 2016 befanden sich 4,56 der 44,87 Millionen Beitragskonten in Mahnverfahren.

Etwa jeder zehnte Haushalt in Deutschland (Zehn Prozent) verweigerte aus verschiedenen Gründen diese Form der Zwangsfinanzierung. Vor diesem Hintergrund stellte der ARD-ZDF-Beitragsservice gegen 1,6 Millionen Bürger sogar Vollstreckungsersuche.

 


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