Tag: 15. Februar 2020

Grünenpolitikerin fordert eine Erhöhung der Alkoholsteuer

Aus einer Anfrage der Grünen an die Bundesregierung geht hervor, dass die Steuern auf Bier, Spirituosen und Schaumwein zuletzt 2001 angepasst wurden. Dies dient den Grünen wieder als willkommener Vorwand eine weitere Steuererhöhung zu fordern. “Laut Suchtexperten sind effektive Maßnahmen für die Alkoholprävention Werbebeschränkungen, höhere Preise und eine geordnete Verfügbarkeit”, zitiert T-Online die Grünenpolitikerin Kirsten Kappert-Gonther.

 

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Tim Reckmann

Deutschland gehöre mit einem durchschnittlichen Alkoholkonsum von jährlich 10,6 Liter Reinalkohol pro Person zu den Hochkonsumländern, behaupten die Grünen in ihrer Anfrage an die Bundesregierung. „Jugendschutz und Schadensminimierung müssen im Rahmen einer echten Alkoholstrategie einen höheren Stellenwert bekommen”, fordert Kappert-Gonther. Die Koalition müsse „endlich eine wirksame Alkoholstrategie vorlegen”. Doch offensichtlich suchen die Grünen nur wieder einen geeigneten Vorwand, um die Steuern zu erhöhen. Schließlich liegen die Steuerabgaben bei alkoholischen Getränken bereits bei bis zu 50 Prozent des Kaufpreises.

 

Wer zum Beispiel ein Alkopop-Getränke für 1,99 Euro in einer 0.25-Liter-Flasche mit 5,5 Prozent Alkoholanteil kauft, zahlt laut Smartsteuer bereits 1,07 Euro Steuern. Also mehr als 50 Prozent des Kaufpreises. Der Steueranteil ist so hoch, weil Alkoholgetränke doppelt versteuert werden: Alkoholsteuer und Mehrwertsteuer. Wenn es nach den Grünen geht, sollen solche Getränke künftig noch teurer werden.

Abholzung wegen E-Auto-Fabrik: Nicht 90 Hektar, sondern 150 Hektar!

Die Firma Tesla, welche dem US-Milliardär Elon Musk gehört, will bei Berlin im Kreis Oder-Spree ab 2021 jährlich bis zu 500.000 Elektroautos bauen. Hierfür will man 150 Hektar, also etwa 1.500.000 Quadratmeter, Kiefernwald plattmachen. Mit einer gigantischen Propagandakampagne haben Politiker und Medien es geschafft, eine Stimmung in der Bevölkerung zu erzeugen, welches es ermöglicht, gigantische Wirtschaftsprogramme durchzusetzen.

 

RT Deutsch / Tesla fällt Hunderte Bäume in Brandenburg

Es liegen nicht nur erhebliche Zweifel an der Umweltfreundlichkeit von E-Autos vor, sondern sie stellen auch ein enormes Sicherheitsrisiko dar. Unter bestimmten Umständen kann es passieren, dass sich die Batterien durch thermische Reaktionen selbst entzünden und dann nur sehr schwer zu löschen sind. Die einzige Möglichkeit, solch eine Selbstentzündung effektiv zu verhindern, ist die anhaltende Kühlung der Batterien. Dazu werden ganze E-Autos für mehrere Tage in mit Wasser gefluteten Containern aufbewahrt, um die thermischen Reaktionen, welche zum Brand führen, zu unterbinden.

 

Des weiteren stellt die Herstellung von E-Autos ebenfalls ein Problem dar. Das verwendete Kobalt stammt unter anderem aus Minen der zentralafrikanischen Republik Kongo und wird unter menschenunwürdigen und umweltschädlichen Verhältnissen abgebaut. In der Atacama-Wüste in Chile wird laut Deutsche Welle das Grundwasser zunehmend knapper für die Bevölkerung, weil riesige Mengen Wasser aus dem Erdboden hochgepumpt werden, um daraus Lithiumkarbonat zu gewinnen, welches für die Herstellung von Smartphones, Computern und eben Elektroautos benötigt wird.

 

Tatsächlich handelt es sich bei der sogenannten Verkehrswende lediglich um ein weiteres Milliardengeschäft, das die eigene Wirtschaft ankurbeln soll. Hierfür wird in Grünheide eine E-Auto-Fabrik gebaut. Bis zum Jahresende 2020 sollen voraussichtlich etwa 150 Hektar Kiefernwald plattgemacht.


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