Tag: 6. Januar 2020

„Fridays gegen Altersarmut“: Mehr als 258.000 Mitglieder auf Facebook

Tausende junge Menschen haben gewisser Maßen ihre berufliche Zukunft aufs Spiel gesetzt, indem sie Woche für Woche zu den Demonstrationen von „Fridays for Future“ gefahren sind. Doch was bringt den jungen Leuten ein gutes Klima, wenn sie im Rentenalter in Armut leben müssen und es ihren Kindern kaum besser gehen wird?

 

„Fridays gegen Altersarmut“

Aus diesem Grund haben sich bereits mehr als eine Viertelmillionen Facebook-Nutzer der Bewegung „Fridays gegen Altersarmut“ angeschlossen. In einer Facebook-Gruppe können Mitglieder miteinander kommunizieren und Mahnwachen organisieren. Eine aktuelle Studie geht davon aus, dass bis 2039 jeder fünfte Rentner in Deutschland von Altersarmut betroffen sein könnte.

 

Doch in Wirklichkeit sind bereits jetzt schon etwa 9,3 Millionen Menschen von Altersarmut bedroht. 51,4 Prozent der Rentner erhielten im Jahr 2018 weniger als 900 Euro im Monat. Laut dem Statistischen Bundesamt galten bereits 2018 etwa 19,5 Prozent aller Rentnerhaushalte, also jeder Fünfte, als armutsgefährdet. Doch man könnte den Eindruck bekommen, den jungen Leuten von „Fridays for Future“ geht es beim Blick auf die Zukunft nur um das Klima. In Wirklichkeit sind sie von Altersarmut bedroht.

CSU fordert härtere Maßnahmen in den Bereichen: Kriminalität, Sicherheit und Migration

Wie nicht anders zu erwarten, blockieren die „Die Grünen“ die Pläne zur Ausweitung der Liste der sicheren Herkunftsstaaten. Durch ein nicht durch den Bundesrat zustimmungsbedürftiges Gesetzt, will die CSU das Nein der Grünen umgehen. Die CSU-Landesgruppe, unter der Führung von Dobrindt, beabsichtigt eine zusätzliche Liste zu erstellen, wo alle Staaten mit einer Anerkennungsquote von unter 5 % gelistet werden, berichtet Epochtimes. Darunter fallen z.B. die Maghreb-Staaten und Georgien.

 

CC0 1.0 / pxfuel.com

Auch wird verlangt, Verstöße gegen das Einreiseverbot hart zu bestrafen. „Bei uns gilt die klare Maßgabe: Wer abgeschoben ist, muss draußen bleiben“, so Dobrindt. Des weiteren soll die Schleierfahndung nochmals erweitert werden. Im Moment wird die Schleierfahndung im Bereich von 30 km praktiziert. Dies soll nun auf 50 km erweitert werden.

 

Des weiteren wolle man schwere Straftaten altersunabhängig sanktionieren, heißt es in einem Strategiepapier. „Bei schweren Gewaltverbrechen darf für die Bestrafung allein die Einsichtsfähigkeit des Täters und die Schwere der Tat entscheidend sein – nicht eine starre Altersgrenze.“

 

Beim Thema Clankriminalität beabsichtigt die CSU eine Beweislastumkehr im Strafrecht einzufügen. So soll das von Kriminellen erworbenen Vermögen noch einfacher eingezogen werden können. Zudem sollen flächendeckend Spezialdienststellen und Schwerpunktstaatsanwaltschaften ins Leben gerufen werden und ein Clanbeauftragter im BKA eingesetzt werden. Wie das alles finanziert werden soll und wer die ganzen neuen Stellen dann besetzen soll, das ließ die CSU allerdings noch offen.

 

Die CSU plädiert weiterhin für ein „digitales Beleidigungsstrafrecht“. Cyberstalking und Cybermobbing sollen so stärker bestraft werden. Hass und Hetze seien immer noch ein häufiger Ausgangspunkt für tätliche Gewalt. Man darf gespannt sein, wer dann auslegt, was Hass und Hetze ist.

 

Auch warnt Seehofer vor einer akuten Bedrohung durch linke und rechte Extremisten. Die Redaktion ergänzt hier noch um islamistische Extremisten. In der „Bild am Sonntag“ sagte er: „Leider ist die Gefährdungslage in diesem Bereich aktuell besorgniserregend hoch“.

Terrorwelle? Drei mutmaßliche Terrorattacken in 3 Tagen

Am 3. Januar tötete ein Messerangreifer einen Mann in dem Pariser Vorort Villejuif und verletzte zwei Frauen. Die Polizei erschoss den Angreifer. Anti-Terror-Spezialisten der Staatsanwaltschaft ermitteln nun wegen Terrorverdacht. Der Angreifer soll bei der Tat “Allahu Akbar” gerufen haben.

 

Am 4. Januar haben deutsche Polizisten einen weiteren Messermann in Gelsenkirchen erschossen. Dem Deutschland Kurier zufolge wollte ein 37 Jahre alte Türke die Polizeiwache Süd stürmen und war dabei mit einem Messer und einem Stock bewaffnet. Laut Augenzeugen ignorierte der Mann mehrere Warnungen und rief “Allahu Akbar”. Woraufhin er von der Polizei erschossen wurde. Ein terroristischer Hintergrund wird nicht ausgeschlossen.

 

Am 5. Januar kam es in der französischen Stadt Metz zu einem weiteren Vorfall. Als die Polizei am Einsatzort eintraf, bedrohte ein Mann mit einem Messer die Sicherheitskräfte, welcher ebenfalls “Allahu Akbar” gerufen haben soll. Er weigerte sich das Messer wegzulegen und wurde von der Polizei niedergeschossen aber nicht lebensgefährlich verletzt. Dem Staatsanwalt Christian Mercuri zufolge sei der Mann „wegen seiner Radikalisierung“ bereits polizeibekannt gewesen.

 

Was alle diese 3 Fälle gemeinsam haben? Die mutmaßlichen Täter waren mit Messern bewaffnet, hatten Migrationshintergrund und riefen “Allahu Akbar”. Alle 3 Vorfälle ereigneten sich innerhalb von 3 Tagen. Dies wirft den Verdacht auf, dass ein gewisser Zusammenhang besteht und es sich hierbei um eine islamistisch motivierte Terrorwelle handeln könnte.


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